 | | | | JUSguide.VwGH 11/2026
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| | | | | Das Lebensmittelrecht – jetzt online | |
Die Grundlieferung des vorliegenden Werks beschrieb 2006 eine Zäsur im österreichischen Lebensmittelrecht. Im Zuge einer Gesamtreform wurde mit dem Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz (LMSVG) eine mit dem EU-Rahmen korrespondierende österreichische Regelung geschaffen, mit der einerseits das LMG 1975 und andererseits das österreichische Fleischuntersuchungsrecht abgelöst wurde.
20 Jahre nach dem Erscheinen der Grundlieferung erfolgt durch die Digitalisierung des inzwischen fünfbändigen Kommentars ein technologischer Umbruch, mit dem die Verfügbarkeit und die Servicequalität des Werks deutlich erhöht wird ...
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| | | |  | | Zur Auslegung des Spruchs eines Bescheides / Erkenntnisses | |
| Fundstelle JusGuide 2026/11/7416 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 30.6.2025, Ra 2025/20/0093
Eine über den formalen Spruchinhalt hinausgehende Gesamtbetrachtung von Spruch und Begründung findet ihre Grenze dann, wenn der formale Spruchinhalt durch Ausführungen im Begründungsteil nicht ergänzt bzw komplettiert wird, sondern mit d | |
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| | | § 27 VwGVG - zum Prüfungsumfang des VwG | |
| Fundstelle JusGuide 2026/11/7417 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 30.6.2025, Ra 2025/20/0093
Richtet sich die Beschwerde ausschließlich gegen rechtlich trennbare Spruchpunkte darf das VwG den angefochtenen Bescheid im Fall der Rechtswidrigkeit von Spruchpunkten auch nur in diesem Umfang aufheben.
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| | | Fristverlängerungsantrag iZm Mängelbehebungsauftrag (§ 34 Abs 2 VwGG) | |
| Fundstelle JusGuide 2026/11/7418 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 21.7.2025, Ra 2025/17/0037
Eine Revision gilt dann, wenn ein Revisionswerber dem ihm erteilten Mängelbehebungsauftrag nicht fristgerecht nachkam, sondern vor Ablauf der Frist einen Verlängerungsantrag stellte, gem § 34 Abs 2 VwGG als zurückgezogen, wenn der Fristv | |
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| | | | | | Verwendungsänderung iSd § 40 BDG | |
| Fundstelle JusGuide 2026/11/7419 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 21.7.2025, Ra 2024/12/0107
Nach der Rsp des VwGH ist grundsätzlich außerhalb des Anwendungsbereichs des § 40 Abs 4 Z 2 BDG - die Wirksamkeit der jeweiligen Personalmaßnahme vorausgesetzt - nach sechs Monaten dienstrechtlich vom "Umschlagen" einer vorübergehenden i | |
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| | | | | | Erfüllung des subjektiven Tatbestands iZm Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit (hier: Wiederauffahrt auf Autobahn nach Halt an Raststation) | |
| Fundstelle JusGuide 2026/11/7420 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 17.7.2025, Ra 2024/02/0022
Zum einen ist die Revision damit im Recht, dass sich das VwG nicht mit den vom Revisionswerber ins Treffen geführten örtlichen Gegebenheiten des Raststättenbereichs auseinandergesetzt hat; ausgehend davon ist die Einschätzung des VwG, de | |
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