Aktuelle Informationen zu Ländern und Märkten
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Ausgabe Nr. 8 / 2020 
Liebe Leserinnen und Leser,
 
die deutschen Exporte sind im ersten Halbjahr 2020 um ganze 12 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum gesunken. Deutschlands größter Handelspartner ist weiterhin China. Polen ist im ersten Halbjahr auf Rang 5 der wichtigsten Handelspartner vorgerückt und hat damit Italien überholt, während das Vereinigte Königreich - auch aufgrund des Brexit - weiter abrutscht und nur noch auf Rang 8 ist. Klar ist: 2020 wird ein schwieriges Jahr für Exporteure bleiben. Wie sich die Globalisierung aufgrund der Corona-Pandemie verändert und weitere Themen finden Sie im aktuellen Newsletter.
 
Viel Spaß beim Lesen,
Kevin Heidenreich
Inhalt
Blickpunkt
Die Globalisierung nach Corona
Länder/Märkte
Deutsche Unternehmen in China vor vielen Herausforderungen
Geschäftsreisen nach Fernost bleiben schwierig
Betriebe brauchen Rechtssicherheit beim transatlantischen Datentransfer
German American Business Awards
Mittelstandspreis 2020 der AHK Russland
Diskussion mit US-Kongressabgeordnetem Shimkus
Außenwirtschaftsförderung
Neues IHK-Netzwerkbüro Afrika nimmt seine Arbeit auf
Zoll- und Außenwirtschaftsrecht
USA ändern Strafzölle zum 1. 9. 2020
EAWU (Russland): Akzeptanz von elektronischen Ursprungszeugnissen
Anpassungen bei offenen Ausfuhrvorgängen
Termine
5.  China Day am 1.  September 2020
AsiaBerlin Summit
Erste Asien-Pazifik-Konferenz Digital
Blickpunkt
Die Globalisierung nach Corona
Läutet die Covid-19-Pandemie den Beginn einer Deglobalisierung ein? In einem neuen Impulspapier zeigt der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) auf, weshalb eine solche Entwicklung verheerend für die deutsche Wirtschaft wäre und wie gegengesteuert werden kann.
 
"Wie im Zeitraffer beschleunigen sich im Zuge der Corona-Krise manche Trends", erläutert DIHK-Hauptgeschäftsführer Martin Wansleben die Situation. "Verbraucherpräferenzen ändern sich. Leider verstärken sich aber auch Handelshürden und staatliche Restriktionen. Lieferketten geraten durch Risiken wie Produktions- und Lieferausfälle unter Druck. Tendenzen zur Abschottung nehmen zu."
 
Etliche dieser Entwicklungen stünden "im Gegensatz zu den eigentlichen wirtschaftlichen Chancen der Globalisierung", bedauert Wansleben. Diese lägen in der Vielfalt von Produkten und Dienstleistungen, Standorten, Lieferanten und Kunden. "Globalisierung ist deshalb Teil der Risikostreuung von Volkswirtschaften und erhöht die Widerstandsfähigkeit gegenüber Krisen", betont er.
 
Und in einer Krise stecken der ohnehin schwächelnde Welthandel und damit die hochinternationalisierte deutsche Wirtschaft. Das gilt nicht nur wegen der konjunkturellen Herausforderungen, vor denen wichtige Exportmärkte aufgrund der Covid-19-Pandemie stehen. Gleichzeitig bröckeln auch staatliche Allianzen und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit; die Rufe nach wirtschaftlicher Abschottung werden lauter. Für die deutschen und auch die europäischen Unternehmen komme es nun darauf an, die Märkte wieder zu öffnen. "Faire und gleiche Bedingungen, also ein internationales Level Playing Field, sind ebenso wichtige Schritte aus der Krise – und nicht Protektionismus", so der DIHK-Hauptgeschäftsführer.
 
Damit die hiesige Wirtschaft weiterhin so stark von der internationalen Vernetzung profitieren und ihre Resilienz verbessern kann, sind laut Wansleben "noch bessere Spielregeln der Zusammenarbeit" erforderlich. "Deshalb ist es wichtig, die Welthandelsorganisation WTO zu stärken", nennt er einen der zahlreichen Vorschläge aus dem Papier "Die Globalisierung nach Corona". 
 
