  | Liebe Frau Keuerleber,
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| vor 26 Jahren wurde der Eurotunnel feierlich eröffnet, der seitdem den Wirtschaftsverkehr zwischen dem UK und dem europäischen Kontinent erleichtert. Mehr als 22 Millionen Passagiere transportiert der Eurostar jährlich und etwa 26 % der Waren, die zwischen UK und der EU gehandelt werden, finden ihren Weg durch den Tunnel. Laut Betreiber wurden nun auf französischer Seite 240 zusätzliche LKW-Stellplätze sowie neue Zollabfertigungsbuchten eingerichtet, um für das Ende der Brexit-Übergangsphase gewappnet zu sein. Für die Unternehmen bleibt zu hoffen, dass neben den unvermeidlichen Zollabwicklungen zumindest keine tarifären Zölle eingeführt werden. Das jedoch hängt vom Ausgang der Verhandlungen ab.
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| Viel Spaß beim Lesen,
| Mathias Dubbert
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| | DIHK veröffentlicht Impulse für Verhandlungen | |
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| Die Verhandlungen über die künftigen Beziehungen zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich sind durch die Covid-19 Pandemie ins Stocken geraten. Zwar haben sich die Chefunterhändler Michel Barnier und David Frost darauf geeinigt, die Verhandlungsrunden per Videokonferenz fortzusetzen, jedoch ist die Zeit, bis zum Ende der Übergangsphase am 31. Dezember 2020 ein umfassendes Abkommen auszuhandeln, sehr knapp. Zumal im Nachgang der letzten Verhandlungsrunde, die am 24. April endete, die Chefunterhändler erklärt haben, dass es insbesondere bei den Themen einheitliche Standards auf wirtschaftlicher Ebene sowie bei der Fischerei keine Fortschritte gegeben habe. Von Seiten des UK sei eine Verlängerung der Übergangsphase über den 31. Dezember hinaus keine Option. Geeinigt hätten sich beide Seiten lediglich auf eine „High-Level-Conference“ im Juni zur Evaluation der bis dahin erzielten Fortschritte. Die nächsten Verhandlungsrunden werden in der Woche ab dem 11. Mai sowie in der ersten Juniwoche stattfinden.
Der DIHK hat mit seinem Papier „EU und UK nach dem Brexit" wesentliche Forderungen der Wirtschaft an die künftigen Beziehungen zwischen der EU und dem UK in die Verhandlungen veröffentlicht. Für die deutschen Unternehmen ist der Schutz des EU-Binnenmarktes von enormer Bedeutung. Außerdem wird ein Streitbeilegungsmechanismus notwendig sein, der im Zweifel für die Umsetzung von getroffenen Vereinbarungen sorgt, sobald der Europäische Gerichtshof nicht mehr für das UK zuständig ist. Zwischen der EU und dem UK muss ein Wettbewerb auf Augenhöhe stattfinden können. Hierzu ist erforderlich, dass das UK Regelungen in Bereichen wie Wettbewerb, Beihilferecht, Umweltschutz sowie Industriestandards an EU-Standards orientiert. Ein Freihandelsabkommen zwischen EU und UK soll dafür sorgen, dass keine Zölle und Mengenbeschränkungen entstehen. In einem solchen Abkommen sollte es ein eigenes KMU-Kapitel geben und es sollten Standards zum Schutz von Daten und geistigem Eigentum von Unternehmen eingeführt werden.
Für die deutschen Unternehmen ist es wichtig, Klarheit zu schaffen. Laut einer DIHK-Umfrage rechnen 58 % der Unternehmen Brexit-bedingt mit Rückgängen ihrer Geschäfte im Vereinigten Königreich. Um die Verhandlungen zu einem erfolgreichen Abschluss bringen zu können, sollte von der Möglichkeit einer Verlängerung der Brexit-Übergangsphase um maximal weitere zwei Jahre Gebrauch gemacht werden.
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| | DIHK: Erholung der Wirtschaft zentral für deutsche EU-Ratspräsidentschaft | |
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| Am 29. April hat der DIHK in einer Pressemitteilung zentrale Punkte für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft genannt, welche am 1. Juli beginnt. Im Mittelpunkt sollte die wirtschaftliche Erholung nach der Corona-Krise stehen, darüber hinaus werden auch die Brexit-Verhandlungen im kommenden halben Jahr in die entscheidende Phase treten. Der DIHK drängt auf eine Verlängerung der Verhandlungsphase um zwei Jahre, welche im beiderseitigen Interesse liegen sollte, damit mehr Zeit für die Verhandlungen bleibt.
