Falls der Newsletter nicht korrekt dargestellt wird, klicken Sie bitte hier
rdb.at / wo MANZ findet
27.09.2018
JUSguide.VwGH 39/2018
 
Guten Tag,
 
in diesem Newsletter finden Sie ausgewählte Leitsätze zu aktuellen höchstgerichtlichen Entscheidungen. Mit einem Klick auf die Links rufen Sie die Zusammenfassungen der Entscheidungen als RDB-Dokumente zu den jeweiligen Konditionen Ihres RDB-Zuganges ab.
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Ihre RDB-Redaktion
 
 
Inhalt
Verfahrensrecht
Baurecht
Sozialrecht
Verkehrsrecht
Der Gesetzesbutler – neu in der RDB
Gesetzesnovellen auf dem Silbertablett?
Das präsentiert Ihnen der neue rdb.at-Gesetzesbutler von MANZ.
Er informiert Sie bereits im Vorfeld per Mail, wenn novellierte Normen in Kraft treten.
Erfahren Sie hier mehr zum Gesetzesbutler!
 
 » Gleich ausprobieren auf rdb. at
 
Gesetzesbutler
Inhalt
Verfahrensrecht
§ 63 VwGG - zur Frage, ob von einer Vorgabe des VwGH abgegangen werden kann
Fundstelle JusGuide 2018/38/5392 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 2.8.2018, Ra 2017/05/0076
Wenn sich auch die auf § 63 Abs 1 VwGG beruhende Bindung nur auf die im Erkenntnis des VwGH zum Ausdruck gebrachte Rechtsauffassung, nicht aber auf den Sachverhalt bezieht, so ist die Behörde nicht der Verpflichtung enthoben, die bisherigen Verfahrensergebnisse im Zusammenhalt mit den neu erhoben...
» weitere Informationen
Berichtigungsbeschluss iSd § 62 Abs 4 AVG iVm § 17 VwGVG
Fundstelle JusGuide 2018/38/5393 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 4.7.2018, Ra 2017/10/0215
Hat das VwG seine Entscheidung gem § 62 Abs 4 AVG iVm § 17 VwGVG berichtigt und wurde gegen diesen Berichtigungsbeschluss keine Revision erhoben, so hat der VwGH als Prüfungsgegenstand die angefochtene Entscheidung in der Fassung des Berichtigungsbeschlusses zugrunde zu legen, und zwar auch dann,...
» weitere Informationen
Vereinbarungen über Angelegenheiten des jeweiligen Wirkungsbereiches iSd § 15a B-VG
Fundstelle JusGuide 2018/38/5394 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 4.7.2018, Ra 2017/10/0215
Eine Vereinbarung nach Art 15a B-VG bindet nur die vertragschließenden Gebietskörperschaften selbst, sodass darüber hinausgehende Rechtswirkungen der Transformation in die Landesrechtsordnung bedürfen.
» weitere Informationen
Wiederaufnahme eines Verfahrens nach dem NAG (hier: in Irreführungsabsicht erschlichener Aufenthaltstitel)
Fundstelle JusGuide 2018/38/5395 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 9.8.2018, Ra 2018/22/0076
Nach der Rsp des VwGH liegt das "Erschleichen" eines Bescheides vor, wenn dieser in einer Art zustande kam, dass bei der Behörde bzw dem VwG von der Partei objektiv unrichtige Angaben von wesentlicher Bedeutung mit Irreführungsabsicht gemacht und diese Angaben dann der Entscheidung zugrunde geleg...
» weitere Informationen
Baurecht
Abbruchauftrag iSd § 35 NÖ BauO 2014
Fundstelle JusGuide 2018/38/5396 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 3.8.2018, Ra 2018/05/0206
Auf Grund der eindeutigen Rechtslage ist es nach § 35 NÖ BauO 2014 nicht erforderlich, einen Alternativauftrag zur Einholung einer nachträglichen Baubewilligung zu erteilen.
» weitere Informationen
Sozialrecht
Berücksichtigung von Leistungen Dritter gem § 8 NÖ MSG - zur Frage, ob der Verweis des § 8 Abs 2 NÖ MSG auf § 11 Abs 1 leg cit isoliert und nicht iVm § 11 Abs 3 NÖ MSG zu betrachten ist
Fundstelle JusGuide 2018/38/5397 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 4.7.2018, Ra 2017/10/0215
Für die in § 8 Abs 2 NÖ MSG genannten Personen sind dieselben Mindeststandards in Ansatz zu bringen wie für hilfsbedürftige Personen; die - die Mindeststandards des § 11 Abs 1 NÖ MSG hinsichtlich des Mindeststandards zu Deckung des Wohnbedarfs präzisierenden - Vorgaben des § 11 Abs 3 NÖ MSG sind ...
» weitere Informationen
Verkehrsrecht
Entziehung der Lenkberechtigung iZm qualifizierter Geschwindigkeitsüberschreitung im Ortsgebiet
Fundstelle JusGuide 2018/38/5398 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 7.8.2018, Ro 2018/11/0003
Es entspricht auch (bestehender) Rsp des VwGH, dass die Nichteignung wegen Verkehrsunzuverlässigkeit beim Lenken von Kraftfahrzeugen mit einer geringen Bauartgeschwindigkeit nicht anders zu beurteilen ist als bei anderen Kraftfahrzeugen (und daher bei fehlender Verkehrszuverlässigkeit auch § 24 A...
» weitere Informationen
Newsletter-Archiv
 
Blättern Sie durch die Ausgaben der letzten Monate. 
Hinweis
 
Diese E-Mail wurde gesendet an: unknown@unknown.invalid
Falls Sie diesen Newsdienst nicht mehr erhalten wollen, können Sie sich hier abmelden.
 
Hier haben Sie die Möglichkeit, die Einwilligung zur Erhebung Ihrer Klicks zu widerrufen. 
 
Adressänderungen senden Sie bitte an adressverwaltung@manz.at
 
Anregungen, Wünsche und Beschwerden richten Sie bitte an news@manz.at
 
Der Newsletter wird multi-part versendet, also als HTML- und als Textversion. Welche Version dargestellt wird, hängt von den Einstellungen Ihres E-Mail-Clients ab.
 
Die Inhalte in diesem Newsletter stellen lediglich eine allgemeine Information dar. MANZ haftet nicht für Schäden, welcher Art auch immer, die aufgrund der hier angebotenen Informationen entstehen. MANZ übernimmt insbesondere keine Haftung für die Richtigkeit und Vollständigkeit des Inhalts des Newsletter.
 
© MANZ'sche Verlags- und Universitätsbuchhandlung GmbH 2018
Medieninhaber und Herausgeber: MANZ'sche Verlags- und Universitätsbuchhandlung GmbH
Firmensitz: Kohlmarkt 16, 1010 Wien. FN 123 181w - Handelsgericht Wien
 
Kontakt | Impressum | AGB |​ Datenschutz | Hilfe | MANZ Webshop