 | | | | JUSguide.VwGH 19/2024
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| | | | | Die neue FlexCo - mehr Flexibilität, mehr Gestaltungsfreiheit und mehr Wachstum | |
Mit der Flexiblen Kapitalgesellschaft (FlexCo) als dritte Kapitalgesellschaftsform hat der Gesetzgeber eine moderne Wettbewerberin zur GmbH und AG geschaffen. Das erste Bundesgesetz in weiblicher Form ist ein Meilenstein in der Entwicklung des österreichischen Kapitalgesellschaftsrechts.
Der Kommentar behandelt die neue Rechtsform umfassend:
| ● | die neuen Kapitalisierungsmöglichkeiten (eigene Anteile, genehmigtes und bedingtes Kapital, Finanzierungsformen),
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| | ● | Unternehmenswert-Anteile und nicht zuletzt
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| | ● | die neue rechtsberufliche Privaturkunde ... mehr
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| | | |  | | Verhängung einer Mutwillensstrafe nach § 35 AVG | |
| Fundstelle JusGuide 2024/08/6876 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 20.12.2023, Ra 2023/02/0171
Der Revisionswerber war offenbar bestrebt, die gegen ihn ergangenen genannten Erkenntnisse anzufechten, weil er sie für rechtswidrig erachtete, und begehrte - ohne dies rechtlich zu qualifizieren - eine Abänderung dieser Entscheidungen d | |
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| | | | | | Umbaumaßnahmen als Rückbau auf den konsensgemäßen Zustand? | |
| Fundstelle JusGuide 2024/08/6877 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 21.11.2023, Ra 2020/05/0243
Der VwGH hat wiederholt ausgesprochen, dass der Konsens für eine Baulichkeit untergeht, wenn diese abgebrochen bzw entfernt wird.
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| | | Vorschriftswidriges Bauwerk iSd § 129 Abs 10 Wr BauO | |
| Fundstelle JusGuide 2024/08/6878 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 21.11.2023, Ra 2020/05/0243
Bei Abweichungen oder vorschriftswidrigen Bauten ist ein Auftrag stets ohne weitere Voraussetzungen (zB Verletzung öffentlicher Interessen) möglich; die Veranlassung der Behebung von Abweichungen von den Bauvorschriften kann auch zu eine | |
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| | | | | | Waffenverbot iZm Aktivität in der rechtsextremistischen Szene? | |
| Fundstelle JusGuide 2024/08/6879 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 22.11.2023, Ra 2022/03/0216
Eine strafrechtliche Verurteilung ist für die Begründung eines Waffenverbotes gem § 12 WaffG für sich allein weder ausreichend noch erforderlich; es kommt vielmehr darauf an, ob aus einem bestimmten Sachverhalt die Annahme abgeleitet wer | |
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| | | Durchführung einer mündlichen Verhandlung iZm Verhängung eines Waffenverbotes? | |
| Fundstelle JusGuide 2024/08/6880 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 22.11.2023, Ra 2022/03/0216
Soweit die Revision in ihrem Zulässigkeitsvorbringen rügt, das VwG hätte gem § 44 VwGVG eine mündliche Verhandlung durchführen müssen, wird damit schon deshalb keine Rechtsfrage grundsätzlicher Bedeutung aufgezeigt, weil diese Bestimmung | |
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