 | | | | JUSguide.VwGH 41/2026
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| | | | | Drei Buchstaben für Millionen Produkte | |
Mit dem Cyber Resilience Act (CRA) schreibt die EU erstmals verbindliche IT-Sicherheitsanforderungen für den gesamten Lebenszyklus von Produkten mit digitalen Elementen vor. Alle Unternehmen, die vernetzte Hardware oder Software auf dem EU-Markt bereitstellen, sind betroffen. Meldepflichten greifen ab September 2026, die vollständige Compliance ist bis Dezember 2027 herzustellen.
Eine echte Besonderheit des Kommentars ist seine prägnante, strukturierte Einführung, die systematisch alle tragenden Säulen des CRA in einem Zug erschließt. Der originale Gesetzestext wird durch 1.572 Anmerkungen mit zahlreichen Verweisen auf weiterführende Quellen umfassend erläutert. Die Erwägungsgründe sind den jeweiligen Artikeln direkt zugeordnet.
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| | | |  | | Aufhebung und Zurückverweisung gem § 28 Abs 3 zweiter Satz VwGVG | |
| Fundstelle JusGuide 2026/41/7566 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 30.12.2025, Ra 2024/12/0033
Die Führung des Ermittlungsverfahrens - sei es zur Ergänzung unterbliebener Ermittlungsschritte im Verfahren vor der belBeh oder zur Feststellung eines im Beschwerdeverfahren strittigen Sachverhalts - zählt zu den Kernaufgaben der verwal | |
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| | | Ordentliche Revision iSd Art 133 B-VG | |
| Fundstelle JusGuide 2026/41/7567 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 1.12.2025, Ro 2022/22/0007
Erklärt das VwG im Spruch der Entscheidung die Revision gem Art 133 Abs 4 B-VG für zulässig, so ist bis zu einer etwaigen Entscheidung des VwGH, wonach die Revision gem Art 133 Abs 4 B-VG nicht zulässig ist, davon auszugehen, dass die Re | |
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| | | § 33 TP 5 Abs 3 GebG - Bestandvertragsgebühr bei Kombination einer bestimmten Dauer von mehr 18 Jahren und anschließend unbestimmter Dauer | |
| Fundstelle JusGuide 2026/41/7568 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 15.12.2025, Ro 2025/16/0003
Der VwGH hat bereits ausgeführt, dass sich die Bestimmung des 18-fachen Jahreswerts als Höchstbemessungsgrundlage nicht auf beide Fälle der Vertragsdauer, sondern nur auf den Fall der bestimmten Vertragsdauer bezieht; damit besteht im Fa | |
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| | | | | | Aufenthaltsehe eines Elternteils als "Erschleichen" iSd § 69 Abs 1 Z 1 AVG? | |
| Fundstelle JusGuide 2026/41/7569 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 1.12.2025, Ro 2022/22/0007
Im Zusammenhang mit Wiederaufnahmenverfahren betreffend die Erteilung von Aufenthaltstiteln geht es nicht darum, den Kindern das Eingehen einer Aufenthaltsehe durch einen Elternteil anzulasten, sondern darum, ob ihnen ein Erschleichen de | |
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| | | | | | Widerruf der Anerkennung einer Einrichtung als Träger des Zivildienstes - Pflichtverstöße iSd § 4 Abs 4 Z 3 ZDG | |
| Fundstelle JusGuide 2026/41/7570 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 16.12.2025, Ra 2024/11/0112
Im Rahmen der Gesamtbetrachtung hat das VwG nicht nur das frühere (Fehl-)Verhalten der Einrichtung, sondern auch ihr Verhalten (bzw jenes des Vorgesetzten iSd § 38 Abs 5 ZDG) seit der letzten behördlich festgestellten Pflichtverletzung i | |
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