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| | Europäische Chemiekalienagentur aktualisiert Brexit-Hinweise für Unternehmen | |
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| Am 30. März hat die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) Unternehmen geraten, ihre Betroffenheit zu prüfen. UK-basierte Registrierungen und Autorisierungen für Chemikalien sollten nach Empfehlung der ECHA in einen EU-Mitgliedstaat übertragen werden, bevor die Übergangsphase endet. Nur noch bis zum Ablauf der Übergangsphase finden EU-Regularien zu chemischen Stoffen, die von der ECHA betreut werden, für das UK Anwendung. Downstream-User in der EU sollten nach Hinweis der ECHA die Liste der von in UK-basierten Firmen registrieren Stoffe auf der ECHA-Webseite prüfen, um ihre Betroffenheit zu ermitteln.
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| | Britische Wirtschaft schrumpft angesichts der Covid-19 Pandemie | | Der britischen Wirtschaft könnte laut einer Einschätzung der Economist Intelligence Unit (EIU) vom 26. März eine Krise bevorstehen. Wie stark die Auswirkungen der Gesundheitskrise letztlich sein werden hängt auch davon ab, wie lange die Schutzmaßnahmen noch anhalten werden. Die Experten des EIU prognostizieren für das Jahr 2020 einen Rückgang der Wirtschaftsleistung im UK um 5 %. Die britische Wirtschaft schwächelte allerdings bereits zum Jahreswechsel 2019/20. Die Marktaktivität britischer Unternehmen hat laut IHS Markit zuletzt einen Tiefstwert erreicht. Die Wirtschaftskrise, die auf die Gesundheitskrise folgen wird, könnte somit den größten Wachstumseinbruch in der britischen Geschichte seit 1921 mit sich bringen und auch die Wirtschaftskrise von 2008/09 übertreffen.
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| | Britische Unternehmen fürchten Rückgang des Handels zwischen Nordirland und England | | Am 27. April haben britische Unternehmen darauf aufmerksam gemacht, dass der Handel über die Irische See im Zuge des Brexit beeinträchtigt werden könnte. Nordirland soll auch nach dem Brexit Teil des EU-Binnenmarktes bleiben. Für den Warenverkehr mit England könnten daher gerade für Lebensmittel Auflagen wie z. B. Gesundheitszertifikate notwendig werden. Die Unternehmen befürchten, dass die Kosten für die Beschaffung solcher Zertifikate zu einem Rückgang des Warenaustausches führen könnte.
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| | Britische Milchindustrie warnt vor Mangel an Arbeitskräften | | Am 28. April hat der Britische Verband der Milchbauern (Royal Association of Britisch Dairy Farmers) gewarnt, dass nach dem Ende der Übergangsphase eine Knappheit an Arbeitskräften im Molkereisektor zu erwarten ist. Die Warnung des Verbandes erfolgt vor dem Hintergrund des neuen Einreisesystems des UK, welches die besonders qualifizierten Arbeitskräfte bevorzugen soll. Molkereimitarbeiter werden nicht in die höchsten Qualifizierungsstufen eingeordnet, so dass der Zugang zum britischen Arbeitsmarkt erschwert wird. Viele britische Molkereien sind allerdings auf ausländische Arbeitskräfte angewiesen.
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| | | Verhandlungen über die zukünftigen Beziehungen |
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| | Britische Politiker erteilen Verlängerung der Brexit-Verhandlungsphase eine Absage | |
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| Laut Berichten vom 27. April sprechen sich Boris Johnson und weitere britische Politiker gegen eine Verlängerung der Brexit-Verhandlungsphase aus. Dieser Absage liegt die Sorge zugrunde, eine Verlängerung der Verhandlungen könnte die Briten bei der Krisenantwort auf die Covid-19 Pandemie im kommenden Jahr behindern. Die Befürchtungen beziehen sich zum einen auf die Regeln zu Staatshilfen, die in der EU gelten, denn die Briten wollen unabhängig von den EU-Regeln Hilfen für ihre Unternehmen bereitstellen. Darüber hinaus werden weitere Beiträge zum EU-Haushalt abgelehnt, diese könnten aber fällig werden, wenn es zu einer Verlängerung der Übergangsphase käme.
