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Kommentar von Susanne Hertzer, Leiterin der TK in Berlin/Brandenburg
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Auf die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) kommen harte Zeiten zu. Worum geht es? Um die für 2021 prognostizierte GKV-Finanzierungslücke von 16,6 Milliarden Euro - zu der neben den Kosten der Pandemie-Bekämpfung auch die jüngste Gesetzgebung beigetragen hat. Damit diese Lücke geschlossen wird, hat das Bundesgesundheitsministerium das Gesetz zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege (GPVG) auf den Weg gebracht. Ein knappes Drittel der fehlenden Finanzmittel, nämlich fünf Milliarden Euro, will demnach der Staat beisteuern.
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Den Löwenanteil von elf Milliarden Euro sollen die Beitragszahler der gesetzlichen Krankenkassen schultern. Konkret kommen acht Milliarden Euro aus den Finanzreserven der Kassen, drei Milliarden Euro durch die Anhebung des Zusatzbeitrags, der im Schnitt um 0,2 Prozentpunkte steigen soll.
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Sich in dieser besonderen Situation daran zu beteiligen, die große Finanzlücke zu schließen, ist für die TK eine Selbstverständlichkeit. Doch das Gesetz zielt vor allem darauf ab, die zu erwartende Lücke für das kommende Jahr zu schließen. Viele der Ursachen für den starken Anstieg der Kosten bleiben jedoch langfristig bestehen. Die Gesetzgebung der vergangenen Jahre wirkt sich auch in den Folgejahren aus.
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Sind die Rücklagen der Krankenkassen aber erst einmal weitgehend verbraucht, können Beitragssteigerungen kaum noch abgefangen werden. Umso wichtiger wird deshalb, dass die Politik eine langfristige und nachhaltige Lösung entwickelt, in der die Handlungsspielräume der Krankenkassen erhalten bleiben.
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