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Hamburg

Nr.19 | 24.10.2022

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Sehr geehrte Damen und Herren,

nach zwei Wochen sind in Hamburg die Herbstferien zu Ende gegangen. Trotz parlamentarischer Sitzungspause ist in dieser Zeit viel passiert.

So wurde unter anderem das GKV-Finanzstabilisierungs­gesetz im Bundestag beschlossen, und Bundes­gesund­heitsminister Karl Lauterbach kündigte in einer Befragung der Bundesregierung zwölf zeitnahe Reformvorhaben an. Kurz darauf wurde ein Gesetzentwurf zur Überführung der Unabhängigen Patientenberatung in eine Stiftung bekannt.

In Hamburg und zwölf weiteren Bundesländern ist ein neues Angebot zur digitalen Suchtberatung gestartet. Dies und mehr lesen Sie in unserer aktuellen Ausgabe. Wir wünschen Ihnen eine interessante Lektüre!

Ihre Maren Puttfarcken
und das Team der TK-Landesvertretung Hamburg

News

Aufzählung

GKV-FinStG

Aufzählung

Personalie I

Aufzählung

Personalie II

Aufzählung

Reformen im Gesundheitswesen

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Cybermobbing

Versorgung

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Digitale Suchtberatung

Aufzählung

Onkologische Zentren

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UPD

Aufzählung

TI-Atlas

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Hamburger Zahl

Zur Sache

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Cybermobbing

Bürgerschaft

Aufzählung

Parlament

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Anträge

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Berichte

Aufzählung

Große Anfragen

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Kleine Anfragen

Aufzählung

Tagesordnungen

Termine in Hamburg

Aufzählung

Termine

Aufzählung

Digital Health Pitch

Aufzählung

7. GeriNet-Symposium

Aufzählung

20. Gesundheits-pflegekongress

Aufzählung

HCHE Research Seminar

Aufzählung

Medienkonsum

Aufzählung

Gesundheitskonferenz

Aufzählung

Enter.Control.Exit.

Aufzählung

"Im Alter aktiv bleiben"

Aufzählung

Pflege braucht Bewegung

Aktuelles aus der Gesundheitsmetropole

News

 

GKV-Finanzstabilisierungsgesetz verabschiedet

 

 

Am 20. Oktober hat der Bundestag das Gesetz zur Stabilisierung der Finanzen der gesetz­lichen Krankenversicherung (GKV-FinStG) beschlossen. Der Gesetzentwurf wurde in der vom Gesundheitsausschuss kurz zuvor geänderten Fassung verabschiedet. Mit dem Gesetz soll das für 2023 prognostizierte 17 Milliarden Euro-Defizit der gesetzlichen Krankenversicherung geschlossen werden (wir berichteten zuletzt im Newsletter Nr. 17 vom 26. September 2022). Das Gesetz enthält weder den um zwei Milliarden Euro erhöhten Bundeszuschuss noch das Darlehen von einer Milliarde Euro. Beides wird mit dem Bundeshaushalt 2023 Ende November beschlossen.

In den vergangenen zwei Wochen wurde auch über die Höhe des durchschnittlichen Zusatzbeitragssatzes diskutiert. So gab der Schätzerkreis - ein Expertengremium beim Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) - die Prognose ab, dass eine Erhöhung des durchschnittlichen Zusatzbeitrags um 0,2 Prozentpunkte auf 1,5 Prozent ausreicht, um das GKV-Defizit im kommenden Jahr zu decken. Die Bundesregierung war bis dahin davon ausgegangen, dass dafür 0,3 Beitragssatzpunkte Erhöhung nötig sind. Die endgültige Höhe des durchschnittlichen Zusatzbeitrags wird am 1. November vom Bundes­gesundheitsministerium im Bundesanzeiger mitgeteilt.

Das Gesetz wird an diesem Freitag im Bundesrat behandelt und ist nicht zustimmungs­pflichtig.

(Quelle: Bundestag; Ärzteblatt; Ärzte Zeitung; TK)

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Dr. Heinrich weiter Vorsitzender des Virchowbunds

 

 

Der Hamburger Hals-Nasen-Ohren-Arzt Dr. Dirk Heinrich wurde auf der Bundeshaupt­versammlung des NAV-Virchowbunds e. V. in Berlin für weitere vier Jahre einstimmig zum Bundesvorsitzenden wiedergewählt. Ebenso für eine weitere Amtszeit bestätigt wurden Dr. Christiane Wessel, Gynäkologin aus Berlin, und Dr. Veit Wambach, Allgemein­mediziner aus Bayern.

