 | | | | JUSguide.VwGH 28/2026
Guten Tag,
in diesem Newsletter finden Sie ausgewählte Leitsätze zu aktuellen höchstgerichtlichen Entscheidungen. Mit einem Klick auf die Links rufen Sie die Zusammenfassungen der Entscheidungen als RDB-Dokumente zu den jeweiligen Konditionen Ihres RDB-Zuganges ab.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre RDB-Redaktion
| | |
| | | | |
 |
| | | | | Verbandsstreitigkeiten in Liechtenstein | |
Liechtenstein kennt mit Anstalt, Stiftung, Aktiengesellschaft und Trust Vermögenswidmungen, deren gesetzliche Struktur und vertragliche Ausgestaltung das Prozessrecht vor spezifische Aufgaben stellt.
Im Streitfall sind häufig mehrere Beteiligte betroffen. Daraus ergeben sich in der Praxis regelmäßig komplexe Fragen der Zulässigkeit der Verfahrensart, der Streitgenossenschaft und der Rechtsschutzformen, etwa bei Anfechtung von Organbeschlüssen, Geltendmachung von Begünstigtenrechten, Haftung von Organen oder bei Auskunfts- und Informationsansprüchen und im Insolvenzrecht.
Dieses Handbuch bietet eine umfassende, systematische Darstellung des liechtensteinischen Prozessrechts in Bezug auf diese Rechtsformen ...mehr
» Inhaltsverzeichnis online nachschlagen
|
| | | | |
|
 | |
|
| | | |  | | Ergänzungsbedürftiges Gutachten | |
| Fundstelle JusGuide 2026/28/7501 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 21.10.2025, Ra 2024/22/0124
Bei einem ergänzungsbedürftigen Gutachten hat das VwG dessen Ergänzung zu veranlassen bzw von Amts wegen weitere Ermittlungsschritte zu setzen.
| |
| | | | |
| | | Zur unterlassenen (weiteren) Beweisaufnahme durch das VwG | |
| Fundstelle JusGuide 2026/28/7502 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 23.10.2025, Ra 2025/17/0121
Die Frage, ob eine (weitere) Beweisaufnahme im Rahmen der amtswegigen Ermittlung notwendig ist, unterliegt der einzelfallbezogenen Beurteilung des VwG.
| |
| | | | |
| | | GebG iZm Scheidungsfolgenvereinbarung | |
| Fundstelle JusGuide 2026/28/7503 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 22.10.2025, Ra 2024/16/0015
Das in § 17 GebG verankerte Urkundenprinzip ändert nichts daran, dass gem § 15 Abs 1 GebG (grundsätzlich) nicht Urkunden an sich gebührenpflichtig sind, sondern nur Rechtsgeschäfte, wenn über sie eine Urkunde errichtet wird.
| |
| | | | |
| | | | | | Zur Gefährdungsprognose iZm nachträglicher Verurteilung | |
| Fundstelle JusGuide 2026/28/7504 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 22.10.2025, Ra 2025/17/0020
Verurteilungen, die zueinander im Verhältnis der §§ 31 und 40 StGB stehen, sind als Einheit zu werten.
| |
| | | | |
| | | Schutz des Privat- und Familienlebens - zur Interessenabwägung iSd § 9 BFA-VG | |
| Fundstelle JusGuide 2026/28/7505 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 22.10.2025, Ra 2025/17/0020
Kontakte über Telefon oder E-Mail können die durch die Trennung von Mutter oder Vater verursachte maßgebliche Beeinträchtigung des Kindeswohls nicht wettmachen.
| |
| | | | |
| | |
| | | |  | | Webshop
| | shop.manz.at
Kostenloser Versand
mit DPD ab 35,00 EUR
oder mit Hörerschein
| |
|
| |
| | | | © MANZ'sche Verlags- und Universitätsbuchhandlung GmbH 2026
Medieninhaber und Herausgeber: MANZ'sche Verlags- und Universitätsbuchhandlung GmbH
Firmensitz: Kohlmarkt 16, 1010 Wien. FN 124 181w - Handelsgericht Wien
Die Inhalte in diesem Newsletter stellen lediglich eine allgemeine Information dar. MANZ haftet nicht für Schäden, welcher Art auch immer, die aufgrund der hier angebotenen Informationen entstehen. MANZ übernimmt insbesondere keine Haftung für die Richtigkeit und Vollständigkeit des Inhalts des Newsletters.
Das E-Mail wird multi-part versendet, also als HTML- und als Textversion. Welche Version dargestellt wird, hängt von den Einstellungen Ihres E-Mail-Clients ab.
Kein Interesse mehr an diesem Newsdienst? Sie können Ihre Adresse max.mustermann@manz.at mit zwei Klicks von diesem Newsletter abmelden.
Hier haben Sie die Möglichkeit, die Einwilligung zur Erhebung Ihrer Klicks zu widerrufen.
Änderungen wie E-Mail-Adresse, Name und Titel führen Sie bitte im Konto von rdb.manz.at unter "Meine Benutzerdaten" durch oder senden Sie eine E-Mail an: adressverwaltung@manz.at
Anregungen, Wünsche und Beschwerden richten Sie bitte an news@manz.at
    
| | | | |
|
|
