Künstliche Intelligenz und digitale Transformation sind in aller Munde – auch bei den 34. Europäischen Notarentagen im April 2024. Die digitale Dekade als titelgebendes Thema wird vor dem Hintergrund bestehender und zukünftiger Regelungen beleuchtet, Herausforderungen und Chancen für die notarielle Praxis werden eingehend diskutiert – insbesondere anhand folgender Vorträge:

• Künstliche Intelligenz: Welche Rolle spielen Authentizität und Rechtsstaatlichkeit vor dem Hintergrund wachsender Desinformation? Wie kann die KI-Verordnung Rechtssicherheit gewährleisten sowie Grundrechte schützen – und wie setzt man sie effektiv durch?
• Digitale Dekade: Wie wirkt sich die digitale Transformation auf das Notariat aus? Was sind die größten Vorteile und wie kann Künstliche Intelligenz überprüft werden?
• Inklusion: Welche Fragen stellen sich im Erwachsenenschutz, bei Elternschaft und Digitalisierung grenzüberschreitender Gerichtsverfahren? Wie kann das Schutzregister flächendeckend etabliert werden?
  

Was kann bzw muss der Staat tun, wenn eine Grundrechtsverletzung im Strafverfahren stattgefunden hat? Er ist verpflichtet, die Verletzung zu beseitigen oder – falls dies nicht mehr möglich ist – einen Ausgleich zu schaffen. Doch wann ist ein Ausgleich gerecht?

Auf abstrakter Ebene lassen sich verschiedene Theorien formulieren, doch ihre Anwendung im konkreten Einzelfall gestaltet sich schwierig. Dieses Werk geht der Frage nach, wie ein gerechter Ausgleich nicht nur theoretisch-abstrakt, sondern auch praktisch erreicht werden kann. Dazu werden drei Fallkonstellationen von Grundrechtsverletzungen untersucht:

• die unzulässige staatliche Tatprovokation,
• die rechtswidrige Hausdurchsuchung und
• die Verweigerung des Kontakts zwischen Untersuchungshäftlingen und ihren Angehörigen.... mehr
  

Aufbauend auf seiner langjährigen Erfahrung in der Ausbildung, Prüfungsvorbereitung und fachlichen Fortbildung hat der Autor das Strafprozessrecht didaktisch aufbereitet und gut verständlich dargelegt. Zahlreiche Beispiele machen die Rechtslage anschaulich. Der Aufbau des Skriptums orientiert sich am Gesetz, was die Fasslichkeit erleichtert und fördert. Das Strafprozessrecht wird konform mit der Rechtsprechung dargelegt.

Das im Studium, bei der Berufsausbildung und in der Praxis bewährte Skriptum entspricht mit der 6. Auflage wieder ganz dem aktuellen Stand des Strafprozessrechts. Hervorstechend ist die Aufnahme des Strafprozessrechtsänderungsgesetzes 2024 ins Skriptum. Neue Beispiele aus der jüngsten Rechtsprechung bereichern das Skriptum zusätzlich.

Die wichtigsten Entscheidungen aus allen Bereichen des Arbeitsrechts!

1. und 2. Teillieferung 2024, Jahrgang 93

• Alle wesentlichen OGH-Entscheidungen und ausgewählte Erk von VfGH und VwGH im Langtext und in Leitsatzform
• Ein Mehr an Information: zentrale unterinstanzliche Entscheidungen in Leitsatzform
• Fachkundige Auswahl und Aufbereitung durch den Herausgeber Dr. Dieter Weiß
  

Mit 10.1.2024 trat das runderneuerte Rahmenwerk für European Long-Term Investment Funds (ELTIF), besser bekannt als ELTIF 2.0, in Kraft. Damit wurde das zuvor oft als „regulatory failure“ bezeichnete ELTIF 1.0-Regelwerk abgelöst und das EU-Kollektivanlagenrecht substantiell angepasst:

• Deutliche Flexibilisierung der Produktregulierung für (spezifische) Alternative Investmentfonds
• Erweiterte Vielfalt und Kombinierbarkeit unterschiedlicher Vermögenswerte
• Abbau regulatorischer Hürden für Privatanleger:innen ... mehr