Länder/Märkte
Deutsche Unternehmen in China vor vielen Herausforderungen
China hat die Ausbreitung der Covid-19-Pandemie seit März gut im Griff. Dennoch erwartet nach einer aktuellen Blitzumfrage der Deutschen Auslandshandelskammer (AHK) Greater China jedes zweite deutsche Unternehmen vor Ort für das laufende Jahr einen zweistelligen Umsatzrückgang.
 
An der Erhebung, aus der die AHK auch ein Forderungspapier mit Handlungsempfehlungen ableitete, hatten sich 230 Mitgliedsunternehmen beteiligt. Fast drei Viertel davon sehen eine Erholung ihrer Produktionsfähigkeit, doch die Unsicherheit ist insbesondere mit Blick auf Nachfrage und Absatz weiterhin groß. Zu den größten Herausforderungen zählen die Betriebe darüber hinaus die anhaltenden Reisebeschränkungen und Finanzierungsschwierigkeiten. Die Rückkehr des Geschäfts auf Vorkrisenniveau wird sich nach Einschätzung der AHK voraussichtlich auf das kommende Jahr verschieben.
 
Die AHK betont, dass sich die Betriebe grundsätzlich zum chinesischen Markt bekennen. In ihrem Ideenpapier "Adapting to a new Covid-19 Reality" nennt sie aber auch die Herausforderungen. Das "Advocacy Paper" enthält neben praktischen Hinweisen von Unternehmern für Unternehmer konkrete Handlungsempfehlungen, wie die chinesische Regierung die deutsche Wirtschaft vor Ort unterstützen könnte. Im Mittelpunkt stehen dabei die Themen Reisebeschränkungen, Investitionssicherheit, Digitalisierung, Zugang zu lokalen Finanzierungsquellen, Mobilität für in- und ausländische Mitarbeiter sowie Protektionismus.
 
Die Pressemitteilung mit Details sowie der Umfrage und dem Ideenpapier zum Download ist abrufbar auf der Website der AHK Greater China.
 
Geschäftsreisen nach Fernost bleiben schwierig
Die schrittweise Öffnung der Grenzen Deutschlands und der EU kommt aus wirtschaftlicher Sicht nur langsam voran. Aktuell dürfen nur Menschen aus acht Ländern (Australien, Georgien, Kanada, Montenegro, Neuseeland, Thailand, Tunesien und Uruguay) nach Deutschland einreisen. Für Japan, Südkorea und die VR China – mithin unsere drei wichtigsten Handelspartner in Asien – gilt der Reziprozitätsvorbehalt.
 
Für die exportorientierte deutsche Wirtschaft sind Geschäftsreisen ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Die Folgen der Reiseeinschränkungen sind daher erheblich: Aufgrund der Grenzschließungen und Quarantänemaßnahmen können Unternehmen oftmals ihre Manager, Techniker oder Vertriebsmitarbeiter nicht zu ihren Kunden oder Lieferanten schicken. Für Geschäftsanbahnungen sowie Montagen oder Reparaturen von Maschinen ist der persönliche Kontakt vor Ort häufig aber unerlässlich. Kommen etwa Käufer und Verkäufer nur eingeschränkt zusammen, erschwert das zum Beispiel größere Investitionen und Ankäufe stark. Umfragen vom Juni verdeutlichen die Dimension: in China fühlen sich 89 % der befragten deutschen Unternehmen beeinträchtigt, in Japan 78 %.
 
Die deutschen Auslandshandelskammern arbeiten mit dem DIHK, den Botschaften vor Ort und der Bundesregierung daran, unter dem Primat der Gesundheitsvorsorge wieder mehr Geschäftsreisen zu ermöglichen. Die deutsche Handelskammer in China hat bereits über 1.700 Mitarbeiter deutscher Unternehmen über Charterflüge wieder ins Land gebracht. Seit 12. August können Ausländer mit Aufenthaltsgenehmigung auch wieder ohne Einladungsschreiben (und mit zwar neu zu beantragendem, aber kostenlosem Visum) nach China einreisen. Für kurze Geschäftsreisen gibt es aber weiterhin kein Licht am Ende des Tunnels.
 
