 | | | | JUSguide.VwGH 25/2025
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| | | | Von Smartwatches und Smart-Home-Produkten bis hin zu landwirtschaftlichen und industriellen Maschinen: Mit dem Data Act (Datenverordnung – DA) setzt die Europäische Union einen verbindlichen Rahmen für die Nutzung der Daten, die durch vernetzte Produkte und verbundene Dienste entstehen. Der DA ist am 11.1.2024 in Kraft getreten und regelt, wie Daten sicher und fair ausgetauscht und genutzt werden dürfen, um Innovation und Wettbewerb zu fördern, ohne dabei die Rechte der Dateninhaber zu verletzen.
Dieses kompakte Werk versorgt Sie mit den wesentlichen Informationen:
| ● | Detaillierte Einführung – Ziele, Geltung, Adressaten, Rechte und Pflichten
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| | ● | Authentischer Text – übersichtlich und lesefreundlich
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| | ● | 119 Erwägungsgründe – vom Autor den einzelnen Artikeln zugeordnet
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| | ● | Stichwortverzeichnis – für den raschen Zugang
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| | | |  | | Zur Erfüllungsfrist gem § 59 Abs 2 AVG (iZm Abbruchauftrag) | |
| Fundstelle JusGuide 2025/15/7171 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 18.11.2024, Ra 2022/05/0133
Bei der Bemessung der Frist ist auf wirtschaftliche Umstände insoweit Bedacht zu nehmen, als dies die (von der Behörde in erster Linie zu wahrenden) öffentlichen Interessen nach den Umständen des Einzelfalls zulassen, also nicht besonder | |
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| | | Zur Begründungs- und Ermittlungspflicht des VwG | |
| Fundstelle JusGuide 2025/15/7172 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 14.11.2024, Ra 2024/01/0383
Ob das VwG in jeder Hinsicht seiner Begründungs- und Ermittlungspflicht gerecht wurde, insbesondere ob es seiner Begründungspflicht in Ansehung der Tatfrage genügt hat, stellt eine einzelfallbezogene Frage des Verfahrensrechtes dar, welc | |
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| | | | | | Ortsüblich iSd § 11 Abs 2 Z 2 NAG | |
| Fundstelle JusGuide 2025/15/7173 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 17.10.2024, Ra 2021/22/0109
Nach der stRsp des VwGH obliegt es dem Fremden, initiativ und untermauert durch entsprechende Bescheinigungsmittel einen Rechtsanspruch auf eine ortsübliche Unterkunft nachzuweisen.
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| | | | | | Entziehung der Gewerbeberechtigung - schwerwiegende Verstöße und erforderliche Zuverlässigkeit iSd § 87 Abs 1 Z 3 GewO | |
| Fundstelle JusGuide 2025/15/7174 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 26.11.2024, Ra 2024/04/0421
Der VwGH hat bereits mehrfach klargestellt, dass die Erstellung der Prognose von den Umständen des Einzelfalls abhängt, die jeweils einer Gesamtbetrachtung zu unterziehen sind; eine schematische Festlegung betreffend die Dauer des erford | |
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| | | | | | Arbeitslosengeld und zur Frage, ob bei einem Wegfall der Arbeitslosenversicherungspflicht des geringfügigen Beschäftigungsverhältnisses eine "neue geringfügige Beschäftigung" iSd § 12 Abs 3 lit h AlVG iVm § 1 Abs 4 AlVG vorliegt | |
| Fundstelle JusGuide 2025/15/7175 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 19.11.2024, Ra 2024/08/0103
Es entspricht der Rsp des VwGH, dass die vom Gesetzgeber angenommene Missbrauchsmöglichkeit des vom jeweiligen Bedarf des Arbeitgebers abhängigen Wechsels des Arbeitnehmers in ein geringfügiges Beschäftigungsverhältnis bei (teilweiser) S | |
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