 | | | | JUSguide.VwGH 07/2026
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in diesem Newsletter finden Sie ausgewählte Leitsätze zu aktuellen höchstgerichtlichen Entscheidungen. Mit einem Klick auf die Links rufen Sie die Zusammenfassungen der Entscheidungen als RDB-Dokumente zu den jeweiligen Konditionen Ihres RDB-Zuganges ab.
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| | | | Die korrekte Unterscheidung von Nutzfläche, Wohnfläche sowie Nutzwert hat für alle mit dem Planen, Bauen und Wohnen befassten Berufsgruppen aber auch für Mieter und Eigentümer große Bedeutung.
Das neu zusammengestellte Autoren-Team hat dem Rechnung getragen und das Werk umfassend aktualisiert und ergänzt. Sie finden darin die Definitionen der Begriffe nach den unterschiedlichen gesetzlichen Vorschriften sowie zahlreiche Berechnungsbeispiele, Praxistipps und Mustergutachten. Völlig neu wurden in der 5. Auflage Beispiele zur Berechnung des Mietwerts nach dem WEG 1948 aufgenommen.
Es ist die ideale Hilfestellung bei der Ermittlung und Berechnung von Nutzflächen sowohl aus technischer als auch aus rechtlicher Sicht.
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| | | |  | | § 44 VwGVG - Absehen von mündlicher Verhandlung | |
| Fundstelle JusGuide 2026/07/7396 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 26.6.2025, Ra 2025/02/0066
Zweck der mündlichen Verhandlung ist es (und zu den grundlegenden Pflichten des VwG gehört es), im Fall zu klärender bzw einander widersprechender prozessrelevanter Behauptungen, dem auch im § 44 VwGVG verankerten Unmittelbarkeitsgrundsa | |
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| | | | | | Rückkehr einer verheirateten Frau nach Syrien ohne Ehemann - Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe iSv Art 1 Abschnitt A Z 2 GFK? | |
| Fundstelle JusGuide 2026/07/7397 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 26.6.2025, Ra 2024/18/0421
Ausgehend von den Länderrichtlinien der EUAA Country Guidance Syria vom April 2024 ist nicht ohne Weiteres nachzuvollziehen, dass eine verheiratete Frau, deren Ehemann sich aber (infolge des Bürgerkriegs) im Ausland befindet, von der umg | |
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| | | Vernehmung Minderjähriger | |
| Fundstelle JusGuide 2026/07/7398 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 30.6.2025, Ra 2024/19/0131
Die Revisionswerberin wurde - iSd Kindeswohls - durch das BFA nicht persönlich niederschriftlich einvernommen, sondern hat durch ihre gesetzliche Vertretung in Form von schriftlichem Parteiengehör zu ihren Fluchtgründen Stellung genommen | |
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| | | § 20 AsylG 2005 - Einvernahmen von Opfern bei Eingriffen in die sexuelle Selbstbestimmung | |
| Fundstelle JusGuide 2026/07/7399 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 30.6.2025, Ra 2024/19/0131
Es ist weder aus dem vorgelegten Akt des verwaltungsbehördlichen Verfahrens, noch aus der Beschwerde ersichtlich, dass ein Eingriff in die sexuelle Selbstbestimmung der Revisionswerberin auch nur im Ansatz vorgebracht wurde; der Verweis | |
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| | | | | | Zur Frage, ob das gewerbliche, entgeltliche Zurverfügungstellen von mehreren mietbaren Fahrzeugen für Kunden auf öffentlichen Parkplätzen eine Bewilligung gem § 82 Abs 1 StVO erfordert | |
| Fundstelle JusGuide 2026/07/7400 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 27.6.2025, Ra 2024/02/0201
Nach den Feststellungen des VwG ist die vom Mitbeteiligten vertretene GmbH im Besitz einer Gewerbeberechtigung für die Vermietung von Kleintransportern; diese werden zum Teil auf öffentlichen Parkplätzen abgestellt und nach der bestimmun | |
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