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Hamburg

Nr.21 | 21.11.2022

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Sehr geehrte Damen und Herren,

in etwa vier Wochen ist bereits Weihnachten, und so öffneten in der vergangenen Woche in Hamburg vielerorts die Weihnachtsmärkte.

Dabei ist es im Gesundheitswesen derweil noch nicht weihnachtlich-besinnlich: Aufsehen erregte die Ankündigung von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach, dass er mit einer großen Klinikreform die Finanzierung der Krankenhäuser umkrempeln möchte.

Für Hamburg steht das vorläufige Wahlergebnis für die Abgeordneten der Delegiertenversammlung (DV) der Ärztekammer Hamburg fest, und die Feuerwehr Hamburg hat ihren 150. Geburtstag gefeiert.

Dies und mehr lesen Sie in unserer aktuellen Ausgabe. Wir wünschen Ihnen eine interessante Lektüre!

Ihre Maren Puttfarcken
und das Team der TK-Landesvertretung Hamburg

News

Aufzählung

Haushaltsplan 2023

Aufzählung

Wahl der Ärztekammer

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GWHH

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Gesunde Schule

Versorgung

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Feuerwehr Hamburg

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PROCARE

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Opt-out-Lösung

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Hamburger Zahl

Zur Sache

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Digitale Pflege

Bürgerschaft

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Parlament

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Ausschussberichte

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Berichte

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Kleine Anfragen

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Tagesordnungen

Termine in Hamburg

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Termine

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HCHE Research Seminar

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HAM-Net-Symposium

Aktuelles aus der Gesundheitsmetropole

News

 

Etat des Bundesgesundheitsministeriums 2023

 

 

Am 10. November wurde in der sogenannten Bereinigungssitzung des Haushaltsaus­schusses der Haushaltsplan 2023 der Bundesregierung beschlossen. Damit steht auch der Etat 2023 des Bundesgesundheitsministeriums (BMG). Das BMG erhält im kommenden Jahr mehr Geld als bisher vorgesehen, berichtet das Ärzteblatt. So steige der Etat um 2,421 Milliarden Euro auf 24,48 Milliarden Euro (Soll 2022: 64,46 Milliarden Euro). Erhöht wurden unter anderem mehrere Ansätze mit Bezug zum Coronavirus, wenn auch deutlich unter dem Vorjahresniveau. An den größeren Haushaltsposten wie dem Zuschuss zum Gesundheitsfonds, Krankenhaus-Zukunftsfonds oder dem Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) wurden keine wesentlichen Änderungen vorgenommen.

Im BMG-Haushalt sind unter anderem 5 Millionen Euro für den Umbau der gematik in die im Koalitionsvertrag vereinbarte "Digitale Gesundheitsagentur" vorgesehen. Weiterhin wurde das BMG dazu verpflichtet, bis zum 30. Juni 2023 einen Bericht über die für 2024 zu erwartende Finanzlücke in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) sowie für die Soziale Pflegeversicherung (SPV) vorzulegen.

Nach aktueller Planung soll der Haushaltsplan für das Jahr 2023 am 25. November 2022 im Bundestag final beschlossen werden.

(Quelle: Ärzteblatt; Tagesspiegel Background; TK)

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Wahlen zur Hamburger Delegiertenversammlung

 

 

Bis zum 9. November konnten mehr als 18.450 wahlberechtigte Ärztinnen und Ärzte die 55 Abgeordneten der Delegiertenversammlung (DV) der Ärztekammer Hamburg wählen (wir berichteten im Newsletter Nr. 19 vom 24. Oktober 2022). Nach dem vorläufigen Wahlergebnis konnte der Marburger Bund (MB) seine starke Stellung weiter ausbauen. Die Fraktion um Kammerpräsident Dr. Pedram Emami erhielt mehr als 36 Prozent aller Stimmen und wird künftig mit 20 Delegierten (bislang 17) in der DV vertreten sein. Der vor vier Jahren erstmals gewählte Emami ist auch erster Vorsitzender des MB-Landes­verbandes.