Heinrich ist außerdem unter anderem Präsident des HNO-Berufsverbands, Vorstands­vorsitzender des Spitzenverbands Fachärzte Deutschlands sowie noch bis Ende 2022 Vorsitzender der Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Vereinigung Hamburg.

(Quelle: Virchowbund; TK)

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Wahl der Ärztekammer Hamburg

 

 

Noch bis zum 9. November 2022 wählen über 18.450 wahlberechtigte Ärztinnen und Ärzte die 55 Abgeordneten der Delegiertenversammlung (DV) der Ärztekammer Hamburg. Die neue DV wird erstmals am 12. Dezember zusammenkommen, um die Posten im zweiköpfigen Präsidium zu vergeben und fünf weitere Vorstandsmitglieder zu wählen. Zwölf Listen und ihre Mitglieder stellen sich zur Wahl. Die stärksten Listen der Kammer stellen derzeit der Marburger Bund (17 Sitze), die Hamburger Allianz (acht Sitze) und "Hausärzt:in in Hamburg - Das Original" (sechs Sitze), berichtet die Ärzte Zeitung. Eine stärkere Rolle als in vergangenen Wahlen würden die Themen Klimawandel und Sensibilisierung für Diskriminierung einnehmen. Die Wahl findet aller vier Jahre statt.

(Quelle: Ärzte Zeitung; Hamburger Ärzteblatt)

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Reformen im Gesundheitswesen angekündigt

 

 

Im April legte das Bundesgesundheitsministerium seinen Arbeitsplan 2022 vor (wir berichteten im Newsletter Nr. 7 vom 4. April 2022). Nun kündigte Bundesgesundheits­minister Prof. Dr. Karl Lauterbach bei einer Befragung der Bundesregierung im Bundestag am 12. Oktober zwölf Reformvorhaben an, an denen in seinem Haus gerade gearbeitet werde - thematisch könnten sie allerdings in weniger Gesetze gegossen werden, berichtet das Ärzteblatt.

Folgende Themenfelder wurden angesprochen: Abschied der Kinderheilkunde aus den Fallpauschalen, Einführung der Tages-DRG sowie Weiterentwicklung des DRG-Systems im Ganzen und Ergänzung um Vorhaltepauschalen, Opt-out Lösung für die elektronische Patientenakte, E-Rezept, Gesundheitskioske, Langzeitpflege reformieren, neue Unabhängige Patientenberatung, die psychotherapeutische Versorgung ambulant und stationär verbessern und die Legalisierung von Cannabis.

Auf die Einrichtung eines Bundesinstituts für öffentliche Gesundheit ging Lauterbach auf Nachfrage näher ein. So soll das Institut die Aufgaben des öffentlichen Gesundheits­dienstes zentral koordinieren, also etwa dafür sorgen, dass die Gesundheitsämter in Deutschland die gleichen Software-Standards verwenden. Zudem sei dieses Institut wichtig für die Koordination für Fort- und Weiterbildung, Lehre sowie Akademisierungs­möglichkeiten wie etwa Studiengänge im öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD). Auch die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) soll in Teilen in dieses Institut übergehen.

(Quelle: Ärzteblatt; Bundestag; TK)

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Studie zu Cybermobbing vorgestellt

 

 

Jede sechste Schülerin beziehungsweise jeder sechste Schüler in Deutschland hat Erfahrungen mit Cybermobbing gemacht - hochgerechnet 1,8 Millionen Betroffene im Alter von sieben bis 20 Jahren. Das ist ein Ergebnis der Studie "Cyberlife IV", die am 12. Oktober 2022 in Berlin von Dr. Jens Baas, Vorstandsvorsitzender der Techniker Krankenkasse (TK), und Uwe Leest, Vorstandsvorsitzender des Bündnisses gegen Cybermobbing, auf einer Pressekonferenz vorgestellt wurde. Darüber hinaus berichtete Hendrikje Schmidt, Leiterin von "Krisenchat", von ihrer Arbeit. Krisenchat ist ein Angebot für Kinder und Jugendliche, bei dem sie über SMS und WhatsApp schnelle psychosoziale Hilfe bekommen, um die Belastung von Cybermobbing zu lindern.

