 | | | | JUSguide.VwGH 51/2025
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| | | | | Das Flaggschiff auf neuem Kurs | |
Das „Große ABGB“ wird seinem Namen in der komplett neu bearbeiteten 38. Auflage nach bewährtem und doch modernisiertem Konzept mehr als gerecht und bietet:
| ● | den Gesetzestext auf Stand der jüngsten Änderungen durch das Budgetbegleitgesetz 2025 (in Kraft mit 1. 7. 2025)
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| | ● | die Judikatur des OGH sowie wesentliche Entscheidungen der Rechtsmittelgerichte bis zum Stichtag 1. 1. 2025, vereinzelt auch darüber hinaus
- in über 37.000 Leitsätzen
- sorgfältig ausgewertet und zugeordnet
- übersichtlich in Form gebracht und thematisch gegliedert
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| | ● | ein ausführliches Stichwortverzeichnis
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Neu: Das Online-Werk mit regelmäßigen Updates:
Gleichzeitig wird das Werk durch die Aufnahme in die Online-Bibliothek der RDB nunmehr auch digital zur Verfügung gestellt. Dies ermöglicht zukünftig kürzere Aktualisierungszyklen durch regelmäßige Updates und rasches Reagieren auf Änderungen von Judikatur und Rechtslage.
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| | | |  | | Fehlen einer Rechtsmittelbelehrung nach § 61 Abs 2 AVG iZm - auf unzulässigem Weg - eingebrachtem Rechtsmittel | |
| Fundstelle JusGuide 2025/42/7306 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 27.3.2025, Ra 2024/16/0043
Ein auf einem rechtlich nicht zugelassenen Weg eingebrachtes Anbringen gilt nach der stRsp des VwGH als nicht eingebracht und kann daher die Rechtswirkung des § 61 Abs 2 AVG, der auf eine rechtlich wirksame Einbringung abstellt, nicht au | |
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| | | Säumnisbeschwerdeverfahren - zum Auftrag gem § 28 Abs 7 VwGVG | |
| Fundstelle JusGuide 2025/42/7307 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 15.4.2025, Ra 2025/01/0074
Durch § 28 Abs 7 VwGVG wird dem VwG die Wahlmöglichkeit eingeräumt, im Falle einer zulässigen Säumnisbeschwerde die Zuständigkeit in der Angelegenheit unter den näher bestimmten Voraussetzungen wieder auf die Behörde zu übertragen; eine | |
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| | | Das VwGG kennt keinen Eintritt in das Revisionsverfahren auf Seite der revisionswerbenden Partei | |
| Fundstelle JusGuide 2025/42/7308 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 15.4.2025, Ra 2025/01/0074
Wenn sich daher der Mitbeteiligte in seiner Revisionsbeantwortung den Argumenten der revisionswerbenden Partei anschloss, war dieser Schriftsatz der Sache nach als Revision zu werten.
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| | | | | | Gefährdungsprognose iZm zahlreichen strafgerichtlichen Verurteilungen | |
| Fundstelle JusGuide 2025/42/7309 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 3.4.2025, Ra 2024/21/0066
Das Fehlverhalten eines Fremden und die daraus abzuleitende Gefährlichkeit ist ausschließlich aus dem Blickwinkel des Fremdenrechts, also unabhängig von gerichtlichen Erwägungen über bedingte Strafnachsichten oder eine bedingte Entlassun | |
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| | | | | | Zur Beurteilung der Ertragsfähigkeit einer Gebäudevermietung | |
| Fundstelle JusGuide 2025/42/7310 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 18.3.2025, Ra 2023/13/0046
Die Frage, ob eine Tätigkeit objektiv geeignet ist, auf Dauer Einnahmenüberschüsse zu erzielen, ist eine - unter Zugrundelegung der vorgelegten Prognoserechnung - auf der Ebene der Sachverhaltsermittlung und Beweiswürdigung zu lösende Ta | |
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