 | | | | JUSguide.VwGH 30/2025
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| | | | | Ihr exklusives Handbuch für die neue Ära der europäischen Kollektivanlage | |
Mit 10.1.2024 trat das runderneuerte Rahmenwerk für European Long-Term Investment Funds (ELTIF), besser bekannt als ELTIF 2.0, in Kraft. Damit wurde das zuvor oft als „regulatory failure“ bezeichnete ELTIF 1.0-Regelwerk abgelöst und das EU-Kollektivanlagenrecht substantiell angepasst:
| ● | Deutliche Flexibilisierung der Produktregulierung für (spezifische) Alternative Investmentfonds
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| | ● | Erweiterte Vielfalt und Kombinierbarkeit unterschiedlicher Vermögenswerte
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| | ● | Abbau regulatorischer Hürden für Privatanleger:innen
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| | | |  | | Eine - wenn auch nach Ablauf der eingeräumten Frist, aber - vor Erlassung des Bescheides erstattete Stellungnahme ist von der Behörde zu berücksichtigen | |
| Fundstelle JusGuide 2025/18/7186 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 19.11.2024, Ra 2022/05/0114
Dies selbst dann, wenn der Bescheid schon vorher abgefertigt wurde; maßgeblich ist, ob sich ein Schriftsatz zum Zeitpunkt der Erlassung des Bescheides in der Sphäre der belaBeh befindet; dies gilt gleichermaßen für das Verfahren vor dem | |
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| | | Zur Nachforschungspflicht des VwG | |
| Fundstelle JusGuide 2025/18/7187 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 17.12.2024, Ra 2023/10/0373
Das VwG ist verpflichtet, für die Durchführung aller zur Klärung des Sachverhalts erforderlichen Beweise zu sorgen und auf das Parteivorbringen, soweit es für die Feststellung des Sachverhalts von Bedeutung sein kann, einzugehen. Beweisa | |
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| | | Zur Zulässigkeit der Revision | |
| Fundstelle JusGuide 2025/18/7188 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 25.11.2024, Ra 2024/06/0169
Zwar kann der VwGH, wenn ihm bei Behandlung einer Revision Bedenken bezüglich der Rechtmäßigkeit genereller Rechtsnormen erwachsen, einen Normprüfungsantrag an den VfGH stellen; die Zulässigkeit einer Revision iSd Art 133 Abs 4 B-VG kann | |
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| | | | | | Asyl iZm Wehrdienstverweigerung | |
| Fundstelle JusGuide 2025/18/7189 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 5.11.2024, Ra 2024/14/0244
Die Verweigerung des Militärdienstes kann auch aus Gründen erfolgen, die in den Verfolgungsgründen von Art 1 Abschnitt A Z 2 GFK bzw Art 10 Statusrichtlinie keine Deckung finden; in diesem Sinne hat auch der VwGH wiederholt ausgesprochen | |
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| | | | | | Ablesen der Uhrzeit als gerätespezifische Verwendung der Funktionen eines Mobiltelefons iSd § 102 Abs 3 KFG? | |
| Fundstelle JusGuide 2025/18/7190 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 26.11.2024, Ra 2024/11/0179
In welcher konkreten Weise der Revisionswerber beim Hantieren mit dem Mobiltelefon das Gerät (etwa durch "Drücken einer Taste" oder "Scrollen") bediente bzw bedienen musste, um die Uhrzeit auf dem Telefon abzulesen, ist im gegebenen Zusa | |
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