Betriebe brauchen Rechtssicherheit beim transatlantischen Datentransfer
Wie geht es für die Unternehmen weiter mit der Übermittlung personenbezogener Daten in die USA? Um den europäischen Daten grundsätzlich ein ausreichendes Schutzniveau zu verschaffen, handelten die EU und die USA 2016 das "Privacy Shield" aus – eine Vereinbarung, die der Europäische Gerichtshof (EuGH) jedoch Mitte Juli 2020 kippte, weil sie den europäischen Anforderungen nicht genügte.
 
Das Thema transatlantischer Datenverkehr betrifft den Informationsaustausch über Cloud-Lösungen ebenso wie den Einsatz von Videokonferenz-Software, Newsletter-Tools oder Google-Diensten beziehungsweise die Nutzung von Social-Media-Plattformen wie etwa Youtube oder Facebook. Denn das Gros der entsprechenden Anbieter sitzt in den Vereinigten Staaten und unterliegt den dortigen Datenschutzvorschriften, die weniger streng sind als die der EU.
 
Am 10. August starteten Brüssel und Washington Gespräche über eine Neuregelung der transatlantischen Übertragung persönlicher Daten. Der DIHK hofft auf möglichst zügige, aber auch gründliche Ergebnisse: "Die Unternehmen benötigen dringend eine rechtliche Basis, um Daten in die USA übermitteln zu können", mahnt DIHK-Chefjustiziar Stephan Wernicke. "Dafür muss wieder eine Vereinbarung zwischen der EU und den USA geschlossen werden, die jedoch länger halten muss als das Privacy Shield."
 
Die vom EuGH angeordnete Einzelfallprüfung ist nach Wernickes Einschätzung "realitätsfremd und bietet keinerlei Rechtssicherheit": Die Unternehmen müssen nun in jedem Fall der Datenübermittlung in die USA ermitteln, ob ihr Vertragspartner ein Datenschutzniveau bietet, das dem europäischen entspricht. "Dafür sind umfangreiche Recherchen – auch im US-Recht – notwendig, die kaum ein Unternehmen allein bewältigen kann", kritisiert der DIHK-Chefjustiziar.
 
Für die EU und USA gelte es nun, den "schmalen Grat, den der EuGH für einen neuen Angemessenheitsbeschluss noch zulässt, auszugestalten und dies zur Basis für eine neue Vereinbarung zu machen". Ob es bis zu einer Neuregelung zu Bußgeldverfahren kommen werde, sei noch unklar. "Daher sind schnelle und belastbare Hinweise von der EU-Kommission sowie den zuständigen Datenschutzbeauftragten zur EU-datenschutzrechtskonformen Vertragsgestaltung in der Zwischenzeit unabdingbar."
 
German American Business Awards
Die German American Business Awards sind eine der höchsten Auszeichnungen der deutsch-amerikanischen Geschäftswelt. Sie bringen die Unternehmen im AHK USA-Netzwerk zusammen, um Erfolge zu feiern und die Vision für eine vielversprechende Zukunft zu festigen. Mitgliedsunternehmen können sich für einen German American Business Award in den Kategorien Services, Innovation und Economic Development bewerben oder ein Unternehmen nominieren. Die Auszeichnung findet am 16. Oktober 2020 statt.
 
Weitere Informationen gibt es unter https: //w w w. gaccmidwest. org/en/awards.
 
Mittelstandspreis 2020 der AHK Russland
Am 11. November vergibt die Deutsch-Russische Auslandshandelskammer den 6. Otto-Wolff-von-Amerongen-Mittelstandspreis. Die Preisverleihung findet im Anschluss an eine hochrangig besetzte Konferenz zum Thema Mittelstand statt. Der Mittelstandspreis wird alle zwei Jahre vergeben. Zusätzlich wird ein besonders innovatives Unternehmen mit einem Innovationspreis geehrt.
 
Mittelständische Unternehmen können sich bis zum 11. September 2020 online bewerben. Alle weiterführenden Informationen und den Bewerbungsbogen finden Sie hier.
 
Diskussion mit US-Kongressabgeordnetem Shimkus
COVID-19 beeinflusst Geschäfts- und Wachstumsaussichten auf der ganzen Welt. Wie sich diese Situation im Detail auf die transatlantischen Wirtschaftsbeziehungen ausgewirkt hat, diskutierte Dr. Volker Treier vom DIHK mit dem Mitglied des US-Repräsentantenhaus Rep. John Shimkus (R-IL) am 11. August 2020. Die vom RGIT und der Association of Former Members of Congress (FMC) organisierte Diskussion steht als Video hier zur Verfügung.
 
