 | | | | JUSguide.VwGH 25/2025
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| | | | | Die VRV 2015 erstmals vollständig kommentiert | |
Die Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung 2015 (VRV 2015) schafft einheitliche Standards und Transparenz für die Finanzverwaltung von Ländern und Gemeinden. Doch die Anwendung ihrer Vorschriften kann anspruchsvoll sein: Wie sind die Vorgaben konkret zu interpretieren? Welche typischen Fehler sollten vermieden werden? Wie lassen sich Vermögenswerte und Schulden korrekt bewerten und erfassen?
Die Autor:innen, die eine zentrale Rolle bei der Weiterentwicklung und Schulung zur VRV 2015 spielen, haben ihr fundiertes Wissen in diesem Werk zusammengetragen. Alle Paragraphen und Anhänge der VRV 2015 wurden umfangreich kommentiert und mit zahlreichen Beispielen und Hinweisen aus der Praxis, ausgewählten Rechnungshofberichten sowie übersichtlichen Abbildungen anschaulich erklärt.
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| | | |  | | Bekämpfung der Beweiswürdigung | |
| Fundstelle JusGuide 2025/13/7161 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 22.10.2024, Ra 2023/22/0039
Die Beweiswürdigung ist nur insofern einer Überprüfung durch den VwGH zugänglich, als es sich um die Schlüssigkeit dieses Denkvorgangs, nicht aber um die konkrete Richtigkeit handelt, sowie wenn es darum geht, ob die in diesem Denkvorgan | |
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| | | Fernbleiben von der Verhandlung gem § 19 Abs 3 AVG | |
| Fundstelle JusGuide 2025/13/7162 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 21.11.2024, Ra 2021/04/0010
Eine rechtswirksam geladene Partei hat die zwingenden Gründe für ihr Nichterscheinen darzutun; sie muss etwa im Fall einer Erkrankung nicht nur deren Vorliegen behaupten und dartun, sondern auch die Hinderung am Erscheinen bei der Verhan | |
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| | | | | | "Verwirklichung des maßgeblichen Sachverhalts" iSd § 9 Abs 6 BFA-VG | |
| Fundstelle JusGuide 2025/13/7163 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 24.10.2024, Ra 2024/21/0171
Mit der Wortfolge "vor Verwirklichung des maßgeblichen Sachverhaltes" ist der Zeitpunkt vor Eintritt des vom BFA zur Begründung der Rückkehrentscheidung herangezogenen Umstands zu verstehen.
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| | | | | | "Anbieten einer den Gegenstand eines Gewerbes bildenden Tätigkeit" iSd § 1 Abs 4 GewO | |
| Fundstelle JusGuide 2025/13/7164 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 21.11.2024, Ra 2021/04/0010
Ob die angebotene gewerbliche Tätigkeit tatsächlich ausgeübt wurde, ist nicht von Relevanz, weil bereits das Anbieten der den Gegenstand des Gewerbes bildenden Tätigkeit der Ausübung des Gewerbes gleichzuhalten ist.
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| | | | | | Versetzung in den Ruhestand - Abgabe einer Erklärung gem § 236d BDG | |
| Fundstelle JusGuide 2025/13/7165 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 21.11.2024, Ra 2023/12/0050
Nach der stRsp des VwGH führt eine schriftliche Erklärung iSd § 236d BDG bei Vorliegen der Voraussetzungen kraft Gesetzes zum Eintritt des Ruhestandes, ohne dass es dazu eines (konstitutiven) Bescheides der Dienstbehörde bedürfte.
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