   | | Liebe Leserinnen und Leser,
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| heute erhalten Sie die August-Ausgabe der "Trade News". Darin finden Sie handelspolitische Nachrichten aus Berlin, Brüssel, Genf, Washington und Singapur.
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| Viele Grüße & viel Spaß beim Lesen!
Anne Reinacher
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| | | EU geht gegen Dumping von Titandioxid aus China vor | |
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| Die EU-Kommission führte am 09. Januar endgültige Antidumpingzölle auf Titandioxid (TiO2) aus China ein. Die Maßnahmen folgen auf eine Antidumpinguntersuchung, die ergab, dass die TiO2-Einfuhren aus China auf den EU-Markt gedumpt waren und der EU-Industrie Schaden zufügten. Die Antidumpingzölle (zwischen 0,25 Euro/kg und 0,74 Euro/kg) schaffen laut EU-Kommission einen fairen Ausgleich zwischen dem Schutz der europäischen TiO2-Industrie und den Interessen der TiO2-Abnehmer in der EU, die auf den Stoff für ihre Produktionsprozesse angewiesen sind. TiO2 wird als Weißpigment in einer Vielzahl von Produkten und Industrien verwendet, z.B. Beschichtungen, Farben, Kunststoffe und Papierlaminate für Möbel.
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| | | | EU plant Maßnahmen gegen chinesische Beschaffungspraktiken bei Medizinprodukten | |
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| Die EU-Kommission veröffentlichte Mitte Januar einen Bericht über chinesische Maßnahmen und Praktiken auf dem Markt für öffentliche Aufträge im Bereich Medizinprodukte. Aus dem Bericht geht hervor, dass China den Zugang von EU-Medizinproduktherstellern zu seinen staatlichen Aufträgen unfair beschränkt. Der Bericht zeigt die wichtigsten Ergebnisse der ersten Untersuchung im Rahmen des EU-Instruments zum internationalen Beschaffungswesen (IPI). Wie sehen die nächsten Schritte aus? Die EU-Kommission möchte einen konstruktiven Dialog mit China zu führen, um die Diskriminierungen zu beseitigen. Gleichzeitig prüft sie mögliche nächste Schritte sorgfältig, einschließlich Maßnahmen im Rahmen des IPI. Dazu zählen auch Maßnahmen, die die Beschränkung oder den Ausschluss chinesischer Bieter bei öffentlichen Aufträgen in der EU umfassen.
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| | | EU führt vorläufigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von verzinnten, flachgewalzten Erzeugnissen aus Eisen oder nicht legiertem Stahl mit Ursprung in China ein | |
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| Die EU verhängte am 14. Januar vorläufige Antidumpingzölle auf die Einfuhren von verzinnten, flachgewalzten Erzeugnissen aus Eisen oder nicht legiertem Stahl mit Ursprung in China. Für die Walzprodukte wurden Zollsätze zwischen 14,1 % und 62,6 % festgelegt. Den Zöllen geht eine Antidumpinguntersuchung voraus, auf Antrag von EUROFER im April 2024. Die mit dem Antrag vorgelegten Beweise für das Vorliegen von Dumping und für eine dadurch verursachte bedeutende Schädigung rechtfertigten laut EU die Einleitung einer Untersuchung.
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| | | | EU-Kommission empfiehlt Überprüfung und Risikobewertung von Investitionen in Drittstaaten | |
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| Die EU-Kommission empfiehlt EU-Mitgliedstaaten, Auslandsinvestitionen ihrer Unternehmen in Halbleiter, Künstliche Intelligenz und Quantentechnologien zu überprüfen und Risiken für die wirtschaftliche Sicherheit zu bewerten. Die Überprüfung gilt auch rückwirkend für Investitionen seit dem 1. Januar 2021. Bis Juli 2025 sollen die Staaten einen Fortschrittsbericht vorlegen bzw. einen vollständigen Bericht bis März 2026. Diese Überprüfung von Investitionen in Drittstaaten wird in die Entscheidung einfließen, ob auf EU- und/oder nationaler Ebene weitere Maßnahmen erforderlich sind, um etwaige festgestellte Risiken anzugehen. Das übergeordnete Ziel der Kommission besteht darin, zu verhindern, dass Schlüsseltechnologien und Know-how in die falschen Hände gelangen.
