 | | | | JUSguide.VwGH 42/2026
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| | | | | Drei Buchstaben für Millionen Produkte | |
Mit dem Cyber Resilience Act (CRA) schreibt die EU erstmals verbindliche IT-Sicherheitsanforderungen für den gesamten Lebenszyklus von Produkten mit digitalen Elementen vor. Alle Unternehmen, die vernetzte Hardware oder Software auf dem EU-Markt bereitstellen, sind betroffen. Meldepflichten greifen ab September 2026, die vollständige Compliance ist bis Dezember 2027 herzustellen.
Eine echte Besonderheit des Kommentars ist seine prägnante, strukturierte Einführung, die systematisch alle tragenden Säulen des CRA in einem Zug erschließt. Der originale Gesetzestext wird durch 1.572 Anmerkungen mit zahlreichen Verweisen auf weiterführende Quellen umfassend erläutert. Die Erwägungsgründe sind den jeweiligen Artikeln direkt zugeordnet.
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| | | |  | | Verletzung des Parteiengehörs - zum Wiederaufnahmegrund iSd § 45 Abs 1 Z 4 VwGG | |
| Fundstelle JusGuide 2026/42/7571 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 26.1.2026, Ra 2025/02/0195
Der Wiederaufnahmegrund des § 45 Abs 1 Z 4 VwGG ist bereits dann nicht verwirklicht, wenn im Verfahren vor dem VwGH den Vorschriften über das Parteiengehör nicht zuwidergehandelt wurde.
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| | | Revision iZm Bestellung eines Sachverständigen? | |
| Fundstelle JusGuide 2026/42/7572 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 14.1.2026, Ra 2025/11/0185
Bei der Beiziehung eines Amtssachverständigen handelt es sich um einen - gem § 25a Abs 3 erster Satz VwGG nicht gesondert mit Revision bekämpfbaren - verfahrensleitenden Beschluss; dies gilt auch dann, wenn ein solcher Beschluss (fehlerh | |
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| | | | | | Zur Ermittlungspflicht iZm Aussagen des Asylwerbers | |
| Fundstelle JusGuide 2026/42/7573 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 15.1.2026, Ra 2025/19/0359
Ein allgemeines Recht auf eine fallbezogene Überprüfung des Vorbringens des Asylwerbers durch Recherche im Herkunftsstaat besteht nicht.
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| | | § 53 FPG - zur Gefährdungsprognose iZm Einreiseverbot | |
| Fundstelle JusGuide 2026/42/7574 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 15.1.2026, Ra 2025/19/0430
Ein Fehlverhalten eines Fremden kann auch dann zur Beurteilung der Gefährdungsprognose herangezogen werden, wenn dieses nicht zu einer gerichtlichen oder verwaltungsgerichtlichen Bestrafung führt; ebenso steht einer solchen Beurteilung d | |
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| | | | | | § 22 Abs 2 WaffG - Antrag eines Justizwachebeamten (nach Ruhestandsversetzung) auf Ausstellung eines Waffenpasses? | |
| Fundstelle JusGuide 2026/42/7575 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 28.1.2026, Ro 2025/03/0020
Die von einer generalisierenden Betrachtungsweise getragene Annahme des Gesetzgebers, wonach Angehörige der in § 22 Abs 2 Z 2 bis 4 WaffG genannten Berufsgruppen besonderen Gefahren iSd § 21 Abs 2 iVm § 22 Abs 2 Z 1 WaffG ausgesetzt sind | |
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