   | | Die Woche in Brüssel: Digitaler Euro nimmt nächste Hürde +++ Abkommen mit Mexiko gebilligt +++ Aktionsplan KI und Cybersicherheit vorgestellt
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Liebe Leserinnen und Leser,
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| mit einer deutlichen Mehrheit hat das Europäische Parlament dem digitalen Euro zugestimmt und damit den Weg für die Trilogverhandlungen mit dem Rat und der EU-Kommission geebnet. Geplant ist eine von der Europäischen Zentralbank ausgegebene digitale Geldform, die online wie offline nutzbar ist, hohe Datenschutzanforderungen erfüllt und die europäische Zahlungsinfrastruktur gegenüber außereuropäischen Anbietern stärkt. Grundsätzlich unterstützt die DIHK die Einführung des digitalen Euro, allerdings wird er nur nachhaltig erfolgreich sein, wenn bei dessen Einführung wesentliche Voraussetzungen erfüllt werden, dazu gehört u.a. eine breite Akzeptanz der Unternehmen und Verbraucher. „Derzeit sind wir in Europa bei Kartenzahlungen allein auf die Infrastruktur internationaler – überwiegend US-amerikanischer – Anbieter angewiesen. Deshalb ist eine europäische, souveräne Zahlungsinfrastruktur richtig und notwendig", betont DIHK-Präsident Peter Adrian. Lesen Sie mehr dazu in dem aktuellen Thema der Woche.
Das Europäische Parlament hat letzte Woche einem stärkeren Handel zwischen der EU und Mexiko zugestimmt. Eine Mehrheit der Abgeordneten stimmte für das Modernisierte Gesamtabkommen (MGA) mit Mexiko als zweitgrößtem Handelspartner in Lateinamerika. Das Abkommen soll u. a. den Warenverkehr bei Lebensmittelimporten, kritischen Rohstoffen und Medizinprodukten ankurbeln. „Die EU und Mexiko rücken mit dem neuen Handelsabkommen genau zum richtigen Zeitpunkt enger zusammen“, betont DIHK-Außenwirtschaftschef Volker Treier. „Mexiko ist das mit Abstand wichtigste Zielland deutscher Exporte nach Lateinamerika und bietet weitere Wachstumschancen.“ 2025 exportierte Deutschland Waren im Wert von 15,6 Milliarden Euro nach Mexiko, die Importe beliefen sich auf 9,5 Milliarden Euro. Damit liegt das Land auf Rang 24 der wichtigsten Handelspartner Deutschlands weltweit. Bevor das Abkommen in Kraft treten kann, müssen noch der Rat, Mexiko und alle 27 Mitgliedstaaten das Abkommen ratifizieren. Lesen Sie mehr dazu in dem Beitrag von Klemens Kober.
Die EU-Kommission hat ihren Aktionsplan für Künstliche Intelligenz und Cybersicherheit vorgestellt. Er soll Investitionen und Innovation fördern sowie Risiken im Zusammenhang mit fortgeschrittenen KI-Systemen adressieren. Dies betrifft praktisch alle technologieintensiven Branchen in Europa. Was das genau für die Unternehmen bedeutet, lesen Sie in dem Beitrag von Jonas Wöll.
In der letzten Woche vor der Sommerpause finden noch zwei Räte statt: bei dem heutigen Rat für Auswärtige Angelegenheiten beraten die EU-Außenministerinnen und -minister u.a. über Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine und die Lage im Nahen Osten vor dem Hintergrund der jüngsten Entwicklungen im Iran. Bei dem Rat für Allgemeine Angelegenheiten am Dienstag stehen u. a. die Prioritäten der irischen EU-Ratspräsidentschaft für das zweite Halbjahr 2026 sowie die Vereinfachung von EU-Rechtsvorschriften, das sogenannte Omnibus-Paket, auf der Tagesordnung.
Bei der wöchentlichen Kommissionssitzung stehen u. a. auf der vorläufigen Tagesordnung das Energiepaket mit einem Aktionsplan zur Elektrifizierung und Maßnahmen zu Netzentgelten sowie die Überprüfung des EU-Emissionshandelssystems (ETS). Mit der angekündigten Reform will die EU-Kommission die Weichen für die nächste Phase der europäischen Klimapolitik stellen – eine enorme Herausforderung in Zeiten hoher Energiepreise, handelspolitischer Turbulenzen und wachsender Sorgen um den Industriestandort Europa. Der ETS soll dazu beitragen, die Treibhausgasemissionen der EU bis 2040 um 90 Prozent gegenüber 1990 zu senken. Für Unternehmen geht es dabei längst nicht mehr nur um Fortschritte bei klimaschädlichen Emissionen. Die Reform wird mitbestimmen, wie attraktiv die Rahmenbedingungen für Investitionen, Innovationen und industrielle Wertschöpfung in Europa künftig sind. Damit der Emissionshandel aber seine Lenkungswirkung entfalten kann, sind nach Einschätzung der DIHK mehrere zentrale Reformansätze erforderlich. Lesen Sie mehr dazu in dem aktuellen Thema der Woche.