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| | | EU und Mexiko schließen Verhandlungen über modernisiertes Globalabkommen ab | |
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| Die politischen Verhandlungen über die Modernisierung des Globalabkommens der EU mit Mexiko sind abgeschlossen. Mit dem Abkommen wird ein ehrgeiziger und moderner Rahmen für die Vertiefung und Ausweitung des politischen Dialogs, der Zusammenarbeit und der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der EU und Mexiko geschaffen. Es wird neue wirtschaftliche Möglichkeiten für beide Seiten schaffen, einschließlich eines Wachstumspotenzials für die Agrar- und Lebensmittelexporte der EU nach Mexiko.
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| | | | EU beantragt Untersuchung bei der WTO gegen China wegen Lizenzgebühren für den EU-Hightech-Sektor | |
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| Die EU-Kommission hat bei der WTO eine Untersuchung beantragt, um unfaire und illegale Handelspraktiken Chinas im Bereich des geistigen Eigentums zu unterbinden. China hat seine Gerichte ermächtigt, weltweit verbindliche Lizenzgebühren für wesentliche EU-Standardpatente festzulegen, ohne die Zustimmung des Patentinhabers einzuholen. Dadurch werden laut EU innovative europäische Hightech-Unternehmen unter Druck gesetzt, ihre Sätze weltweit zu senken, wodurch chinesische Hersteller auf unfaire Weise einen billigeren Zugang zu diesen europäischen Technologien erhalten.
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| | | EU und Malaysia nehmen Verhandlungen über Freihandelsabkommen wieder auf | |
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| Die EU-Kommission verkündete Mitte Januar die Wiederaufnahme von Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit Malaysia. Die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen wurden 2010 aufgenommen und nach sieben Verhandlungsrunden im Jahr 2012 auf Antrag Malaysias ausgesetzt. Im Jahr 2023 begannen beide Parteien mit einer Bestandsaufnahme, um ihre Positionen für eine mögliche Wiederaufnahme der Verhandlungen festzulegen. Malaysia ist seit der Gründung der Organisation im Jahr 1995 Mitglied der WTO und seit 2022 Mitglied des Umfassenden und fortschrittlichen Abkommens für die Transpazifische Partnerschaft (CPTPP). Im Jahr 2023 belief sich das Handelsvolumen zwischen der EU und Malaysia auf rund 45 Milliarden Euro. Der bilaterale Handel zwischen der EU und Malaysia wurde von Industrieprodukten dominiert, auf die über 90 % der Handelsströme entfallen.
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| | | | EU-Kommission überprüft Schutzmaßnahmen für Stahlindustrie | |
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| Die Europäische Kommission hat eine Überprüfung der bestehendenSchutzmaßnahmen für Stahlimporte in die EU eingeleitet. Der Schritt erfolgt auf Antrag von 13 Mitgliedstaaten und basiert auf der aktuellen Lage des europäischen Stahlsektors, der durch weltweite Überkapazitäten und eine rückläufige Nachfrage unter Druck steht. Ziel der Überprüfung ist es, die heimische Industrie vorübergehend zu entlasten und ihre Wettbewerbsfähigkeit zu stärken. Die Untersuchung soll bis zum 31. März 2025 abgeschlossen sein. Falls Änderungen erforderlich sind, wird die Kommission den Mitgliedstaaten einen Vorschlag unterbreiten, der mit qualifizierter Mehrheit beschlossen werden müsste. Mögliche Anpassungen könnten ab dem 1. April 2025 in Kraft treten.
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| | | Save the date – Webinarreihe Geoökonomie in der Praxis | |
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| Die DIHK setzt die gemeinsame Webinarreihe mit der DGAP zu den geoökonomischen Herausforderungen von Unternehmen in 2025 fort. Der Fokus für das nächste Webinar, am 13.03. von 14 bis 15 Uhr liegt auf den Handelsschutzinstrumenten der EU.