Zweitstärkste Fraktion ist die Hamburger Allianz mit sieben Sitzen (bislang acht) vor der Liste der Hausärztinnen und Hausärzte mit unverändert sechs Sitzen. Die pädiatrische Liste und die PPP-Fächer sind jeweils mit drei Sitzen (bisher vier) vertreten. Ebenfalls drei Sitze erhält die Liste der amtierenden Vize-Präsidentin PD Dr. Birgit Wulff, die "Hamburger Gesundheitsfraktion". Jeweils zwei Sitze haben künftig die Freie Ärzteschaft, die Liste Netzwerk und der Hartmannbund. Die beiden neu angetretenen Listen "integrative Medizin" und "Hippokratischer Eid" haben jeweils ein Mandat errungen.

Neben den 55 gewählten Delegierten wird die Kammerversammlung mit jeweils einem Vertreter des Fachbereichs Medizin der Universität Hamburg und einem von der zuständigen Behörde benannten Arzt oder einer Ärztin des Öffentlichen Gesundheits­dienstes komplettiert. Die neue DV wird erstmals am 12. Dezember zusammenkommen, um die Posten im zweiköpfigen Präsidium zu vergeben und fünf weitere Vorstands­mitglieder zu wählen.

(Quelle: Ärztekammer Hamburg; Ärzte Zeitung; TK)

 

Das könnte Sie auch interessieren:

Information

In dem neuen Podcast "Kammertöne - per Du mit…" laden Emami und Wulff Hamburger Ärztinnen und Ärzte zum Gespräch ein. Der Podcast ist Mitte November gestartet.

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GWHH veröffentlicht Geschäftsbericht 2021/2022

 

 

Die Gesundheitswirtschaft Hamburg (GWHH) hat ihren Geschäftsbericht 2021/2022 herausgegeben. Darin werden die GWHH-Angebote und -Aktivitäten in der Gesundheits­wirtschaft von Juli 2021 bis Juni 2022 beschrieben. Die Angebote reichen von den Themen eHealth über Bildung und Innovation zum Beispiel im Bereich Pflege bis hin zum Betrieblichen Gesundheitsmanagement.

Die Tätigkeiten des Vereins Gesundheitswirtschaft e. V. werden im Geschäftsbericht ebenfalls aufgeführt. Maren Puttfarcken, Leiterin der TK-Landesvertretung Hamburg, sagt: "Der Verein Gesundheitswirtschaft Hamburg e. V. trägt dazu bei, dass Hamburg ein zukunftsträchtiger Standort für die Gesundheitswirtschaft ist und sich durch innovative Projekte von anderen Metropolen abhebt."

(Quelle: GWHH; TK)

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Auszeichnung "Gesunde Schule"

 

 

Am 9. November haben die Hamburgische Arbeitsgemeinschaft für Gesundheitsförderung e. V. (HAG), die Behörde für Schule und Berufsbildung (BSB) und die Landesvertretung Hamburg des Verbands der Ersatzkassen (vdek Hamburg) die Auszeichnung "Gesunde Schule 2021/22" feierlich an 31 Schulen verliehen. Diese Schulen haben im vergangenen Schuljahr nachweislich gesundheitsfördernde Verhaltensweisen und Strukturen aufgebaut oder verbessert.

Bis zum 30. November können sich Hamburger Schulen noch für die neue Ausschrei­bungs­runde 2022/23 bewerben. Die Voraussetzungen hierfür hat die HAG auf ihrer Webseite zusammengefasst.

(Quelle: HAG)

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Versorgung

 

150 Jahre Feuerwehr Hamburg

 

 

Mit einem Senatsempfang wurde am 11. November das 150-jährige Jubiläum der Feuer­wehr Hamburg feierlich im Hamburger Rathaus begangen. Im Foyer des Rathauses wurde bei der Gelegenheit auch die Ausstellung zur Geschichte der Berufsfeuerwehr offiziell eröffnet.