Ihre Freya Lemcke
Leiterin der DIHK Brüssel
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| | Die Zukunft des Bezahlens: Was bringt uns der digitale Euro? | |
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©Aleksandra Malysheva / iStock / Getty Images Plus
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| | Schon 2029 könnte der digitale Euro in den Ländern der Eurozone Realität werden. Er soll mehr Unabhängigkeit und Resilienz bringen, die Kosten für die Wirtschaft senken und so viel Datenschutz bringen wie das Bargeld. Der versprochene Mehrwert muss sich aber in konkreten Vorteilen widerspiegeln.
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| | EU-Emissionshandel: Reform für Klimaschutz und Industrie | |
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©SunnyGraph / Getty Images
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| | Mit dem Europäischen Emissionshandel will die EU-Kommission ein wirkungsvolles klimapolitisches Instrument reformieren. Damit es seine Lenkungswirkung entfalten kann, sind mehrere zentrale Ansätze erforderlich. In einem neuen Impulspapier skizziert die DIHK, was bei der Reform zu beachten ist.
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| | Wettbewerbsfähigkeit im Fokus des Treffens der EU-Wirtschaftsminister | |
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©3alexd / iStock / Getty Images Plus
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| | Beim informellen Wettbewerbsrat in Dublin diskutierten die Wirtschaftsministerinnen und -minister die zentralen europäischen Säulen für die europäische Wettbewerbsfähigkeit: Binnenmarkt, industrielle Dekarbonisierung und Finanzierung von Scale-ups standen im Fokus – mit direkter Relevanz für Unternehmen.
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| | Europäisches Parlament diskutiert über Situation der Automobilindustrie | |
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©Glowimages / Getty Images
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| | Im Europäische Parlament debattierten die Abgeordneten Maßnahmen zur Stärkung der Automobilbranche. Angesichts von Wettbewerbsdruck, Strukturwandel und Arbeitsplatzrisiken rückt eine europäische Industriepolitik stärker in den Fokus.
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| | EU identifiziert erste Verteidigungsprojekte von gemeinsamem Interesse (EDCIs) | |
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©European Union
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| | Die EU-Kommission hat fünf gemeinsame Verteidigungsprojekte (EDPCIs) vorgeschlagen. Sie sollen industrielle Kooperation stärken, militärische Fähigkeiten gemeinsam entwickeln und die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Verteidigungsindustrie erhöhen.
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| | EU-Aktionsplan für Cybersicherheit: Verantwortungsvolle KI und mehr Resilienz | |
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©Europäische Kommission
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| | Der neue Plan der EU-Kommission soll neuen Chancen und Risiken gerecht werden und durch einen koordinierten Ansatz die Sicherheit in Europa erhöhen.
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| | Europaparlament stimmt EU-Mexiko Abkommen zu | |
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©Mariano Sayno / husayno.com / Getty Images
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| | Am 8. Juli hat das Europaparlament dem modernisierten Globalabkommen der EU mit Mexiko zugestimmt. Es wird das seit dem Jahr 2000 geltende Regelwerk ersetzen.
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| | European Innovation Scoreboard 2026: EU verbessert Innovationsleistung | |
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| | Die Europäische Kommission hat den European Innovation Scoreboard 2026 veröffentlicht. Das jährliche Vergleichsinstrument bewertet die Innovationsleistung der EU-Mitgliedstaaten anhand von 32 Indikatoren – unter anderem zu Forschung und Entwicklung, Unternehmensinnovation, Start-ups, Patenten, Digitalisierung und wirtschaftlichen Auswirkungen.
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| | EU-Kommission beschließt überarbeitete EU-Nachhaltigkeitsberichterstattungsstandards | |
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| | Die delegierte Verordnung für die überarbeiteten Nachhaltigkeitsberichterstattungsstandards (European Sustainability Reporting Standards/ESRS) wurde am 3. Juli 2026 beschlossen. Sie ändert die delegierte Verordnung (EU) 2023/2772 im Hinblick auf die Vereinfachung bestimmter Standards für die Nachhaltigkeitsberichterstattung und wird nun an Rat und EU-Parlament übermittelt.
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| | EU-Kommission verabschiedet freiwilligen Standard für die Nachhaltigkeitsberichterstattung | |
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©pcess609 / iStock / Getty Images
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| | Die EU-Kommission hat am 3. Juli 2026 die delegierte Verordnung für einen freiwilligen Standard (Voluntary Standard) beschlossen, welcher als Wertobergrenze für die Informationen in den Wertschöpfungsketten von nachhaltigkeitsberichtspflichtigen Unternehmen dient.
