 | | | | JUSguide.VwGH 20/2026
Guten Tag,
in diesem Newsletter finden Sie ausgewählte Leitsätze zu aktuellen höchstgerichtlichen Entscheidungen. Mit einem Klick auf die Links rufen Sie die Zusammenfassungen der Entscheidungen als RDB-Dokumente zu den jeweiligen Konditionen Ihres RDB-Zuganges ab.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre RDB-Redaktion
| | |
| | | | |
| | | | | Energierecht unter Spannung | |
Das Elektrizitätswirtschaftsgesetz (ElWG) stellt die rechtlichen Weichen im österreichischen Stromsektor neu und bringt umfassende Änderungen mit sich.
Dieser Kurzkommentar verschafft Ihnen rasch einen Überblick über das neue Gesetz. Die Autor:innen kommentieren die wichtigsten Bestimmungen des ElWG auf Basis ihrer langjährigen Praxiserfahrung im Energierecht und stellen dabei gezielt Bezüge zum bisherigen Rechtsregime her. Zwei Anhänge (EnDG und E-ControlG) runden das Werk ab.
» Inhaltsverzeichnis online nachschlagen
|
| | | | |
 |
 | |
|
| | | |  | | Abstraktes Recht auf Anwendung von durch Paragraphenzahlen bezeichneten Bestimmungen? | |
| Fundstelle JusGuide 2026/20/7461 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 8.9.2025, Ra 2024/15/0074
Bei der behaupteten Verletzung des Rechts auf (richtige) Anwendung verschiedener Bestimmungen der BAO und des AVG handelt es sich nicht um Revisionspunkte, sondern um Revisionsgründe iSd § 28 Abs 1 Z 5 VwGG, welche nur iVm der Verletzung | |
| | | | |
| | | Zur Zurückverweisungsmöglichkeit nach § 28 Abs 3 zweiter Satz VwGVG | |
| Fundstelle JusGuide 2026/20/7462 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 26.9.2025, Ra 2024/10/0156
Nach stRsp des VwGH hat das VwG seiner Verpflichtung zur nachvollziehbaren Begründung des Nichtvorliegens seiner meritorischen Entscheidungszuständigkeit nicht entsprochen, wenn sich dem Beschluss iSd § 28 Abs 3 VwGVG keine Begründung da | |
| | | | |
| | | | | | § 53b VStG - Aufforderung zum Strafantritt | |
| Fundstelle JusGuide 2026/20/7463 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 10.10.2025, Ra 2025/02/0110
Unterbleiben darf die Aufforderung zum Strafantritt gem § 53b Abs 1 VStG nur dann, wenn der Bestrafte die Strafe entweder sofort antritt oder sich nicht auf freiem Fuß befindet (etwa weil er bereits in gerichtlicher oder verwaltungsbehör | |
| | | | |
| | | Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung gem § 30 Abs 2 VwGG iZm Übertretung der Gewerbeordnung (Verhägung einer Geldstrafe i Hv Euro 200 (Ersatzfreiheitsstrafe: zwei Tage und 13 Stunden)) | |
| Fundstelle JusGuide 2026/20/7464 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 26.8.2025, Ra 2025/04/0194
In Hinblick auf die Regelung des § 54b Abs 3 VStG, der zufolge einem Bestraften, dem aus wirtschaftlichen Gründen die unverzügliche Zahlung einer Geldstrafe nicht zuzumuten ist, auf Antrag ein angemessener Aufschub oder eine Teilzahlung | |
| | | | |
| | | | | | Nachbarrechte iZm - behaupteter - Unvollständigkeit der Planunterlagen (Tir BauO) | |
| Fundstelle JusGuide 2026/20/7465 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 7.10.2025, Ra 2025/06/0260
Dem Nachbarn kommt kein Recht auf vollständige Vorlage der erforderlichen Planunterlagen zu.
| |
| | | | |
| | |
| | | |  | | Webshop
| | shop.manz.at
Kostenloser Versand
mit DPD ab 35,00 EUR
oder mit Hörerschein
| |
|
| |
| | | | © MANZ'sche Verlags- und Universitätsbuchhandlung GmbH 2026
Medieninhaber und Herausgeber: MANZ'sche Verlags- und Universitätsbuchhandlung GmbH
Firmensitz: Kohlmarkt 16, 1010 Wien. FN 124 181w - Handelsgericht Wien
Die Inhalte in diesem Newsletter stellen lediglich eine allgemeine Information dar. MANZ haftet nicht für Schäden, welcher Art auch immer, die aufgrund der hier angebotenen Informationen entstehen. MANZ übernimmt insbesondere keine Haftung für die Richtigkeit und Vollständigkeit des Inhalts des Newsletters.
Das E-Mail wird multi-part versendet, also als HTML- und als Textversion. Welche Version dargestellt wird, hängt von den Einstellungen Ihres E-Mail-Clients ab.
Kein Interesse mehr an diesem Newsdienst? Sie können Ihre Adresse max.mustermann@manz.at mit zwei Klicks von diesem Newsletter abmelden.
Hier haben Sie die Möglichkeit, die Einwilligung zur Erhebung Ihrer Klicks zu widerrufen.
Änderungen wie E-Mail-Adresse, Name und Titel führen Sie bitte im Konto von rdb.manz.at unter "Meine Benutzerdaten" durch oder senden Sie eine E-Mail an: adressverwaltung@manz.at
Anregungen, Wünsche und Beschwerden richten Sie bitte an news@manz.at
    
| | | | |
|
|
