 | | | | JUSguide.VwGH 08/2026
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in diesem Newsletter finden Sie ausgewählte Leitsätze zu aktuellen höchstgerichtlichen Entscheidungen. Mit einem Klick auf die Links rufen Sie die Zusammenfassungen der Entscheidungen als RDB-Dokumente zu den jeweiligen Konditionen Ihres RDB-Zuganges ab.
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| | | | Die korrekte Unterscheidung von Nutzfläche, Wohnfläche sowie Nutzwert hat für alle mit dem Planen, Bauen und Wohnen befassten Berufsgruppen aber auch für Mieter und Eigentümer große Bedeutung.
Das neu zusammengestellte Autoren-Team hat dem Rechnung getragen und das Werk umfassend aktualisiert und ergänzt. Sie finden darin die Definitionen der Begriffe nach den unterschiedlichen gesetzlichen Vorschriften sowie zahlreiche Berechnungsbeispiele, Praxistipps und Mustergutachten. Völlig neu wurden in der 5. Auflage Beispiele zur Berechnung des Mietwerts nach dem WEG 1948 aufgenommen.
Es ist die ideale Hilfestellung bei der Ermittlung und Berechnung von Nutzflächen sowohl aus technischer als auch aus rechtlicher Sicht.
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| | | |  | | Willensbildung des zuständigen Kollegialorgans - Mängel der Beschlussfassung | |
| Fundstelle JusGuide 2026/08/7401 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 27.5.2025, Ro 2023/11/0005
Bei der Abstimmung über die bescheidmäßige Erledigung muss sowohl der Spruch der Entscheidung als auch deren Begründung (zumindest in den Grundsätzen) der Beschlussfassung unterzogen werden, andernfalls der ausgefertigte Bescheid, der ei | |
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| | | | | | § 3 VStG - zur Zurechnungsfähigkeit (iZm Bestellung eines gerichtlichen Erwachsenenvertreters) | |
| Fundstelle JusGuide 2026/08/7402 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 14.7.2025, Ra 2025/02/0044
Durch die Bestellung eines gerichtlichen Erwachsenenvertreters ist eine gewisse Beeinträchtigung des Revisionswerbers indiziert, die im Zusammenhalt mit dem aktenkundigen Verhalten des Revisionswerbers und dem Vorbringen des Erwachsenenv | |
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| | | § 22 VStG - fortgesetztes Delikt (iZm TSchG) | |
| Fundstelle JusGuide 2026/08/7403 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 14.7.2025, Ra 2025/02/0044
Das Vorliegen einer tatbestandlichen Handlungseinheit hat zur Folge, dass der Täter nur eine Tat verwirklicht hat und für diese auch nur einmal zu bestrafen ist; wie groß der Zeitraum zwischen den einzelnen Tathandlungen sein darf, um no | |
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| | | Neufassung des Spruches durch das VwG nach Ablauf der Frist des § 31 VStG | |
| Fundstelle JusGuide 2026/08/7404 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 14.7.2025, Ra 2025/02/0044
Das VwG ist nicht nur berechtigt, sondern vielmehr verpflichtet, einen allenfalls fehlerhaften Spruch im behördlichen Straferkenntnis richtig zu stellen oder zu ergänzen; dies gilt allerdings nur dann, wenn innerhalb der Verfolgungsverjä | |
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| | | Zur Frage, ob fehlende Einstreu, Verschmutzungen und die Haltungsbedingungen die objektiven Tatbestandsmerkmale der § 5 Abs 2 Z 1 TSchG erfüllen | |
| Fundstelle JusGuide 2026/08/7405 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 14.7.2025, Ra 2025/02/0044
Die nassen sowie verschmutzten Liegeflächen sind der Unterbringung der Tiere zuzuordnen und die Verschmutzung des Haarkleides der Tiere unter deren Betreuung zu subsumieren; da den Tieren infolge der dadurch verursachten Verkürzung der L | |
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