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| | EU-Brexit-Unterhändler Barnier: Kaum Fortschritte erzielt | |
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| In einer Pressekonferenz am 24. April hat der Chefunterhändler der EU in den Post-Brexit-Verhandlungen, Michel Barnier, die britischen Verhandlungspartner dazu aufgefordert, gemeinsam mit der EU auf ein Vorankommen hinzuarbeiten. Dem Ziel, bis zum Sommer deutliche Fortschritte zu machen, sei man in der letzten Verhandlungsrunde nicht nähergekommen. Insbesondere beim Level Playing Field, also dem Ziel, gleiche Bedingungen und einheitliche Standards auf wirtschaftlicher Ebene zu schaffen, sowie bei einem Fischereiabkommen habe es keine Fortschritte gegeben. Zudem würden sich die UK-Vertreter weiterhin einer Verlängerung der Übergangsphase verweigern, obwohl ein Abkommen noch in diesem Jahr eher unwahrscheinlich erscheint. Geeinigt haben sich beide Seiten auf eine „High-Level-Conference“ im Juni, auf der die bis dahin erzielten Ergebnisse besprochen werden sollen.
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| | Erstes Fachausschusstreffen zu Irland und Nordirland | |
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| Am 30. April hat sich das „Specialised Committee on the Protocol on Ireland/Northern Irleland“ im Rahmen des Brexit-Ausstiegsabkommens erstmalig zusammengefunden. Das Treffen fand per Videokonferenz statt. Der Fachausschuss ist damit beauftragt, ein Protokoll über Irland und Nordirland zu verhandeln, welches die beiderseitigen rechtlichen Verpflichtungen festlegt, die nach dem Ende der Übergangsphase gelten werden. Im Wesentlichen geht es darum, die Grenze zwischen Irland und Nordirland für Waren offen zu halten und gleichzeitig den EU-Binnenmarkt zu schützen. Die EU-Kommission hat erklärt, dass es von großer Bedeutung sei, zeitnah Ergebnisse bei den Verhandlungen zu Irland und Nordirland präsentieren zu können. Man habe sich darauf geeinigt, bis Anfang Juli einen Zeitplan für die weiteren Schritte zu erarbeiten.
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| | EU-Kommission aktualisiert Hinweise für Unternehmen für Vorbereitungen auf No-Deal-Szenario | |
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| Am 29. April hat die EU-Kommission aktualisierte Hinweise für Vorbereitungen auf ein No-Deal-Szenario veröffentlicht. Die Hinweise richten sich an die Stakeholder, die im Falle eines Scheiterns der Verhandlungen betroffen sein werden. Die Hinweise betreffen die Luft- und Schifffahrt, das Transportwesen, die Lebensmittelbranche und die Chemie- und Kosmetikbranche. Die EU-Kommission wird weiterhin laufend aktualisierte Übersichten veröffentlichen.
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| | Studie: Brexit beeinflusst nationale und internationale Wettbewerbsfähigkeit der britischen Wirtschaft | |
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| In einer Studie, die am 29. April veröffentlicht wurde, hat das National Institute of Economic and Social Research den Zusammenhang zwischen dem bevorstehenden Ende der Übergangsphase und der Wirtschaftsleistung des UK untersucht. Die Forscher gehen davon aus, dass ein Zusammenhang zwischen steigenden Handelskosten, die durch den Brexit entstehen, und der Wettbewerbsfähigkeit der britischen Unternehmen in internationalen Märkten besteht. Hintergrund sind die zunehmend vernetzten Wertschöpfungs- und Lieferketten. Mithilfe einer Simulation wurde ermittelt, dass ein Rückgang der Wettbewerbsfähigkeit der britischen Wirtschaft um bis zu -4,26 % bevorstehen könnte.
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| | Studie: Bedeutung des Vereinigten Königreichs als Handelspartner der EU | |
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| Eine am 30. April veröffentlichte Studie des National Institute of Economic and Social Research hat sich mit der Rolle des Vereinigten Königreichs als Handelspartner der EU beschäftigt. Die Studie analysiert die Handelsverbindungen zwischen UK und EU. Die Studie kommt zu dem Ergebnis, dass die Bedeutung des UK als Handelspartner der EU leicht abnimmt. Derzeit entfallen 7,2 % der EU-Exporte auf das Vereinigte Königreich, während es Anfang der 2000er noch 8,3 % waren.
