 | | | | JUSguide.VwGH 39/2026
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| | | | | Das neue Standardwerk zum DSA | |
Der Digital Services Act (DSA) ist Europas grundlegender Rechtsrahmen für das Internet. Er verpflichtet Online-Dienste wie Plattformen, Marktplätze und Suchmaschinen, Verantwortung für zB illegale Inhalte, manipulative Algorithmen oder intransparente Werbung zu übernehmen. Bei Verstößen drohen Bußgelder von bis zu 6 % des weltweiten Jahresumsatzes.
Der Kommentar richtet sich an alle, die mit dem DSA arbeiten. Jeder Artikel des DSA wird systematisch erschlossen und beinhaltet:
| | ● | Verweise auf jeweils relevante Erwägungsgründe und Literatur,
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| | ● | ausführliche Kommentierung unter Berücksichtigung der bereits vorhandenen Literatur und Rechtsprechung ...mehr
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| | | |  | | Zulässigkeit der Revision gem Art 133 Abs 4 B-VG | |
| Fundstelle JusGuide 2026/39/7556 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 19.12.2025, Ro 2024/12/0039
Ob eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung vorliegt, ist im Zeitpunkt der Entscheidung des VwGH zu beurteilen; wurde die zu lösende Rechtsfrage daher in der Rsp des VwGH - auch nach Entscheidung des VwG oder selbst nach Einbringun | |
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| | | | | | Zum Grundsatz der Erforschung der materiellen Wahrheit | |
| Fundstelle JusGuide 2026/39/7557 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 11.12.2025, Ra 2025/02/0139
Auch eine den Beschuldigten allenfalls treffende Mitwirkungspflicht enthebt das VwG nicht seiner aus dem Grundsatz der Amtswegigkeit erfließenden Pflicht, zunächst selbst - soweit das möglich ist - für die Durchführung aller zur Klarstel | |
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| | | Tierquälerei iSd § 5 Abs 1 TSchG | |
| Fundstelle JusGuide 2026/39/7558 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 11.12.2025, Ra 2025/02/0139
Die Revision weist zutreffend darauf hin, dass die Begründung des VwG, wonach aus der festgestellten - zumindest unzureichend behandelten - schweren Gelenksentzündung, die bereits zu einem Eiteraustritt im Entzündungsbereich geführt habe | |
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| | | § 30 TSchG - zur Kostenersatzpflicht nach erfolgter Tierabnahme | |
| Fundstelle JusGuide 2026/39/7559 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 15.12.2025, Ra 2025/02/0094
Kosten, die für den Transport der Tiere erforderlich waren, sind von der Ersatzpflicht umfasst; es kann keinem Zweifel unterliegen, dass es sich bei den Kosten für die Reinigung von Ställen um Aufwendungen handelt, die mit der Tierhaltun | |
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| | | | | | Schilderung der Fluchtgeschichte eines Minderjährigen | |
| Fundstelle JusGuide 2026/39/7560 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 16.12.2025, Ra 2025/14/0189
Zur Beurteilung der Glaubwürdigkeit eines - im Zeitpunkt der fluchtauslösenden Ereignisse - Minderjährigen hat eine besonders sorgfältige Beweiswürdigung stattzufinden, bei der die vorgebrachte Fluchtgeschichte und allfällige Widersprüch | |
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