 | | | | JUSguide.VwGH 37/2025
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| | | | | Das Gutachten zum Pflegegeld | |
Dieses Handbuch behandelt alle ärztlichen und pflegerischen Untersuchungsschritte, die für die Gutachtenserstellung vor einer Pflegegeldeinstufung notwendig sind, zB:
| ● | Inhalt des ärztlichen Gutachtens
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| | ● | Inhalt des pflegerischen Gutachtens
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| | ● | Funktionseinschränkungen, Pflegebedarf, Über- und Unterschreitungsbedingungen der einzelnen Pflegeverrichtungen, typische Zeitwerte
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| | ● | Abgrenzungskriterien für die Stufen 5, 6 und 7 verständlich erklärt
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| | ● | Funktionsbezogene Einschätzung bei Kindern und Jugendlichen bis zum vollendeten 15. Lebensjahr ...
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| | | |  | | Zur Begründungspflicht | |
| Fundstelle JusGuide 2025/37/7281 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 7.4.2025, Ra 2023/12/0129
Der VwGH hat zur Begründungspflicht der Verwaltungsbehörden und Verwaltungsgerichte bereits ausgesprochen, dass soweit die rechtliche Grundlage einer verwaltungsgerichtlichen oder einer verwaltungsbehördlichen Entscheidung nicht nur öste | |
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| | | Zur ordentlichen Revision | |
| Fundstelle JusGuide 2025/37/7282 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 7.4.2025, Ro 2024/04/0030
Im Fall der Berufung auf die Gründe, aus denen das VwG die (ordentliche) Revision für zulässig erklärt hatte, ist weitere Voraussetzung, dass der Revisionswerber der vom VwG zu der als grundsätzlich erachteten Rechtsfrage vertretenen Auf | |
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| | | | | | Private Grundstücksveräußerungen iSd § 30 EStG - Ermittlung der Bemessungsgrundlage iVm Schadenersatzzahlungen iZm Liegenschaftstransaktionen | |
| Fundstelle JusGuide 2025/37/7283 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 2.4.2025, Ra 2023/13/0183
Zum Veräußerungserlös gehören alle wirtschaftlichen Vorteile (wie etwa übernommene Verbindlichkeiten), die dem Veräußerer aus der Veräußerung erwachsen; der grunderwerbsteuerliche Begriff der Gegenleistung gem § 5 GrEStG hat in diesem Zu | |
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| | | | | | Untersagung der weiteren Benützung eines näher bezeichneten Objektes als Freizeitwohnsitz gem § 46 Abs 6 lit g Tir BauO 2022 | |
| Fundstelle JusGuide 2025/37/7284 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 3.4.2025, Ra 2024/06/0237
Der Auftrag zur Unterlassung eines weiteren raumordnungswidrigen Benützens gem § 46 Abs 6 lit g Tir BauO 2022 ist ein Auftrag zur Herstellung des gesetzmäßigen Zustandes (iSd Beendigung eines bereits gesetzten Verhaltens) und bedarf dahe | |
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| | | | | | Erweiterung der Waffenbesitzkarte von fünf auf sieben Schusswaffen der Kategorie B gem § 23 Abs 2 WaffG | |
| Fundstelle JusGuide 2025/37/7285 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 9.4.2025, Ra 2024/03/0020
Die Glaubhaftmachung des Rechtfertigungsgrundes des Waffensammelns verlangt, dass ein ernsthaftes und nachhaltiges Sammlerinteresse ausreichend geltend gemacht wird; das wird beispielsweise dann vorliegen, wenn der Sammler waffentechnisc | |
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