 | | | | JUSguide.VwGH 19/2024
Guten Tag,
in diesem Newsletter finden Sie ausgewählte Leitsätze zu aktuellen höchstgerichtlichen Entscheidungen. Mit einem Klick auf die Links rufen Sie die Zusammenfassungen der Entscheidungen als RDB-Dokumente zu den jeweiligen Konditionen Ihres RDB-Zuganges ab.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre RDB-Redaktion
| | |
| | | | |
| | | | | Jahrestagung Aktienrecht 2024 | |
| | | | |
 |
| | | |  | | Maßnahmenbeschwerde - Akte unmittelbarer verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt | |
| Fundstelle JusGuide 2024/16/6916 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 5.2.2024, Ra 2023/06/0024
Als Akte unmittelbarer verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt wurde in der Rsp des VfGH etwa das Betreten eines Hauses und die ohne Zustimmung des Verfügungsberechtigten vorgenommene Nachschau in einigen Zimmern durch einen Ge | |
| | | | |
| | | | | | Gem § 31 Abs 2 VStG erlischt die Strafbarkeit einer Verwaltungsübertretung durch Verjährung | |
| Fundstelle JusGuide 2024/16/6917 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 6.2.2024, Ra 2024/07/0012
Demnach hat eine Bestrafung innerhalb der Verjährungsfrist des § 31 Abs 2 VStG zu erfolgen, wobei die Frist nur dann gewahrt ist, wenn die Rechtsmittelentscheidung innerhalb der dort genannten Frist gegenüber dem Beschuldigten rechtswirk | |
| | | | |
| | | | | | Maßnahmenbeschwerde iZm Betretung nach § 48 Abs 2 Tir BO 2022? | |
| Fundstelle JusGuide 2024/16/6918 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 5.2.2024, Ra 2023/06/0024
Eine Betretung nach § 48 Abs 2 Tir BO 2022 ist den einschreitenden Organen unter Beachtung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit zum Zweck der Feststellung eines Sachverhalts, der die Beurteilung ermöglicht, ob die Bestimmungen der §§ | |
| | | | |
| | | | | | Zur Frage, ob das Bachelorstudium und das anschließende Masterstudium an der Universität eine Einheit bilden und daher ein langes Studium iSd § 2 Abs 1 lit j sublit bb FLAG vorliegt | |
| Fundstelle JusGuide 2024/16/6919 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 1.2.2024, Ro 2023/16/0020
§ 2 Abs 1 lit j FLAG stellt für die Gewährung der Familienbeihilfe auf den Beginn und die Dauer des ausgeübten Studiums ab; vor dem Hintergrund der im UG geregelten rechtlichen Grundlagen der ordentlichen Studien, die Bachelor- und Maste | |
| | | | |
| | | | | | Kauf einer Digitalen Vignette - Unternehmereigenschaft | |
| Fundstelle JusGuide 2024/16/6920 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 6.2.2024, Ra 2023/06/0250
Die Angabe beim Erwerb einer digitalen Vignette ("Ich bin Konsument:in" oder "Ich bin Unternehmer:in") ist für die Berechtigung der Benützung der Autobahnen und Schnellstraßen entscheidend, nicht jedoch, ob das Fahrzeug, für das die Vign | |
| | | | |
| | |
| | | |  | | Webshop
| | shop.manz.at
Kostenloser Versand
mit DPD ab 35,00 EUR
oder mit Hörerschein
| |
|
| |
| | | | © MANZ'sche Verlags- und Universitätsbuchhandlung GmbH 2024
Medieninhaber und Herausgeber: MANZ'sche Verlags- und Universitätsbuchhandlung GmbH
Firmensitz: Kohlmarkt 16, 1010 Wien. FN 124 181w - Handelsgericht Wien
Die Inhalte in diesem Newsletter stellen lediglich eine allgemeine Information dar. MANZ haftet nicht für Schäden, welcher Art auch immer, die aufgrund der hier angebotenen Informationen entstehen. MANZ übernimmt insbesondere keine Haftung für die Richtigkeit und Vollständigkeit des Inhalts des Newsletters.
Das E-Mail wird multi-part versendet, also als HTML- und als Textversion. Welche Version dargestellt wird, hängt von den Einstellungen Ihres E-Mail-Clients ab.
Kein Interesse mehr an diesem Newsdienst? Sie können Ihre Adresse unknown@unknown.invalid mit zwei Klicks von diesem Newsletter abmelden.
Hier haben Sie die Möglichkeit, die Einwilligung zur Erhebung Ihrer Klicks zu widerrufen.
Änderungen wie E-Mail-Adresse, Name und Titel führen Sie bitte im Konto von rdb.manz.at unter "Meine Benutzerdaten" durch oder senden Sie eine E-Mail an: adressverwaltung@manz.at
Anregungen, Wünsche und Beschwerden richten Sie bitte an news@manz.at
    
| | | | |
|
|
