Techniker Krankenkasse
TK spezial

Thüringen

Nr.3 | 2017

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Sehr geehrte Damen und Herren,

am 24. September ist es soweit. Die Deutschen wählen einen neuen Bundestag und bestimmen damit auch über die künftige Entwicklung im Gesundheitswesen. Denn die gesundheitspolitischen Weichen werden in Berlin gestellt. Die wahlkämpfenden Parteien haben dazu ihre Pläne auf den Tisch gelegt.

Gesundheitsversorgung muss jedoch vor Ort organisiert werden und so steigt auch bei den Akteuren im Land die Spannung. Wir haben dies zum Anlass genommen und Thüringer Politiker um eine Bewertung zu aktuellen Diskussionen und zentralen Zukunftsfragen für die Gesundheitswirtschaft im Freistaat gebeten.

Wie immer gibt es die gesamte Ausgabe als PDF.

Viel Spaß beim Lesen!

Guido Dressel
Leiter der TK-Landesvertretung

Inhalt

Aufzählung

Interview: Christoph Zippel, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion

Aufzählung

Interview: Jörg Kubitzki, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke

Aufzählung

Interview: Birgit Pelke, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion

Aufzählung

Interview: Corinna Herold, gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion

Aufzählung

Interview: Babett Pfefferlein, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Aufzählung

Interview: Thomas L. Kemmerich, Landesvorsitzender der Thüringer FDP

Aufzählung

Weichen richtig stellen - Kommentar von Guido Dressel

Aufzählung

Bundestagswahl 2017: die gesundheitspolitischen Forderungen der TK

"Die künftige Bundesregierung muss den Rahmen für einen Telemedizin-Ausbau mit Augenmaß schaffen."

 

Christoph Zippel, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, im Gespräch

 

Christoph Zippel spricht mit der TK spezial Redaktion über die Digitalisierung im Gesundheitswesen, über die Bundesgesetzgebung zur Fernbehandlung und über eine Idee, wie die Investitionsfinanzierung der Thüringer Krankenhäuser künftig besser abgesichert werden kann.

TK spezial: Herr Zippel, was sind die Stärken, was die Schwächen im Gesundheitswesen Thüringens und welchen Stellenwert hat die Gesundheitspolitik im Thüringer Landtag beziehungsweise in den Ministerien?

Christoph Zippel: Die große Stärke des Thüringer Gesundheitswesens ist die sehr gute, vielfältige Krankenhauslandschaft mit ihren modernen Häusern. Auch die ambulante Versorgung in Thüringen ist gut aufgestellt, wenn man den Vergleich mit anderen Bundesländern zieht, die ähnlich ländlich strukturiert sind.

Eine Schwachstelle ist das Problem, vor allem junge Ärzte für die Arbeit im ländlichen Raum zu gewinnen.

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Technische Möglichkeiten als Ergänzung zur persönlichen Behandlung nutzen

 

Jörg Kubitzki, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke, im Gespräch

 

Jörg Kubitzki erklärt seine Sicht zu Stärken und Schwächen des Thüringer Gesundheitswesens, zum Stellenwert der Gesundheitspolitik für die Landesregierung, zur Fernbehandlungsgesetzgebund des Bundes.

TK spezial: Herr Kubitzki, die Digitalisierung spielt auch im Gesundheitswesen eine zunehmend bedeutsame Rolle. Welche Weichenstellungen erhoffen Sie sich von der neuen Bundesregierung?

Jörg Kubitzki: E-Health-Anwendungen und Digitalisierung können Versorgungsquälität und die Arbeitsbedingungen verbessern sowie zur Prävention von Erkrankungen beitragen. Schwerpunkte dabei sollen in Thüringen u. a. die Versorgung von chronisch Kranken, vor allem im ländlichen Raum, oder die Verbesserung der Notfallversorgung sein.

Die Linke begrüßt den Aufbau einer Telematikinfrastruktur zur sicheren Kommunikation, hält das Konzept der elektronischen Gesundheitskarte aber für gescheitert.

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"Videosprechstunden können den persönlichen Kontakt sinnvoll ergänzen."

 

Birgit Pelke, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, im Gespräch

 

Birgit Pelke antwortet auf Fragen zu Stärken und Schwächen des Thüringer Gesundheitswesens, zum Stellenwert der Gesundheitspolitik für die Landesregierung und zur Digitalisierung im Gesundheitswesen.

TK spezial: Frau Pelke, zum Stichwort Fernbehandlung: Videosprechstunden sind Kassenleistung, während Medikamenten-Fernverschreibungen mit der Novelle des Arzneimittelgesetzes verboten wurden. Wären hier einheitliche Beschlüsse sinnvoll?

Birgit Pelke: Videosprechstunden bieten schon heute eine gute Alternative zum Arztbesuch – vor allem für Menschen, die im ländlichen Raum wohnen.

Das Medikamenten-Fernverschreibungsverbot dient dazu, die Qualität in der Medikamentenversorgung und die ordnungsgemäße Versorgung des Patienten mit Medikamenten zu sichern. In Paragraf 48 des Arzneimittelgesetzes (AMG) wird entsprechend geregelt, dass Medikamente nur verschrieben werden dürfen, wenn vorher ein direkter Kontakt zwischen Arzt und Patient stattgefunden hat.