(Quelle: TK; Ärzteblatt)

 

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Information

Das Online-Angebot "Gemeinsam Klasse sein" unterstützt Schulen dabei, Mobbing und Cybermobbing gar nicht erst entstehen zu lassen. Das Schulprojekt wurde von der Beratungsstelle Gewaltprävention der Behörde für Schule und Berufsbildung in Hamburg in Kooperation mit der Techniker Krankenkasse (TK) entwickelt. Im Interview erklärt Kaj Buchhofer von der Beratungsstelle, was das Besondere an der Online-Plattform ist.

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Versorgung

 

Digitale Suchtberatung

 

 

Für Hamburgerinnen und Hamburger, die süchtig sind, gibt es ein neues Online-Angebot. Die Beratungsplattform suchtberatung.digital bietet anonym erste Hilfe. Es gibt zum Beispiel einen Online-Selbsttest, um zu prüfen, ob das eigene Konsumverhalten problematisch ist. Je nach Ergebnis werden dann ein Konsumtagebuch, Hinweise, Angebote in der Nähe und Verhaltensvorschläge angeboten.

Ziel des neuen Angebots ist es, dass Betroffene sich mit dem digitalen Angebot schon früher Hilfe holen und die Schwelle in das Hilfesystem geringer wird. In Hamburg nehmen drei Beratungsstellen an dem Projekt teil: Frauenperspektiven, JHJ-Suchtberatung und drogen.beratung.kö.

Hamburg hat das Angebot maßgeblich mitentwickelt. Es wird in mehreren Bundesländern angeboten. Ein Jahr lang wird die Suchtberatung im Netz getestet. Dann sollen bei Bedarf noch weitere Beratungsstellen in das Angebot aufgenommen werden.

(Quelle: DigiSucht; NDR)

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Projekt zeigt: Zertifizierte onkologische Zentren behandeln besser

 

 

Das Versorgungsforschungsprojekt "WiZen - Wirksamkeit der Versorgung in onko­logischen Zentren" kommt zu dem Ergebnis, dass eine Behandlung an zertifizierten onkologischen Zentren die Überlebenschancen für Patientinnen und Patienten deutlich erhöht. Im Projekt wurden Daten zur Diagnostik und Behandlung von Krebspatientinnen und -patienten, die entweder in zertifizierten onkologischen Behandlungszentren oder in nicht-zertifizierten Kliniken behandelt wurden, verglichen. Dabei flossen Informationen zu Brustkrebs, Lungenkrebs, Prostatakrebs, Bauchspeicheldrüsenkrebs, Dickdarmkrebs sowie zu Tumoren des Zentralnervensystems, des Kopf-Hals-Bereiches und zu gynäkologischen Tumoren in die Analyse ein. Der Ergebnisbericht zeigt, dass Patientinnen und Patienten bei allen Krebsarten höhere Überlebensvorteile haben, wenn sie in von der Deutschen Krebsgesellschaft (DKG) zertifizierten Zentren behandelt werden. Das durch das Zentrum für evidenzbasierte Gesundheitsversorgung der Medizinischen Fakultät an der TU Dresden geleitete Projekt wurde für 39 Monate mit insgesamt etwa 1,6 Millionen Euro gefördert.

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) und das Institut für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen (IQTIG) wurden vom Innovationsausschuss aufgefor­dert zu prüfen, ob und wie die Erkenntnisse aus dem Projekt zeitnah berücksichtigt werden können. Beispiele sind Mindestanforderungen für Struktur-, Prozess- und Ergebnis­qualität oder die Erarbeitung von Prüfkriterien für Zertifikate und Qualitätssiegel. Als wegweisend für die Forschung stufte der Innovationsausschuss ein, dass unterschiedliche Datensätze im Projekt - Daten der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) und Registerdaten der Krebsregister - verknüpft wurden. Die Projekterkenntnisse wurden an das Bundesministerium für Gesundheit sowie an das Bundesministerium für Bildung und Forschung weitergeleitet. Sie können damit gegebenenfalls in Regelungs­vorhaben der Ministerien zur sekundären Nutzung von Gesundheitsdaten einfließen.