Am 12. November 1872 hat die Berufsfeuerwehr in Hamburg ihren Dienst aufgenommen. Heute gibt es rund 3.000 Feuerwehrmänner und -frauen auf 17 Wachen in Hamburg. Zum Brandschutz sind Aufgaben wie der Rettungsdienst, die Kampfmittelräumung und der Katastrophenschutz hinzugekommen. Weitere rund 2.700 ehrenamtliche Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren unterstützen die Berufsfeuerwehr der Hansestadt.

Am 16. November wurde ebenfalls der Grundstein für die neue Rettungsleitstelle der Hamburger Feuerwehr in Hamm gelegt. Bisher ist eine Alarmierung der Feuerwehr nur telefonisch möglich, mit der neuen Rettungsleitstelle soll dies auch per App oder Messenger-Dienst funktionieren. Die neue Technik soll ebenso erlauben, Fotos und Videos sowie den Standort von Hilfesuchenden zu übermitteln. Der Bau werde vermutlich 2025 abgeschlossen sein und soll rund 100 Millionen Euro kosten, berichtet die Welt.

(Quelle: hamburg1.de; NDR; Welt Hamburg; TK)

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Ergebnispräsentation PROCARE

 

 

Am 18. November fand die Fachveranstaltung "Interdisziplinäre Präventionsarbeit in Pflegesettings - Gesunde Pflege braucht Bewegung!" von der Universität Hamburg in Kooperation mit der Techniker Krankenkasse statt. Auf dieser ganztägigen Veranstaltung wurden die Evaluationsergebnisse des Modellprojekts PROCARE vorgestellt und konkrete Maßnahmen zur Gesundheitsförderung in stationären Pflegeeinrichtungen diskutiert. Das Projekt PROCARE soll die körperliche und mentale Fitness von Pflegekräften und -be­dürf­tigen mithilfe von Bewegungsinterventionen erhalten und verbessern. Die Ergebnisse zeigen, dass Pflegekräfte und Bewohnende der Pflegeeinrichtungen, die am Projekt PROCARE teilgenommen haben, ein positives Resümee ziehen. Die Pflegenden berichten im Anschluss unter anderem über positive Effekte auf die Gesundheit, verbessertes Betriebsklima und dass ihre Wünsche nach Präventionsangeboten einge­halten werden konnten. Die Pflegebedürftigen konnten ihren Gesundheitszustand im Vergleich zur Kontrollgruppe halten, wenn nicht sogar verbessern.

Die Corona-Pandemie und der Arbeitsalltag der Pflegekräfte haben die Umsetzung des Projekts erschwert. Pflegekräfte, die oft an Bewegungsinterventionen teilnehmen konnten, erzielten größere Effekte für ihre Gesundheit als Pflegende, denen es nicht möglich war, regelmäßig teilzunehmen. Insgesamt haben sieben unterschiedliche universitäre Standorte sechs Pflegeeinrichtungen betreut, sodass in der Summe 47 Einrichtungen in ganz Deutschland teilgenommen haben.

(Quelle: TK; Universität Hamburg)

 

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Information

Prof. Dr. Bettina Wollesen erklärt im Interview auf WirTechniker, wie das Projekt PROCARE die Pflege verbessert und welche Herausforderungen dabei zu meistern sind.

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gematik entwickelt Opt-out-Lösung für ePA

 

 

Die elektronische Patientenakte (ePA) soll noch in dieser Legislaturperiode als Opt-out-Lösung funktionieren. Das hat die Gesellschafterversammlung der gematik am 7. November in einem Prüfauftrag an die gematik festgehalten. Laut einer Pressemitteilung soll die gematik vier Opt-out-Dimensionen prüfen: die Bereitstellung der Akte, den Zugriff auf die ePA, ihre Befüllung und die pseudonymisierte Datenweitergabe zu Forschungs­zwecken.

