 | | | | JUSguide.VwGH 25/2025
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| | | | | Das AWG perfekt sortiert und aufbereitet | |
Das Abfallwirtschaftsgesetz 2002 ist ein zentrales Gesetz des österreichischen Umweltrechts. Es schützt die Umwelt vor schädlichen Abfallauswirkungen, minimiert den Ressourcenverbrauch und fördert Recycling sowie Wiederverwertung. An die Abfalleigenschaft sind zahlreiche Gebote, Verbote und Pflichten geknüpft, weshalb das AWG 2002 für jeden Abfallbesitzer relevant ist.
Die zweite Auflage berücksichtigt alle Novellierungen bis 1. Februar 2025, darunter das Kreislaufwirtschaftspaket 2021 und die Digitalisierungsnovelle 2024. Der Kurzkommentar bietet:
| ● | eine Übersicht der Novellen samt zugehörigen Gesetzesmaterialien,
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| | ● | zu jedem Paragrafen eine Literaturübersicht und eine konzentrierte Kommentierung auf Basis von Rechtsprechung, Gesetzesmaterialien und Literatur,
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| | ● | ein ausführliches Stichwortverzeichnis.
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| | | |  | | § 13 VwGVG - Ausschluss der aufschiebenden Wirkung einer Beschwerde | |
| Fundstelle JusGuide 2025/22/7206 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 19.12.2024, Ra 2024/07/0055
Die auf eine rasche Entscheidung über die aufschiebende Wirkung abzielende Bestimmung des § 13 Abs 4 letzter Satz VwGVG geht zwar davon aus, dass eine Entscheidung "ohne weiteres Verfahren" getroffen wird, also idR auf der Grundlage des | |
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| | | | | | § 30 Abs 2 VwGG - Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung iZm Geldstrafe | |
| Fundstelle JusGuide 2025/22/7207 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 3.12.2024, Ra 2024/07/0202
Wenn eine verhängte Geldstrafe und die auferlegten Kosten bereits entrichtet wurden, fehlt es schon rein begrifflich an einem der Zuerkennung der "aufschiebenden" Wirkung zugänglichen Sachverhalt.
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| | | | | | Zur Frage, wem ein baupolizeilicher Abbruchauftrag erteilt werden darf (Oö BauO 1994) | |
| Fundstelle JusGuide 2025/22/7208 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 10.12.2024, Ra 2023/05/0195
Hat das Bauwerk ein anderer als der Grundeigentümer errichtet und ist es nicht für die Dauer bestimmt, liegt ein Superädifikat vor und ist der Bauauftrag an den Eigentümer des Superädifikats zu erteilen.
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| | | | | | Einschränkung der Lenkberechtigung iZm gehäuftem Missbrauch von Alkohol | |
| Fundstelle JusGuide 2025/22/7209 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 17.12.2024, Ra 2023/11/0068
Der "gehäufte Alkoholmissbrauch" Der "gehäufte Alkoholmissbrauch" iSdiSd § 14 Abs 5 FSG-GV ist vor dem Hintergrund der Zielsetzung des FSG und der FSG-GV, nur solchen Personen, die zum Lenken von Kraftfahrzeugen hinreichend gesund sind, | |
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| | | Zuweisung eines Wunschkennzeichens nach § 48a KFG | |
| Fundstelle JusGuide 2025/22/7210 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 17.12.2024, Ro 2023/11/0016
Es ist davon auszugehen, dass mit der Novelle BGBl I Es ist davon auszugehen, dass mit der Novelle BGBl I NrNr 72/2015, mit welcher das Verbot von lächerlichen und anstößigen Buchstabenbezeichnungen in § 48a Abs 2 72/2015, mit welcher da | |
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