 | | Falls der Newsletter nicht korrekt dargestellt wird, klicken Sie bitte hier | |
| | | | JUSguide.VwGH 41/2018
Guten Tag,
in diesem Newsletter finden Sie ausgewählte Leitsätze zu aktuellen höchstgerichtlichen Entscheidungen. Mit einem Klick auf die Links rufen Sie die Zusammenfassungen der Entscheidungen als RDB-Dokumente zu den jeweiligen Konditionen Ihres RDB-Zuganges ab.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre RDB-Redaktion
| | |
| | | | |
| | | | | Eisenbahn- und Kraftfahrzeughaftpflichtgesetz in der RDB | |
Die 10. Auflage bietet einen umfassenden Überblick über das Eisenbahn- und Kraftfahrzeughaftpflichtrecht und berücksichtigt die Änderungen durch die letzte Novelle BGBl I 2017/19 (MinVersValG 2016), welche die Haftungshöchstbeträge in den §§ 15 und 16 anhob, sowie alle markanten neuen Entscheidungen auf Stand August 2018. Enthalten sind:
| | | ● | kommentierende Anmerkungen mit wichtigen Nebenbestimmungen
|
| | ● | aus der kompletten Judikatur ausgewählte Leitsätze – zu allen wichtigen Detailfragen
|
| | ● | Hinweise auf weiterführende Literatur
|
|
|
» Inhaltsverzeichnis online nachschlagen!
|
| | | | |
 |
| | | | | Zuordnung einer Beschwerde | |
| Fundstelle JusGuide 2018/40/5406 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 2.5.2018, Ra 2017/02/0254
Der Revisionswerber hat in seiner Beschwerde sowohl die belBeh vor dem VwG als auch das Datum des angefochtenen Bescheids richtig angegeben; weiters war auch das inhaltliche Begehren sowie die von ihm bekämpfte Bestrafung ausreichend konkretisiert; auch wurde die korrekte Geschäftszahl des Besche... | |
| | | | |
| | | | | | Einstellung des Strafverfahrens nach § 45 Abs 1 Z 4 VStG | |
| Fundstelle JusGuide 2018/40/5407 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 19.6.2018, Ra 2017/02/0102
Ist die Bedeutung des strafrechtlich geschützten Rechtsgutes nicht gering, fehlt es an einer in § 45 Abs 1 Z 4 VStG genannten Voraussetzung für die Einstellung des Strafverfahrens.
| |
| | | | |
| | | | | | Zusage einer Firmen-Alterspension der GmbH an selbständigen Gesellschafter-Geschäftsführer - zur Frage, ob eine Pensionsabfindung dem begünstigen Steuersatz nach § 37 EStG unterliegt | |
| Fundstelle JusGuide 2018/40/5408 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 19.4.2018, Ro 2016/15/0017
Die Pensionsabfindung eines selbständigen Gesellschafter-Geschäftsführers unterliegt als Übergangsgewinn dem ermäßigtem Einkommensteuersatz nach § 37 EStG.
| |
| | | | |
| | | | | | Nichtbeachtung eines Stoppschildes | |
| Fundstelle JusGuide 2018/40/5409 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 19.6.2018, Ra 2017/02/0102
Das Anhaltegebot des § 52 lit c Z 24 StVO ist absoluter Art und besteht unabhängig davon, ob ein anderer Verkehrsteilnehmer vorhanden ist, dem allenfalls Vorrang zu geben wäre; die Beachtung eines Stoppschildes gehört zu den wichtigsten Grundregeln des Straßenverkehrs und ist von jedem Kraftfahre... | |
| | | | |
| | | | | | Brandgefährliche Gegenstände iSd § 4 Wr FLKG | |
| Fundstelle JusGuide 2018/40/5410 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 26.6.2018, Ra 2016/05/0005
Für die im Stiegenhaus und in den Hausgängen vorgefundenen Gegenstände, nämlich Blumenstöcke, Fahrräder, Kinderroller und Kinderwagen, ist für den VwGH nicht ersichtlich, warum es sich dabei um Gegenstände handeln soll, von denen eine Brandgefahr ausgeht, die also das Entstehen eines Brandes von ... | |
| | | | |
| | | Zur verwaltungsstrafrechtlichen Verantwortlichkeit des Hausverwalters gem § 18 Abs 4 Wr FLKG | |
| Fundstelle JusGuide 2018/40/5411 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 26.6.2018, Ra 2016/05/0005
Nach der hg Judikatur liegt die Voraussetzung für die verwaltungsstrafrechtliche Verantwortlichkeit des Hausverwalters gem § 18 Abs 4 Wr FLKG, dass die Tat ohne Veranlassung und Vorwissen des Eigentümers begangen wurde, nur dann nicht vor, wenn der Hauseigentümer, obwohl er wusste, dass eine sich... | |
| | | | |
| | |
|
| | | | | | | Hinweis
Diese E-Mail wurde gesendet an: unknown@unknown.invalid
Falls Sie diesen Newsdienst nicht mehr erhalten wollen, können Sie sich hier abmelden.
Hier haben Sie die Möglichkeit, die Einwilligung zur Erhebung Ihrer Klicks zu widerrufen.
Adressänderungen senden Sie bitte an adressverwaltung@manz.at
Anregungen, Wünsche und Beschwerden richten Sie bitte an news@manz.at
Der Newsletter wird multi-part versendet, also als HTML- und als Textversion. Welche Version dargestellt wird, hängt von den Einstellungen Ihres E-Mail-Clients ab.
Die Inhalte in diesem Newsletter stellen lediglich eine allgemeine Information dar. MANZ haftet nicht für Schäden, welcher Art auch immer, die aufgrund der hier angebotenen Informationen entstehen. MANZ übernimmt insbesondere keine Haftung für die Richtigkeit und Vollständigkeit des Inhalts des Newsletter.
© MANZ'sche Verlags- und Universitätsbuchhandlung GmbH 2018
Medieninhaber und Herausgeber: MANZ'sche Verlags- und Universitätsbuchhandlung GmbH
Firmensitz: Kohlmarkt 16, 1010 Wien. FN 123 181w - Handelsgericht Wien
| | | | |
|
|
|