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| | | | EU-Parlament diskutiert über EU-Mercosur-Abkommen | |
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| Am 13.02.2025 debattierte das EU-Parlament mit der EU-Kommission über das EU-Mercosur-Abkommen. Die Diskussion können Sie hier nachschauen.
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| | | EU führt endgültige Antidumpingzölle auf PVC aus Ägypten und den USA ein | |
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| Die EU-Kommission gab am 10. Januar die Einführung endgültiger Antidumpingzölle auf Suspension-Polyvinylchlorid (S-PVC) aus Ägypten und den USA bekannt. Die Zölle am 11. Januar in Kraft und gelten für fünf Jahre. Sie variieren je nach Ursprung und Produkt: Für ägyptische S-PVC-Produkte liegen sie zwischen 74,2 % und 100,1 %, für amerikanische Produkte hingegen zwischen 58 % und 77 %. Weitere Details finden Sie in der Durchführungsverordnung.
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| | | China leitet WTO-Streitbeilegung über US-Zollmaßnahmen ein | |
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| China hat WTO-Streitbeilegungskonsultationen mit den USA wegen neuer Zollmaßnahmen beantragt, die die USA auf Waren mit Ursprung in China anwenden. Der Antrag wurde am 5. Februar an die WTO-Mitglieder weitergeleitet. China vertritt die Auffassung, dass die zusätzlichen Zölle in Höhe von 10 % auf alle Waren mit Ursprung in China sowie die Maßnahmen in Bezug auf die Rückerstattung und die zollfreie De-minimis-Behandlung, die für alle Waren mit Ursprung in China gelten, mit den Meistbegünstigungsverpflichtungen der USA gemäß Artikel I Absatz 1 des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) 1994 und den Zollverpflichtungen der USA gemäß Artikel II Absatz 1 Buchstabe a des GATT 1994 unvereinbar sind.
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| | | | WTO veröffentlicht Panelbericht zu US-Zöllen auf Fischfilets aus Vietnam | |
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| Anfang Februar veröffentlichte die WTO den Panelbericht in dem von Vietnam beantragten Verfahren „United States - Anti-Dumping Measures on Fish Fillets from Viet Nam“ (DS536). Am 17. Januar teilten die Parteien der WTO mit, dass sie eine einvernehmliche Lösung für die in dem Streitfall aufgeworfenen Fragen gefunden hätten. Im Einklang mit Artikel 12.7 der Streitbeilegungsvereinbarung enthält der Panelbericht eine kurze Beschreibung des Streitfalls und stellt fest, dass eine Lösung erzielt worden ist.
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| | | RGIT Corner - News aus Washington |
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| | | USA führt Zölle auf Stahl- und Aluminiumimporte ein | |
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| Präsident Trump ergreift Maßnahmen zum Schutz der amerikanischen Stahl- und Aluminiumindustrie, die – laut Weißem Haus – durch unfaire Handelspraktiken und weltweite Überkapazitäten geschädigt wurde. Er führt den vollen Zollsatz von 25 % auf Stahlimporte wieder ein und erhöht die Zölle auf Aluminiumimporte auf 25 %. Zu den wichtigsten Neuerungen gehören die Abschaffung aller alternativen Vereinbarungen, die Anwendung strenger Standards für geschmolzene und gegossene Stahlerzeugnisse, die Ausweitung der Zölle auf wichtige nachgelagerte Produkte, die Beendigung aller allgemein genehmigten Ausnahmen und ein hartes Durchgreifen bei falscher Zollklassifizierung und Zollumgehung. Die Länder Argentinien, Australien, Brasilien, Kanada, Japan, Mexiko, Südkorea, die Europäische Union, die Ukraine und das Vereinigte Königreich hatten Ausnahmeregelungen erhalten, die das Inkrafttreten der Zölle verhinderten. Dem Weißen Haus zufolge schufen diese Ausnahmen Schlupflöcher, die von China und anderen Ländern mit Überkapazitäten im Stahl- und Aluminiumsektor ausgenutzt wurden.
