Der Vorstandsvorsitzende der TK Dr. Jens Baas hat zentrale Punkte des Entwurfes für ein Krankenhauspflegeentlastungsgesetz (KHPflEG) kritisiert, das als sogenanntes "Omnibusgesetz" 32 Änderungen umfasst. Das Gesetz werde weder die Personalausstattung in den Kliniken stärken, noch die wichtigen Digitalisierungsprojekte voranbringen.
Stattdessen verursache es in der Gesetzlichen Krankenversicherung zusätzliche Kosten und einen erheblichen bürokratischen Aufwand. "Man fragt sich ernsthaft, worauf sich der Begriff 'Entlastung' im KHPflEG bezieht, denn es löst kein einziges Problem in der Pflege - im Gegenteil: Statt neuer Kolleginnen und Kollegen wird die geplante Pflegepersonalbemessung den Pflegekräften jede Menge zusätzlichen Bürokratieaufwand bescheren", sagte Baas.
Zu den Auswirkungen auf das E-Rezept bemerkte Baas: "Ein E-Rezept ist ein wichtiger Teil einer digital unterstützten Versorgung, in der jetzigen Form ist es aber leider ein Flop. Es ist unverständlich, dass die E-Rezept-App der gematik, die kaum ein Versicherter kennt und nutzt, der einzige digitale Weg für E-Rezepte bleibt. Dabei nutzen schon Millionen Versicherte in Deutschland die Apps ihrer Krankenkassen - sie wären der richtige Zugang für ein E-Rezept, das die Versicherten einfach und komfortabel nutzen können."
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