Außenwirtschaftsförderung
Neues IHK-Netzwerkbüro Afrika nimmt seine Arbeit auf
Kleine und mittlere Unternehmen (KMU), die auf dem afrikanischen Markt Fuß fassen wollen, können die Beratungskompetenz der IHK-Organisation ab sofort noch gezielter nutzen. Dafür sorgt das neue "IHK-Netzwerkbüro Afrika", kurz INA. Das offiziell am 13. August an den Start gegangene Büro ist bei der DIHK Service GmbH angesiedelt und wird vom Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) gefördert.
 
Als Erstberatung zur Außenwirtschaftsförderung und Teil des Wirtschaftsnetzwerks Afrika des BMWi unterstützt INA künftig deutsche KMU bei der Erschließung afrikanischer Märkte. Dabei arbeitet das Projektteam mit dem etablierten Netz von DIHK, Industrie- und Handelskammern (IHKs) sowie Auslandshandelskammern (AHKs) zusammen, um gezielt Kontakte zu Afrika-Experten aus Wirtschaft, Politik und Verwaltung herzustellen. INA berät interessierte Unternehmen zu ihren Marktchancen in Afrika, unterstützt sie beim Markteintritt und informiert über Fördermöglichkeiten sowie Ansprechpartner im Bereich der Außenwirtschaftsförderung. Zudem entwickelt das Team Beratungs- und Informationsprodukte zur Außenwirtschaftsförderung zu Afrika. Das BMWi fördert das auf mehrere Jahre angelegte Beratungsangebot von INA mit 2,2 Millionen Euro. Mit seinem Wirtschaftsnetzwerk Afrika bietet das Ministerium ein gebündeltes Beratungs- und Unterstützungsangebot insbesondere für deutsche KMU an, die wirtschaftlich in Afrika aktiv werden wollen.
 
Bei Beratungsbedarf erreichen Sie INA unter der E-Mail: ina@dihk.de
 
Zoll- und Außenwirtschaftsrecht
USA ändern Strafzölle zum 1.9.2020
Die USA haben angekündigt, die Liste der im Zusammenhang mit der WTO-widrigen Subventionierung von Airbus erlassenen Strafzölle gegen die EU zum 1.9.2020 erneut zu ändern. Ursprünglich wurden die Strafzölle gegen EU-Waren am 18.10.2019 verhängt. Am 5. bzw. 18.03.2020 erfolgte eine erste Änderung der Zollsätze und des betroffenen Warenkreises.
 
Diesmal bleiben die Zollsätze unverändert (15 % auf Airbus-Flugzeuge/-teile und 25 % auf andere europäische Waren). Allerdings ändern sich der betroffene Warenkreis und die betroffenen Ursprungsländer, wenn auch nur geringfügig. So werden bestimmte Produkte aus dem Vereinigten Königreich (Kekse) und Griechenland (Käse) gestrichen. Aufgenommen werden Produkte aus Deutschland und Frankreich (verschiedene Marmeladen).
Unternehmen sollten die Liste der betroffenen Waren überprüfen, um ihre eigenen HS-Codes zu finden. Die Liste wurde im Federal Register veröffentlicht. Darin finden Sie in Annex 2 Section 2 eine konsolidierte Liste der betroffenen Waren. Eine erneute Änderung der Liste wird für den 8. Februar 2021 erwartet (180 Tage).
 
EAWU (Russland): Akzeptanz von elektronischen Ursprungszeugnissen
In der Vergangenheit haben den DIHK immer wieder Hinweise erreicht, dass einige Zollstellen in den Mitgliedsstaaten der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU), insbesondere Russland, elektronisch ausgestellte Ursprungszeugnisse (eUZ) nicht anerkennen. Vor diesem Hintergrund hat der DIHK die EAWU und die russische Zollverwaltung (Federal Customs Service, FCS) noch einmal offiziell über den Prozess der eUZ-Ausstellung und die Möglichkeit der eUZ-Verifizierung informiert. Nun ist die EAWU der Bitte des DIHK nachgekommen und hat das eUZ-Verifizierungsportal der deutschen IHK-Organisation in die Liste der offiziell anerkannten, drittländischen eUZ-Verifizierungsportale aufgenommen.
 