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| | Bericht: Nutzung von gentechnisch veränderten Lebensmitteln im UK nach dem Brexit | |
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| Ein am 9. April veröffentlichter Bericht des US-Landwirtschaftsministeriums hat sich mit den Auswirkungen des Brexit auf die Nutzung von gentechnisch veränderten Lebensmitteln im UK beschäftigt. Premierminister Boris Johnson hatte bei seiner Amtseinführung erklärt, er wolle die Regeln in Bezug auf die Nutzung genmanipulierter Produkte anpassen und den Umfang der Verwendung solcher Produkte erweitern. Durch den hohen Vernetzungsgrad zwischen den Märkten von EU und UK, der auch nach dem Austritt der Briten aus der EU bestehen bleiben soll, ist laut dem Bericht allerdings in den Jahren nach dem Brexit noch kein großer Effekt zu erwarten.
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| | Bericht: Britische Universitäten geraten angesichts von Brexit und Covid-19 unter Druck | |
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| Am 12. April veröffentlichte das britische Higher Education Policy Institute einen Bericht, in dem die wirtschaftlichen Auswirkungen von Brexit und der Covid-19 Pandemie auf die Universitäten im Vereinigten Königreich beleuchtet werden. Demnach bereiten sich die britischen Universitäten auf einen deutlichen Rückgang internationaler Studenten vor. Universitäten sind im Vereinigten Königreich ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Der Haushaltsplan der britischen Regierung sieht deshalb ein deutlich höheres Budget für Forschung und Entwicklung vor als in den Vorjahren.
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| | | Volkswirtschaftliche Kennzahlen Großbritannien |
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| Deutsche Ausfuhren
Quelle: DeStatis, eigene Berechnungen)
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| DIHK-Kommentar: Bis zum Jahr 2015 war Großbritannien ein Wachstumstreiber für die deutsche Exportwirtschaft. Seit nunmehr 4 Jahren sind die Exporte nach UK rückläufig – sie sanken um 12 %. Waren es im Jahr 2015 noch fast 90 Mrd. Euro sind es im Jahr 2019 nur noch 79 Mrd. Euro. In die EU-Staaten ohne UK ergibt sich für den Zeitraum von 2015 - 2019 ein Plus von 16 %. Unterteilt nach Warengruppen ist besonders der gesamte Fahrzeugbau betroffen. Hier summiert sich das Minus auf 2,5 Mrd. Euro.
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| Das deutsch-britische Handelsvolumen betrug im Jahr 2019 117 Mrd. Euro. Damit liegt UK nur noch auf Rang 7 der wichtigsten deutschen Handelspartner (2017 Rang 5; 2018 Rang 6).
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| DIHK-Kommentar: Die aktuellen Unsicherheiten rund um die Corona-Krise und um den weiteren Verlauf des Brexit belasten den Pfundkurs. Dies verteuert Importprodukte und führt zu höheren Einkaufspreisen für Unternehmen in Großbritannien sowie zu geringeren Konsumspielräumen für Verbraucher.
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| Bruttoinlandsprodukt Großbritannien
(Veränderung ggü. Vorjahr bzw. Vorquartal in %; saison- und preisbereinigt;
Quelle:Office for National Statistics UK; *IMF-Prognose April 2020)
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| DIHK-Kommentar: Das britische Bruttoinlandsprodukt stieg im vergangenen Jahr um 1,4 %. Damit lag es 0,4 Prozentpunkte unter dem Durchschnitt des vergangenen Jahrzehnts. Deutschland wuchs im vergangenen Jahrzehnt um jährlich 2,0 %. Für die kommenden Jahre rechnet der IWF mit einem Wachstum von 1,4 % bis 1,5 %.
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| DIHK-Kommentar: Die gewerblichen Investitionen sind im Jahr 2018 um 1,5 % gesunken. Im Jahr 2019 reichte es nach vorläufigen Schätzungen für einen Anstieg um 0,3 %. Der Trend zeigt aber klar nach unten: In Q4 2019 sanken die Investitionen um 1 %.
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| Rangfolge der wichtigsten deutschen Handelspartner
(Rangfolge bezogen auf das Handelsvolumen, in Mrd. EUR, Quelle: Statistisches Bundesamt, eigene Berechnung)
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| Inhaltlich Verantwortlicher:
Mathias Dubbert
Eintrag ins Vereinsregister:
Registernummer 19943B
Vereinsregister Berlin
Amtsgericht Charlottenburg
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Herausgeber:
DIHK | Deutscher Industrie- und Handelskammertag e.V.
Breite Straße 29
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Telefon +32 2 286 - 1638
Fax +32 2 286 - 1605
E-Mail dubbert.mathias@dihk.de
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