 | | | | JUSguide.VwGH 44/2026
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| | | |  | | Zur Begründungspflicht iSd § 29 VwGVG (iZm Altersfeststellung bei Asylwerbern) | |
| Fundstelle JusGuide 2026/44/7581 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 20.1.2026, Ra 2024/19/0435
Nähere Ausführungen im Langtext.
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| | | Berechtigung zur Erhebung der Amtsrevision | |
| Fundstelle JusGuide 2026/44/7582 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 17.2.2026, Ra 2025/01/0082
Das Rechtsschutzinteresse ist immer dann zu verneinen, wenn es (aufgrund von geänderten Umständen) für die Rechtsstellung des Revisionswerbers keinen Unterschied mehr macht, ob die angefochtene Entscheidung aufrecht bleibt oder aufgehobe | |
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| | | | | | Zur Altersfeststellung | |
| Fundstelle JusGuide 2026/44/7583 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 20.1.2026, Ra 2024/19/0435
Betreffend die Altersfeststellung unterlaufene Ermittlungsmängel oder in der verfahrensabschließenden Entscheidung vorhandene Begründungsmängel führen nach der Rsp des VwGH zu einer Rechtswidrigkeit des verfahrensabschließenden Bescheide | |
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| | | | | | Fahrerflucht iSd § 4 Abs 1 lit a StVO | |
| Fundstelle JusGuide 2026/44/7584 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 17.2.2026, Ra 2026/01/0011
Es begegnet keinen Bedenken, dass das VwG das Entfernen des Revisionswerbers von der Unfallstelle (im Ausmaß von 300 m) als Fahrerflucht iSd § 4 Abs 1 lit a StVO gewertet hat, zumal nach dieser Bestimmung eine Verpflichtung des Lenkers z | |
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| | | § 26 FSG - Überschreiten der Mindestentziehungsdauer | |
| Fundstelle JusGuide 2026/44/7585 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 17.2.2026, Ra 2026/01/0011
Die Festsetzung einer über die jeweilige Mindestzeit nach § 26 FSG hinausreichenden Entziehungsdauer hat nach der allgemeinen Regel des § 25 Abs 3 FSG zu erfolgen, dh die Behörde bzw das VwG darf über eine solche Mindestentziehungszeit n | |
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