Bisher müssen sich Versicherte bei ihrer Krankenkasse aktiv für eine ePA entscheiden. Durch den Wechsel zur Opt-out-Lösung soll für alle Versicherten automatisch eine ePA erstellt werden. Versicherte können diesem Vorgang aktiv widersprechen. In dem Beschluss hat das oberste Gremium der gematik ebenfalls entschieden, dass auch der elektronische Medikationsplan sowie die elektronische Patientenkurzakte Bestandteile der ePA werden sollen.

(Quelle: gematik; Ärzteblatt)

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Hamburger Zahl

 

 

Mehr als 24.700 Menschen in Hamburg haben Mitte Dezember 2021 von ambulanten Pflegediensten Leistungen der Pflegeversicherung erhalten. Das sind 10 Prozent mehr als im Jahr 2019 und sogar 31 Prozent mehr ambulant gepflegte Menschen als im Jahr 2017.

(Quelle: Statistikamt Nord; Hamburger Abendblatt)

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Zur Sache

 

Die digitale Zukunft der Pflege: Pragmatisch und unbürokratisch

 

 

Die Pflege steht vor großen Herausforderungen: einem großen Pflegebedarf der alternden Gesellschaft und wenigen Pflegekräften. Maren Puttfarcken, Leiterin der TK-Landesvertretung Hamburg, stellt im Interview Ideen für digitale Angebote und Prozesse vor, die für Entlastung sorgen könnten.

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Bürgerschaft

 

Parlament

 

 

Wer interessante Daten und Informationen über die Hamburger Gesundheits­versorgung, die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen oder andere sozial-politische Themen sucht, findet diese in der Hamburger Parlamentsdatenbank. In den vergangenen Wochen wurden einige interessante Bürgerschaftsdrucksachen veröffentlicht.

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Anträge

 

 

22/9984 Antrag
Altonaer Kinderkrankenhaus retten, Hamburgs Sicherheit garantieren - endlich ausreichend Parkraum für Mitarbeiter im Schichtdienst sicherstellen!

 

Ausschussberichte

 

 

22/9920 Ausschussbericht
Bericht des Verfassungs- und Bezirksausschusses über die Selbstbefassungsangelegenheiten "78. Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2 Eindämmungsverordnung" und "Bericht des Senats zur aktuellen Lage"

 

Berichte

 

 

22/9929 Bericht
Bericht zum 3. Quartal 2022 sowie Bericht über übertragene Mittel aus den zentralen Ansätzen zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie sowie neu geschaffene und verlängerte Stellen auf Basis von Artikel 9 Nummer 44 Haushaltsbeschluss 2019/2020 bzw. Artikel 9 Nr. 16 des Haushaltsbeschlusses 2021/2022

 

Schriftliche Kleine Anfragen

 

 

22/9816 Schriftliche Kleine Anfrage
Wie ist die Situation in der Zentralen Notaufnahme des UKE?

22/9769 Schriftliche Kleine Anfrage
Bundesregierung will Hamburger Apotheken schlechter stellen - Steht Hamburg nach dem Apothekerstreik das Apothekensterben bevor?

22/9766 Schriftliche Kleine Anfrage
Welche Bedeutung hat die Behandlung der von der WHO als globale Bedrohung erkannten Sepsis am Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf (UKE)?

 

Tagesordnungen

 

 

Mittwoch, 30. November 2022, 13:30 Uhr
Bürgerschaftssitzung

 

Termine in Hamburg

 

Aktuelle Termine

 

 

Hier finden Sie die Veranstaltungen der TK-Landes­vertretung sowie Termine zu den Themen Sozial­politik, Kranken­versicherung und Gesund­heit aus dem Gesund­heitswesen.

Weiterlesen
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An ausgewählten Montagen, 7. November bis 30. Januar 2023

 

 

HCHE Research Seminar zu aktuellen gesundheitsökonomischen Forschungsarbeiten

 

Donnerstag, 8. Dezember 2022

 

 

6. HAM-NET-Symposium