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| | Unternehmensteuern: EU-Kommission verklagt Deutschland | |
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| | Die Europäische Kommission hat am 8. Juli angekündigt, dass sie Deutschland wegen Verstößen gegen die sogenannte Mutter-Tochter-Richtlinie verklagen werde. Zu diesem Zweck hat sie dem Land ein Aufforderungsschreiben übermittelt. Dies ist die erste Stufe eines Vertragsverletzungsverfahrens. Betroffen sind neben Deutschland auch die Nachbarstaaten Frankreich und Italien.
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| | ISWA-Seminar: Die EU auf Kurs? | |
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| Zur Halbzeit der Legislaturperiode steht die EU vor der Aufgabe, ihre Wettbewerbsfähigkeit und strategische Handlungsfähigkeit in einem zunehmend komplexen globalen Umfeld zu stärken. Voraussetzung dafür sind mehr Innovation, Investitionen und wirtschaftliche Resilienz. Die europäische Wirtschaftspolitik bewegt sich dabei im Spannungsfeld von Industriepolitik, Standortattraktivität, internationalem Wettbewerb und Binnenmarktintegration. Vor diesem Hintergrund stellen sich zentrale Fragen: Wie ist die wirtschaftliche Lage Europas im Sommer 2026 einzuschätzen? Wie positioniert sich die EU im globalen Wettbewerb? Und welche politischen Weichenstellungen sind erforderlich, um nachhaltiges Wachstum, Stabilität und langfristige Wertschöpfung zu sichern? DIHK-Hauptgeschäftsführerin Helena Melnikov, greift diese Fragen in einem Webinar am 1. September von 10 -11:30 Uhr auf und diskutiert mit Gästen zentrale Entwicklungen, Herausforderungen und Chancen für eine zukunftsfähige europäische Wirtschaftspolitik. Über diesen Link können Sie sich anmelden.
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| | DIHK-Podcast "WirtschaftsWissen“: Der Tax-Omnibus | |
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| Weniger Bürokratie, einfachere Regeln, mehr Wettbewerbsfähigkeit: Mit dem sogenannten Tax-Omnibus will die EU-Kommission das europäische Unternehmensteuerrecht vereinfachen. Doch was genau steckt hinter dem Maßnahmenpaket – und reicht es aus, um Unternehmen spürbar zu entlasten? DIHK-Experte Malte Weisshaar spricht in dem aktuellen Podcast über die zunehmende Komplexität des europäischen Steuerrechts, die Folgen für Unternehmen und die geplanten Reformen.
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| | NATO Summit Defence Industry Forum | |
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| Beim NATO-Gipfel und dem Defence Industry Forum am 7. Juli in Ankara kündigte die NATO umfangreiche Beschaffungsprogramme an, um die Verteidigungsfähigkeit der Mitgliedstaaten zu stärken und Fähigkeitslücken zu schließen. Im Fokus stehen Investitionen in Munition, Luft- und Raketenabwehr sowie militärische Unterstützungssysteme, begleitet von einer engeren Zusammenarbeit mit der Industrie zum schnellen Ausbau der Produktionskapazitäten. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen betonte die enge Verknüpfung von NATO-Planungen mit EU-Initiativen zur Förderung der Verteidigungsindustrie, etwa durch gemeinsame Beschaffung und Innovationsförderung. Damit entwickelt sich die europäische Verteidigungsstärkung zugleich zu einem industriepolitischen Projekt, das strategische Autonomie fördern und Abhängigkeiten von Drittstaaten verringern soll.
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| | EU-Kommission verhängt Antidumpingzölle auf Pkw- und Leicht-Lkw-Reifen aus China | |
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| Am 7. Juli hat die EU-Kommission eine Verordnung zur Einführung endgültiger Antidumpingzölle auf Einfuhren von Pkw- und Leicht-Lkw-Reifen mit Ursprung in der Volksrepublik China verhängt. Die festgesetzten endgültigen Antidumpingzölle liegen zwischen 4,3 und 45,3 Prozent. Derzeit läuft eine parallele Antisubventionsuntersuchung, die denselben Warensatz betrifft und im Dezember dieses Jahres abgeschlossen werden soll.
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| | Agenda zu den Sitzungen der EU-Institutionen | |
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| Die Termine von Montag, 13. Juli bis Freitag, 17. Juli 2026.
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| | Zahl der Woche | |
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| Um 0,9...
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| ...Prozent haben die deutschen Exporte von April auf Mai 2026 zugelegt und gegenüber Mai 2025 sogar um 6,1 Prozent. Den hierbei auffallenden Wiederanstieg der Ausfuhren in die USA führt die DIHK auf den Einigungsprozess im sogenannten Turnberry-Deal zwischen der EU und den USA sowie die zwischenzeitliche Verabredung bei Stahl- und Aluminiumderivaten zurück.
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| Herausgeber:
Vertretung der Deutschen Industrie- und Handelskammer bei der Europäischen Union
19 A-D, Avenue des Arts
B–1000 Bruxelles
Telefon +32 2 286-1611
Fax +32 2 286-1605
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| | Verantwortlich für die Endredaktion:
Susanne Schraff
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