 | | | | JUSguide.VwGH 20/2024
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| | | | | Transparenz und Regulierung – das ImmoInvFG im Detail | |
Das Immobilien-Investmentfondsgesetz (ImmoInvFG) aus dem Jahr 2003 ist die zentrale Vorschrift für offene Immobilienfonds in Österreich. Der einzig aktuelle Kommentar zum ImmoInvFG bietet Ihnen eine kompakte Übersicht und behandelt
| ● | den spezifischen regulatorischen Rahmen offener österreichischer Immobilienfonds,
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| | ● | alle Novellen seit 2003, einschlägiges EU-Recht, Gesetzesmaterialien, Querverweise zur deutschen Rechtslage, zum AIFMG, EStG 1988 und zum InvFG 2011 ... mehr
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| | | |  | | Durchführung der mündlichen Verhandlung in Abwesenheit einer Partei | |
| Fundstelle JusGuide 2024/19/6931 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 13.2.2024, Ra 2023/02/0247
Eine berufliche Verhinderung kann nur dann ein sonstiges begründetes Hindernis iSd § 19 Abs 3 AVG bilden, wenn sie nicht etwa durch zumutbare Dispositionen hätte beseitigt werden können.
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| | | Verfolgungshandlung nach § 32 Abs 2 VStG | |
| Fundstelle JusGuide 2024/19/6932 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 8.2.2024, Ra 2023/02/0097
Es ist erforderlich, dass sich die Verfolgungshandlung iSd §§ 31 und 32 VStG auf alle der späteren Bestrafung zugrunde liegenden Sachverhaltselemente beziehen muss.
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| | | | | | Zur Bindungswirkung iZm Feststellung des Grades der Behinderung im Rahmen des § 8 Abs 6 FLAG | |
| Fundstelle JusGuide 2024/19/6933 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 21.2.2024, Ra 2023/16/0133
Nach der stRsp des VwGH zur Feststellung des Grades der Behinderung im Rahmen des § 8 Abs 6 FLAG ist die Behörde (bzw das VwG) an die der Bescheinigung des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen (nunmehr Sozialministeriumsservice) | |
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| | | | | | Begründete Bedenken iSd § 24 Abs 4 FSG iZm § 14 Abs 5 FSG | |
| Fundstelle JusGuide 2024/19/6934 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 14.2.2024, Ra 2021/11/0094
Ein Aufforderungsbescheid ist nur zulässig, wenn begründete Bedenken dahin bestehen, dass einerseits ein Konsum von Alkohol, Suchtmitteln oder Arzneimitteln stattgefunden hat, und andererseits, dass dieser Konsum eine Häufigkeit und Inte | |
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| | | Mängel am LKW - zur Präzisierung der Tat (§ 44a Z 1 VStG) iZm § 4 Abs 2 KFG | |
| Fundstelle JusGuide 2024/19/6935 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 8.2.2024, Ra 2023/02/0097
Bereits aus dem Spruch der zur Last gelegten und eine Verletzung des § 4 Abs 2 KFG darstellenden Tathandlung hat hervorzugehen, welchen der mehreren Tatbestände des § 4 Abs 2 KFG der Beschuldigte konkret verwirklicht haben soll.
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