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| | | | Die ersten Tage der zweiten Trump-Administration | |
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| Am ersten Tag im Amt hat US-Präsident Donald Trump eine historisch hohe Anzahl von Exekutivanordnungen unterzeichnet. Trump widerrief 78 Dekrete der Biden-Administration, einschließlich Bidens Anordnung zur Entwicklung sicherer KI-Technologien und einer Reihe energie- und klimarelavanter Massnahmen. Darüber hinaus kündigte der neue Präsident eine neue America First Außen- und Handelspolitik an und rief einen nationalen Energienotstand aus.
Handelspolitische US-Behörden sind aufgefordert, ihre aktuelle Politik und geltende Abkommen mit US-Handelspartnern neu zu überprüfen. Dabei sollen sie mögliche Maßnahmen für einen Neuabgleich der US-Handelsbilanzen vorschlagen. Genehmigungsverfahren für Energieförderungs- und Infrastrukturprojekte sollen beschleunigt werden. Kontrollen auf unautorisierte Grenzüberquerungen werden verschärft und Asylanträge erschwert. Außerdem werden die USA das Pariser Klimaabkommen wieder verlassen und das Mindestbesteuerungsabkommen der OECD nicht unterzeichnen.
Eine Übersicht über die designierten bzw. vom Senat bestätigten Kabinettsmitgliedern finden Sie hier.
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| | | Memorandum zur OECD zum Global Tax Deal | |
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| Im Jahr 2021 hatten die Biden-Regierung und 137 Länder einen internationalen Mindeststeuersatz von 15 Prozent vereinbart, der von großen Unternehmen gezahlt werden sollte. In einem Memorandum von US-Präsident Trump werden die Verpflichtungen der USA im Zusammenhang mit dem globalen Steuerabkommen der OECD abgelehnt, sofern sie nicht vom Kongress verabschiedet werden. Außerdem werden das US-Finanzministerium und USTR angewiesen, ausländische Steuern und Steuerpraktiken zu ermitteln, die US-amerikanische Unternehmen unverhältnismäßig stark belasten. Weiter sollen sie innerhalb von 60 Tagen Maßnahmen empfehlen, die der wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit der USA Vorrang einräumen.
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| | | | Trump hebt Bidens KI-Exekutivanordnung auf | |
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| US-Präsident Donald Trump hat das Dekret seines Vorgängers Joe Biden zur Entwicklung vertrauenswürdiger und sicherer KI von Oktober 2023 widerrufen. Die Anordnung hatte US-Behörden aufgefordert, neue Regeln gegen mögliche Diskriminierung durch KI-Systeme oder KI-generierte Falschinformationen zu schaffen und etablierte Gremien für die Erarbeitung von freiwilligen Standards mit großen KI-Entwicklern. Trump und einige seiner Unterstützer aus der US-Techbranche hatten diese Maßnahmen als benachteiligend für die US-Wettbewerbsfähigkeit im globalen KI-Rennen bezeichnet.
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| | | Asia Corner - News aus Singapur |
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| | | Freihandelsabkommen zwischen Thailand und EFTA | |
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| Am 23. Januar 2025 unterzeichneten die Europäische Freihandelsassoziation (EFTA) und das Königreich Thailand am Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos, Schweiz, ein umfassendes Freihandelsabkommen. In den vergangenen zehn Jahren verzeichnete der Handel zwischen den EFTA-Staaten und Thailand ein kontinuierliches Wachstum. Im Jahr 2023 überstieg das bilaterale Handelsvolumen mit Waren die Marke von 3,2 Milliarden Euro, wobei Thailand einen Handelsüberschuss von knapp 400 Millionen Euro erzielte.
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| | | Herausgeber:
DIHK | Deutsche Industrie- und Handelskammer
Breite Straße 29
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Telefon 030 20308-0
Fax 030 20308-1000
E-Mail info[a]dihk.de
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