Die Liste mit dem Titel “Электронные базы данных сертификатов о происхождении” finden Sie auf der Website der EAWU. Außerdem hat die EAWU die russische Zollverwaltung FCS informiert.
 
Anpassungen bei offenen Ausfuhrvorgängen
Vor dem Hintergrund der Corona-Krise und mit der Absicht, für Unternehmen eine Verfahrenserleichterung zu bewirken, hatte der deutsche Zoll in der ATLAS-Info Nr.  0034/20 vom 27. 04. 2020 darüber informiert, dass automatisierte Abfragen im Zusammenhang mit offenen, nicht erledigten Ausfuhrvorgängen – so genannte Nachforschungsverfahren bzw. Follow-Up-Verfahren – nicht mehr nach 90 Tagen, sondern erst nach 300 Tagen über die IT-Anwendung des deutschen Zolls „ATLAS“ initiiert werden. Damit einher ging eine Fristverlängerung für die Vorlage von Alternativnachweisen über die erfolgte Ausfuhr auf 360 Tage.
 
Die Fristverlängerung für die Vorlage von Alternativnachweisen stellt für Unternehmen tatsächlich eine Erleichterung dar. Die Verschiebung der zollseitigen Einleitung eines Follow-Up-Verfahrens von 90 auf 300 Tage birgt jedoch die Gefahr, dass betroffene Unternehmen ggfs. den Überblick über offene Ausfuhrvorgänge verlieren. Die Generalzolldirektion hat deshalb auf Initiative des DIHK die Frist zur zollseitigen Einleitung von Nachforschungsverfahren wieder auf 90 Tage zurückgesetzt und gleichzeitig die Fristverlängerung zur Vorlage von Alternativnachweisen auf 360 Tage beibehalten. Einzelheiten sind der ATLAS-Info Nr.  0063/20 vom 10. 07. 2020 zu entnehmen.
 
Termine
5. China Day am 1. September 2020
Die traditionell von der Chinesischen Handelskammer in Deutschland (CHKD) in Kooperation mit dem DIHK und dem BDI durchgeführte chinesisch-deutsche Wirtschaftskonferenz findet in diesem Jahr online statt. Thema: „Aufbruch in die Post-Corona-Ära: Strategien für die Zukunft der chinesisch-deutschen Wirtschaftszusammenarbeit“. Kostenlose Registrierungen sind möglich auf der Webseite der CHKD.
 
AsiaBerlin Summit
Der AsiaBerlin Summit vom 21. bis 27. September, vormals Asia-Pacific Week Berlin (APW), verbindet Berliner Startups mit bedeutenden wirtschaftlichen Ökosystemen und Märkten in Asien und befasst sich mit Themen wie Smart Cities, Gesundheit, Finanzen, Industrie 4.0 und Digitalisierung.
 
Eröffnet wird die einwöchige Konferenz – dieses Jahr im Hybridformat - am 21. September im Haus der Deutschen Wirtschaft in Berlin. Weitere Informationen finden Sie unter: asia. berlin.
 
Erste Asien-Pazifik-Konferenz Digital
Am 19. Oktober 2020 findet die Asien-Pazifik-Konferenz der Deutschen Wirtschaft, kurz APK, erstmals in einem dreistündigen Hybrid-Format statt. Der Asien-Pazifik-Ausschuss (APA) knüpft damit an das ursprüngliche Datum der APK an, deren geplante Austragung in Tokio aufgrund der aktuellen Situation auf 2022 verschoben wurde. Bei der APK digital werden neben Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier sowie APA-Vorsitzende und Siemens CEO Joe Kaeser weitere hochrangige Sprecher*innen aus Deutschland und Asien-Pazifik zu aktuellen wirtschaftsrelevanten Entwicklungen in und mit der Region Asien-Pazifik diskutieren. Bestätigt sind bislang u.a. Martin Brudermüller, CEO BASF; Klaus Rosenfeld, CEO Schaeffler und Wolfgang Ischinger, Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz. Weitere Informationen zur Registrierung folgen.
 
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