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"Die Digitalisierung mit der Gesundheitskarte ist in den vergangenen Jahren nicht vorangekommen."

 

Corinna Herold, gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, im Gespräch

 

Corinna Herold spricht mit der TK spezial Redaktion über die Stärken und Schwächen des Thüringer Gesundheitswesens, ihre Erwartungen an die Digitalisierung und die Fernbehandlungsgesetzgebung des Bundes.

TK spezial: Frau Herold, wie bewerten Sie die Idee, Krankenkassen direkt an Krankenhausinvestitionen zu beteiligen und ihnen im Gegenzug mehr Mitbestimmung zu gewähren?

Corinna Herold: Die Landespolitik und die Verantwortungsträger vor Ort sind zuständig für den Sicherstellungsauftrag in der stationären Versorgung. Sie sind letztverantwortlich für die Planung der Kapazitäten und für die Bereitstellung einer ausreichenden Anzahl an Betten.

Sollten die Krankenkassen mehr Einfluss auf die Krankenhausplanung erhalten, muss zugleich eine politische Korrektur der stärker an Effizienzaspekten orientierten Entscheidungen der Krankenkassen gewährleistet bleiben.

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"Es braucht eine Politik, die Entwicklungen gestaltet."

 

Babett Pfefferlein, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, im Gespräch

 

Babett Pfefferlein antwortet auf Fragen zur Digitalisierung im Gesundheitswesen und zur Fernbehandlungsgesetzgebung des Bundes. Sie bewertet außerdem eine Idee, wie die Investitionsfinanzierung der Thüringer Krankenhäuser künftig besser abgesichert werden kann.

TK spezial: Frau Pfefferlein, was sind die Stärken, was die Schwächen im Gesundheitswesen Thüringens und welchen Stellenwert hat die Gesundheitspolitik im Thüringer Landtag beziehungsweise in den Ministerien?

Babett Pfefferlein: Die Gesundheitspolitik hat einen hohen Stellenwert im Thüringer Landtag. Das zeigen die parlamentarischen Befassungen in Form von Anhörungen, Anträgen und Gesetzen. Die Abgeordneten beschäftigen sich sehr intensiv in Abstimmung mit dem Gesundheitsministerium mit den drängenden Fragen dieser Zeit.

Die Stärken des Thüringer Gesundheitswesens liegen ganz klar in der Breite der Angebote und in der hohen Fachkompetenz der Menschen, die in diesem System arbeiten.

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"Andere Bundesländer sind deutlich weiter als Thüringen."

 

Thomas L. Kemmerich, Landesvorsitzender der Thüringer FDP, im Gespräch

 

Thomas L. Kemmerich erläutert seine Sicht zu Stärken und Schwächen des Thüringer Gesundheitswesens, zum Stellenwert der Gesundheitspolitik für die Landesregierung und zur Fernbehandlungsgesetzgebund des Bundes.

TK spezial: Herr Kemmerich, die Digitalisierung spielt auch im Gesundheitswesen eine zunehmend bedeutsame Rolle. Welche Weichenstellungen erhoffen Sie sich von der neuen Bundesregierung?

Thomas L. Kemmerich: Wir Freie Demokraten setzen uns für den weiteren Ausbau digitaler Gesundheitsdienstleistungen und verbesserte Rahmenbedingungen für eine sichere Digitalisierung des Gesundheitssystems ein, die sich an den Patienten als dessen Nutzerinnen und Nutzer orientiert. Digitale Dienstleistungen sorgen für ein effizienteres, schnelleres und sichereres Gesundheitssystem.

Sogenannte e-Health-Systeme bieten zahlreiche Möglichkeiten, um Verbesserungen im Gesundheitswesen einzuführen.

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Weichen richtig stellen

 

Kommentar von Guido Dressel

 

In den vergangenen vier Jahren hat es eine umfangreiche gesundheits- und pflegepolitische Gesetzgebung durch die Große Koalition in Berlin gegeben. Als „sinnvoll aber teuer“ lassen sich die meisten Maßnahmen von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) treffend zusammenfassen. Und durchaus auch als nützlich für Thüringen. Denn der Freistaat profitiert besonders vom Gesundheitswesen. Nirgendwo sonst in Deutschland ist der Anteil der Branche am Bruttoinlandsprodukt höher als hier.

Doch eine konjunkturbedingt mögliche Ausgabenpolitik ersetzt auf Dauer nicht die notwendigen strukturellen Weichenstellungen. Die zentralen Probleme im Thüringer Gesundheitswesen bleiben: die unterfinanzierte Krankenhauslandschaft, die langfristige Sicherstellung einer wohnortnahen medizinischen Grundversorgung im ländlichen Raum und das wachsende Fachkräfteproblem in vielen Versorgungsbereichen.

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Die gesundheitspolitischen Forderungen der TK

 

Bundestagswahl 2017

 

Die gesundheitspolitischen Forderungen der TK für die 19. Legislaturperiode sind klar:

> Digitale Chancen nutzen
> Versorgungsqualität stärken
> Übergreifende Versorgung ausbauen
> Fairen Wettbewerb ermöglichen

Hinter diesen Schlagworten stecken fundierte politische Positionen. Darin sind die TK-Erwartungen an die Elektronische Gesundheitsakte ebenso erläutert wie die Idee der Teilmonistik und wieso die sektorenübergreifend Versorgung ausgebaut werden muss.

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