"Über alle Krebsarten hinweg werden nur knapp die Hälfte der Patientinnen und Patienten in zertifizierten Zentren behandelt. Das ist zu wenig", sagt Maren Puttfarcken, Leiterin der TK-Landesvertretung Hamburg. "Zum Wohle der Patientinnen und Patienten brauchen wir in der Krankenhauslandschaft eine stärkere Spezialisierung und Konzentration auf einzelne Leistungen, um die Qualität der Versorgung insgesamt zu verbessern. Das gilt besonders bei Behandlungen von komplexen Krankheitsbildern und Leistungen, die einen hohen Spezialisierungsgrad erfordern."

(Quelle: G-BA; bibliomed-manager; TK)

 

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Information

Wie kann die Krankenhausversorgung in Hamburg zukunftssicher gestaltet werden? Die TK hat dafür Vorschläge in einem Positionspapier entwickelt. Zentrale Forderung ist eine stärkere Ausrichtung am Bedarf und an der Qualität.

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Unabhängige Patientenberatung wird als Stiftung aufgesetzt

 

 

In der vergangenen Woche wurde ein Referentenentwurf zur Errichtung einer Stiftung Unabhängige Patientenberatung (UPD) Deutschland bekannt. Die UPD soll im Rahmen einer rechtsfähigen Stiftung bürgerlichen Rechts neu strukturiert und verstetigt werden. Hierdurch soll den Kriterien der Unabhängigkeit, der Staatsferne sowie der Dauerhaftigkeit umfassend Rechnung getragen werden, so der Gesetzentwurf.

Die Stiftung soll den Namen "Stiftung Unabhängige Patientenberatung Deutschland (UPD)" mit Sitz in Berlin erhalten. Der Stiftungszweck wird mit „bundesweites und zentral organisiertes digitales und telefonisches Informations- und Beratungsangebot“ definiert. Die Stiftungssatzung soll durch den Spitzenverband der Gesetzlichen Kranken­ver­sicherung (GKV-Spitzenverband) im Einvernehmen mit dem Bundesgesundheits­ministerium erlassen werden. Der GKV-Spitzenverband und die Privaten Kranken­ver­sicherer finanzieren die Stiftung ab dem 1. Januar 2024 durch einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 15 Millionen Euro.

Bereits 2021 wurde die Neuaufstellung der UPD als Stiftung beschlossen (wir berichteten im Newsletter Nr. 10 vom 31. Mai 2021). Das Thema wurde auch bereits im Koalitions­vertrag der Ampel-Regierung festgelegt.

(Quelle: Ärzteblatt; TK)

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gematik veröffentlicht TI-Atlas 2022

 

 

Die gematik hat den neuen Telematikinfrastruktur (TI)-Atlas veröffentlicht. Mitarbeitende der Heilberufe und Versicherte sowie Angehörige aus der Pflege, Physiotherapie, Reha, Gesundheitsämter und Geburtshilfe wurden im Mai und Juni 2022 zum Stand der Digi­talisierung im Gesundheitswesen befragt. Mehr als 95 Prozent der Arzt- und Zahnarzt­praxen, Apotheken und Krankenhäuser sind demnach bereits an die TI angeschlossen. KIM, der E-Mail-Dienst im Gesundheitswesen, wird in 41 Prozent der Arztpraxen genutzt - eine Steigerung um 33 Prozentpunkte im Vergleich zum Jahr 2021. 90 Prozent der Versicherten wollen ihre Behandlung mit den Möglichkeiten der Digitalisierung aktiv mit­gestalten, die Mehrheit will ihre Gesundheitsdaten digital selbst verwalten und die elektronische Patientenakte oder die digitalen Notfalldaten nutzen. Mit 14 Prozent nutzen Apotheken das E-Rezept stärker als Arztpraxen (2 Prozent), Zahnarztpraxen (6 Prozent) und Krankenhäuser (1 Prozent).

(Quelle: gematik)

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Hamburger Zahl

 

 

Mehr als 60 Veranstaltungen haben in der Hamburger Hospizwoche vom 9. Bis 16. Oktober 2022 zum Austausch zu den Themen Sterben, Tod und Trauer, zum Aufbau von persönlichen Kontakten und zum Abbau von Hemm­schwellen eingeladen.

