 | | | | JUSguide.VwGH 25/2025
Guten Tag,
in diesem Newsletter finden Sie ausgewählte Leitsätze zu aktuellen höchstgerichtlichen Entscheidungen. Mit einem Klick auf die Links rufen Sie die Zusammenfassungen der Entscheidungen als RDB-Dokumente zu den jeweiligen Konditionen Ihres RDB-Zuganges ab.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre RDB-Redaktion
| | |
| | | | |
 |
| | | | | Das Ende der Verschwiegenheit | |
Mit dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) wird Transparenz zur Regel und Geheimhaltung zur Ausnahme. Öffentliche Stellen und erstmals auch private Informationspflichtige stehen vor der Herausforderung, ihre Prozesse zur Informationsfreigabe entsprechend den neuen gesetzlichen Vorgaben anzupassen.
Doch woran soll man sich orientieren? Der erste Schritt führt zu diesem Praxishandbuch. Es erklärt ua, wie mit Informationsbegehren in verfahrensrechtlicher und inhaltlicher Hinsicht umzugehen und die proaktive Veröffentlichungspflicht umzusetzen ist. Darüber hinaus zeigt es, wie Informationen von informationspflichtigen Stellen effektiv eingeholt werden können.
» Inhaltsverzeichnis online nachschlagen
|
| | | | |
|
 | |
|
| | | |  | | § 13 Abs 3 AVG - zur Angemessenheit der Frist des Verbesserungsauftrags | |
| Fundstelle JusGuide 2025/23/7211 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 27.1.2025, Ra 2024/05/0025
Jedenfalls dann, wenn der Antragsteller dem Gesetz entnehmen konnte, mit welchen Belegen er sein Ansuchen auszustatten hatte, muss die gem § 13 Abs 3 AVG einzuräumende Frist nur zur Vorlage bereits vorhandener Unterlagen ausreichen, nich | |
| | | | |
| | | Zur Zulässigkeit der außerordentlichen Revision iZm Zurückverweisung nach § 28 Abs 3 zweiter Satz VwGVG | |
| Fundstelle JusGuide 2025/23/7212 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 27.12.2024, Ra 2024/04/0440
Die Anwendung von allgemeinen verfahrensrechtlichen Grundsätzen - hier der Zurückverweisung nach § 28 Abs 3 zweiter Satz VwGVG - ist idR eine Frage des Einzelfalls, die nur revisibel ist, wenn das VwG diese Grundsätze durch ein unvertret | |
| | | | |
| | | | | | Kostenersatz bei Ehrenkränkungen - zu § 5 NÖ PolStG | |
| Fundstelle JusGuide 2025/23/7213 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 20.12.2024, Ra 2023/03/0191
Im Hinblick darauf, dass § 5 NÖ PolStG keine näheren Vorgaben für die Bemessung der für die Verfolgung oder Verteidigung "notwendigen Kosten" enthält (und insbesondere keine exakte Berechnung fordert), ist nicht zu erkennen, dass das VwG | |
| | | | |
| | | | | | Einwendungen gegen ein Bauvorhaben - zu den subjektiv-öffentlichen Nachbarrechten (Wr BauO) | |
| Fundstelle JusGuide 2025/23/7214 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 13.1.2025, Ra 2023/05/0212
Da der Nachbar nur die Verletzung seiner Rechte nach § 134a Abs 1 Wr BauO geltend machen kann, verletzt die Überschreitung der Baufluchtlinien, die nicht seinem Schutze dienen, nach der stRsp des VwGH nicht seine Rechte; insbesondere lie | |
| | | | |
| | | | | | Enteignung nach § 17 BStG | |
| Fundstelle JusGuide 2025/23/7215 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 28.1.2025, Ra 2024/06/0209
Das Fehlen von nach anderen Gesetzen erforderlichen Bewilligungen bedeutet nicht, dass eine Enteignung nicht ausgesprochen werden dürfte; sofern das Enteignungsverfahren nicht unterbrochen wird, hat die Behörde bzw das VwG diesfalls aber | |
| | | | |
| | |
| | | |  | | Webshop
| | shop.manz.at
Kostenloser Versand
mit DPD ab 35,00 EUR
oder mit Hörerschein
| |
|
| |
| | | | © MANZ'sche Verlags- und Universitätsbuchhandlung GmbH 2025
Medieninhaber und Herausgeber: MANZ'sche Verlags- und Universitätsbuchhandlung GmbH
Firmensitz: Kohlmarkt 16, 1010 Wien. FN 124 181w - Handelsgericht Wien
Die Inhalte in diesem Newsletter stellen lediglich eine allgemeine Information dar. MANZ haftet nicht für Schäden, welcher Art auch immer, die aufgrund der hier angebotenen Informationen entstehen. MANZ übernimmt insbesondere keine Haftung für die Richtigkeit und Vollständigkeit des Inhalts des Newsletters.
Das E-Mail wird multi-part versendet, also als HTML- und als Textversion. Welche Version dargestellt wird, hängt von den Einstellungen Ihres E-Mail-Clients ab.
Kein Interesse mehr an diesem Newsdienst? Sie können Ihre Adresse max.mustermann@manz.at mit zwei Klicks von diesem Newsletter abmelden.
Hier haben Sie die Möglichkeit, die Einwilligung zur Erhebung Ihrer Klicks zu widerrufen.
Änderungen wie E-Mail-Adresse, Name und Titel führen Sie bitte im Konto von rdb.manz.at unter "Meine Benutzerdaten" durch oder senden Sie eine E-Mail an: adressverwaltung@manz.at
Anregungen, Wünsche und Beschwerden richten Sie bitte an news@manz.at
    
| | | | |
|
|
