 | | Falls der Newsletter nicht korrekt dargestellt wird, klicken Sie bitte hier | |
| | | | JUSguide.VwGH 12/2019
Guten Tag,
in diesem Newsletter finden Sie ausgewählte Leitsätze zu aktuellen höchstgerichtlichen Entscheidungen. Mit einem Klick auf die Links rufen Sie die Zusammenfassungen der Entscheidungen als RDB-Dokumente zu den jeweiligen Konditionen Ihres RDB-Zuganges ab.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre RDB-Redaktion
| | |
| | | | |
| | | | | Das gesamte österreichische Urlaubsrecht jetzt in der RDB! | |
Der Kommentar bietet:
| ● | eine ausführliche paragrafenweise Kommentierung des UrlG sowie der Urlaubsbestimmungen im APSG, BUAG, HausbG, HGHAngG, HeimAG, JournG, KJBG, LAG, MSchG/VKG, NSchG, TAG, AÜG, VBG, BDG
|
| | ● | eine Darstellung und Auswertung der relevanten Literatur und Judikatur
|
| | ● | eine umfassende Einarbeitung der urlaubsrechtlichen Judikatur des EuGH und Darstellung der praktischen Auswirkungen . . . mehr
|
|
|
» Inhaltsverzeichnis online nachschlagen!
|
| | | | |
 |
| | | | | Antrag auf Wiedereinsetzung - Kontrollsystem des Rechtsanwalts | |
| Fundstelle JusGuide 2019/12/5541 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 24.1.2019, Ra 2019/09/0002
Für die richtige Beachtung einer Rechtsmittel- oder Beschwerdefrist ist grundsätzlich immer der Parteienvertreter selbst verantwortlich, der die Frist festzusetzen, ihre Vormerkung anzuordnen und die richtige Eintragung im Kalender im Rahmen der ihm gegenüber seinen Angestellten gegebenen Aufsich... | |
| | | | |
| | | Weist die angefochtene Entscheidung eines VwG mehrere trennbare Spruchpunkte auf, so ist die Zulässigkeit einer dagegen erhobenen Revision getrennt zu prüfen | |
| Fundstelle JusGuide 2019/12/5542 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 24.1.2019, Ra 2018/09/0137
Trennbare Absprüche liegen auch dann vor, wenn die Spruchpunkte eines (vom VwG etwa bestätigten) erstinstanzlichen Bescheids als trennbar anzusehen sind.
| |
| | | | |
| | | Aufwandersatz für vor Einleitung des Vorverfahrens erstattete Stellungnahme des Mitbeteiligten? | |
| Fundstelle JusGuide 2019/12/5543 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 30.1.2019, Ra 2018/06/0310
Der Antrag des Mitbeteiligten auf Zuerkennung von Aufwandersatz war abzuweisen, weil der Aufwand für eine vom Mitbeteiligten vor Einleitung des Vorverfahrens erstattete Äußerung nach dem Gesetz nicht ersatzfähig ist.
| |
| | | | |
| | | | | | Zur Verfolgungsverjährung iSd § 31 VStG | |
| Fundstelle JusGuide 2019/12/5544 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 30.1.2019, Ra 2018/02/0286
Nach stRsp des VwGH sind an Verfolgungshandlungen iSd § 32 Abs 2 VStG hinsichtlich der Umschreibung der angelasteten Tat die gleichen Anforderungen zu stellen wie an die Tatumschreibung im Spruch des Straferkenntnisses nach § 44a Z 1 VstG; demnach ist eine die Verfolgungsverjährung nach § 31 VStG... | |
| | | | |
| | | | | | § 7d AVRAG aF - zur Frage, ob auch Arbeitsverträge in deutscher Sprache als Unterlagen betreffend die Lohneinstufung zu qualifizieren sind | |
| Fundstelle JusGuide 2019/12/5545 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 18.1.2019, Ra 2018/11/0248
Notwendiger Inhalt der "Unterlage betreffend die Lohneinstufung" iSd § 7d Abs 1 AVRAG sind jedenfalls (unabhängig davon, ob es sich dabei um ein eigenes Dokument handelt oder ob diese in den Dienstzettel oder, wie gegenständlich behauptet, in den Arbeitsvertrag integriert ist) die für die Lohnein... | |
| | | | |
| | | | | | Gem § 137 Abs 1 Z 16 WRG begeht eine Verwaltungsübertretung, (ua) wer "ohne wasserrechtliche Bewilligung oder entgegen einer solchen" nach § 38 bewilligungspflichtige besondere bauliche Herstellungen vornimmt | |
| Fundstelle JusGuide 2019/12/5546 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 31.1.2019, Ra 2017/07/0388
Nach dem klaren Wortlaut dieser Bestimmung werden von diesem Verwaltungsstraftatbestand nicht nur jene Fälle umfasst, in denen ohne Vorliegen einer wasserrechtlichen Bewilligung eine nach § 38 WRG bewilligungspflichtige besondere bauliche Herstellung vorgenommen wird, sondern auch solche Fälle, i... | |
| | | | |
| | |
|
| | | | | | | Hinweis
Diese E-Mail wurde gesendet an: unknown@unknown.invalid
Falls Sie diesen Newsdienst nicht mehr erhalten wollen, können Sie sich hier abmelden.
Hier haben Sie die Möglichkeit, die Einwilligung zur Erhebung Ihrer Klicks zu widerrufen.
Adressänderungen senden Sie bitte an adressverwaltung@manz.at
Anregungen, Wünsche und Beschwerden richten Sie bitte an news@manz.at
Der Newsletter wird multi-part versendet, also als HTML- und als Textversion. Welche Version dargestellt wird, hängt von den Einstellungen Ihres E-Mail-Clients ab.
Die Inhalte in diesem Newsletter stellen lediglich eine allgemeine Information dar. MANZ haftet nicht für Schäden, welcher Art auch immer, die aufgrund der hier angebotenen Informationen entstehen. MANZ übernimmt insbesondere keine Haftung für die Richtigkeit und Vollständigkeit des Inhalts des Newsletter.
© MANZ'sche Verlags- und Universitätsbuchhandlung GmbH 2019
Medieninhaber und Herausgeber: MANZ'sche Verlags- und Universitätsbuchhandlung GmbH
Firmensitz: Kohlmarkt 16, 1010 Wien. FN 123 181w - Handelsgericht Wien
| | | | |
|
|
|
