 | | | | JUSguide.VwGH 06/2026
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| | | | | Direktbezug ohne Zwischenstationen | |
Power Purchase Agreements (PPAs) sind ein zentrales Instrument der Energiewende. Sie ermöglichen Unternehmen den direkten Bezug von Strom aus erneuerbaren Quellen – etwa aus Wind- oder Solarenergie – und schaffen gleichzeitig Investitionssicherheit für Projektentwickler.
Angesichts volatiler Energiepreise und zunehmend verbindlicher Nachhaltigkeitsvorgaben gewinnen PPAs als langfristige Beschaffungs- und Vermarktungsform an strategischer Bedeutung für Unternehmen, Politik und Gesellschaft.
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| | | |  | | Zur Ablehnung von Beweisanträgen | |
| Fundstelle JusGuide 2026/06/7391 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 27.6.2025, Ra 2024/02/0237
Beweisanträge dürfen nur dann abgelehnt werden, wenn die Beweistatsachen als wahr unterstellt werden, es auf sie nicht ankommt oder das Beweismittel an sich ungeeignet ist, über den Gegenstand der Beweisaufnahme einen Beweis zu liefern u | |
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| | | Zum nachträglichen Wegfall des Rechtsschutzinteresses | |
| Fundstelle JusGuide 2026/06/7392 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 27.6.2025, Ra 2024/06/0049
Von Gegenstandslosigkeit ist auszugehen, wenn die Vollstreckung eines Benützungsverbotes wegen wesentlicher Änderung der Sachlage unzulässig ist.
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| | | | | | Zur Asylrelevanz bei Wehrdienstverweigerung | |
| Fundstelle JusGuide 2026/06/7393 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 30.6.2025, Ra 2024/19/0403
Das VwG ging unter Bezugnahme auf die im angefochtenen Erkenntnis zitierten Länderberichte davon aus, dass die syrische Regierung Wehrdienstverweigerung nicht nur als eine strafrechtlich zu verfolgende Handlung, sondern auch als Ausdruck | |
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| | | | | | "Schnellstraße" nach Anhang I Z 7 lit b der UVP-RL | |
| Fundstelle JusGuide 2026/06/7394 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 27.6.2025, Ra 2024/06/0033
Die Auslegung des Begriffes "Schnellstraße" nach Anhang I Z 7 lit b der UVP-RL ist durch die Rsp des EuGH geklärt (acte éclairé); demnach ist nach dieser Begriffsbestimmung eine Schnellstraße "eine dem Kraftfahrzeugverkehr vorbehaltene, | |
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| | | | | | Zur Frage, ob bei ärztlich verordneter Medikation mit THC-haltigen Schmerzmitteln vom Vorliegen eines "Suchtgifts" iSd § 5 Abs 1 StVO gesprochen werden kann | |
| Fundstelle JusGuide 2026/06/7395 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 27.6.2025, Ra 2024/02/0237
Für die Frage der Beeinträchtigung durch Suchtgift iSd § 5 Abs 1 StVO zum Zeitpunkt des Lenkens ist nicht von Relevanz, ob das Suchtgift etwa durch ärztliche Vorschreibung oder ohne eine solche konsumiert wurde; das Tatbild des § 5 Abs 1 | |
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