(Quelle: TK; NDR)

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Zur Sache

 

Cybermobbing aktueller denn je

 

 

Wenn Kinder und Jugendliche in den sozialen Medien ausgegrenzt und beleidigt werden, dann sind das Formen von Cybermobbing. Was Cybermobbing mit den Betroffenen macht, welche Erkenntnisse eine neue Studie bringt und was jeder dagegen tun kann, erklärt Maren Puttfarcken, Leiterin der TK-Landesvertretung Hamburg.

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Bürgerschaft

 

Parlament

 

 

Wer interessante Daten und Informationen über die Hamburger Gesundheits­versorgung, die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen oder andere sozial-politische Themen sucht, findet diese in der Hamburger Parlamentsdatenbank. In den vergangenen Wochen wurden einige interessante Bürgerschaftsdrucksachen veröffentlicht.

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Anträge

 

 

22/9692 Antrag
Long-COVID und ME/CFS: Betroffene unterstützen, Beratungs- und Behandlungskapazitäten ausbauen

22/9691 Antrag
Gesundheitskiosk: Finanzierung sichern und langfristig in ein Lokales Gesundheitszentrum überführen

22/9606 Antrag
Haushaltsplan 2023/2024 Ergänzung des Haushaltsplan-Entwurfs 2023/2024 nach §34 Landeshaushaltsordnung (LHO): Anpassungen auf Grund der Umsetzung des Paktes für den Öffentlichen Gesundheitsdienst (PÖGD)

22/9605 Antrag
Haushaltsplan 2021/2022 Nachbewilligung nach §35 Landeshaushaltsordnung (LHO) Anpassungen auf Grund der Umsetzung des Paktes für den Öffentlichen Gesundheitsdienst (PÖGD)

 

Berichte

 

 

22/9611 Bericht
Verordnung zur Eindämmung der Verbreitung des Coronavirus SARSCoV-2 in der Freien und Hansestadt Hamburg (Hamburgische SARSCoV-2-Eindämmungsverordnung - HmbSARS-CoV-2-EindämmungsVO) hier: Neuerlass

22/9589 Bericht
Rechnungslegung der Fraktionen der Hamburgischen Bürgerschaft für das Jahr 2021

 

Große Anfragen

 

 

22/9370 Große Anfrage
Gesundheitsförderung und -prävention in Hamburg

 

Schriftliche Kleine Anfragen

 

 

22/9562 Schriftliche Kleine Anfrage
Digitale Teilhabe in Pflegeeinrichtungen sichern!

 

Tagesordnungen

 

 

Mitwoch, 26. Oktober 2022, 14:00 Uhr
Sitzung des Gesundheitsausschusses

Donnerstag, 3. November 2022, 13:30 Uhr
Bürgerschaftssitzung

 

Termine in Hamburg

 

Aktuelle Termine

 

 

Hier finden Sie die Veranstaltungen der TK-Landes­vertretung sowie Termine zu den Themen Sozial­politik, Kranken­versicherung und Gesund­heit aus dem Gesund­heitswesen.

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Donnerstag, 27. Oktober 2022

 

 

Digital Health Pitch der Gesundheitswirtschaft Hamburg GmbH und des eHealth-Netzwerks Hamburg

 

Mittwoch, 2. November 2022

 

 

7. GeriNet-Symposium "Altern zwischen Autonomie und Risiko"

 

Freitag bis Samstag, 4. bis 5. November 2022

 

 

20. Gesundheitspflegekongress

 

An ausgewählten Montagen, 7. Novmeber bis 30. Januar 2023

 

 

HCHE Research Seminar zu aktuellen gesundheitsökonomischen Forschungsarbeiten

 

Donnerstag, 10. November 2022

 

 

HAG-Workshop zu Generation "Always on"? Medienkonsum von Jugendlichen in der Corona-Pandemie

 

Freitag, 11. November 2022

 

 

Harburger Gesundheitskonferenz

 

Mittwoch, 16. November 2022

 

 

Enter.Control.Exit. - Tagung von SUCHT.HAMBURG zum Thema "Internetbezogene Störungen in der Diskussion".

 

Donnerstag, 17. November 2022

 

 

Lernwerkstatt der Koordinierungsstelle Gesundheitliche Chancengleichheit Hamburg zu "Im Alter aktiv bleiben" - Bewegungsförderung für ältere Menschen

 

Freitag, 18. November 2022

 

 

Workshop der Universität Hamburg in Kooperation mit der TK: Interdisziplinäre Präventionsarbeit in Pflegesettings - Gesunde Pflege braucht Bewegung!