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Hamburg

Nr.18 | 01.10.2018

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Sehr geehrte Damen und Herren,

die Debatte zum Pflege­personal­stärkungs­gesetz prägt die Diskussion in der Hamburger Politik. Derweil hat das Bundes­kabinett den Entwurf des Terminservice- und Versorgungs­gesetzes mit erheblichen Änderungen - auch für Ärzte - beschlossen.

Dieses und weitere Themen aus der Gesund­heits­politik finden Sie in unserem aktuellen Newsletter. Wir wünschen Ihnen viel Spaß beim Lesen!

Ihre Maren Puttfarcken
und das Team der TK-Landesvertretung Hamburg

News

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970. Bundes­rats­sitzung

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Aktuelles aus der Gesundheitsmetropole

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Gesund­heits­wirtschafts­kongress 2018

 

 

Der 14. Gesund­heits­wirtschafts­kongress war in diesem Jahr erneut sehr gut besucht. Mit einer Rekordteilnehmerzahl von rund 880 Gästen aus ganz Deutschland fand das Branchentreffen vom 19. bis zum 20. September im Grand Elysée-Hotel in Hamburg statt.

Traditionell eröffnete Kongresspräsident Prof. Heinz Lohmann das Netzwerktreffen. Er hatte in diesem Jahr zwei besondere Gäste zu Besuch: Zum einen den Avatar KIM aus dem Universitätsklinikum Schleswig-Holstein und zum anderen Hamburgs Ersten Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher. Dieser machte in seiner Eröffnungsrede deutlich, dass Hamburg vor großen demografischen Heraus­forderungen stehe. Angesichts der immer älter werdenden Bevölkerung äußerte er den persönlichen Wunsch, in der innovativen Stadt Hamburg "gut alt werden" zu können.

Maren Puttfarcken, Leiterin der TK-Landesvertretung Hamburg, diskutierte am ersten Kongresstag gemeinsam mit Vertretern aus dem Gesund­heitswesen zum Thema "Mehrwert für Versicherte: Kranken­kassen gestalten Gesundheit". In einem waren sich die Diskutanten einig: Damit die Versicherten einen echten Mehrwert sehen, braucht es einen gesunden Wettbewerb zwischen den Kassen. Puttfarcken forderte von der Politik mehr Rückenwind bei der Digitalisierung und eine faire Ausgestaltung des morbiditäts­orientierten Risiko­struktur­ausgleichs (Morbi-RSA).

Der zweite Kongresstag stand bei der TK ganz im Zeichen der Digitalisierung. Zunächst stellte Thomas Ballast, stellvertretender Vorstands­vorsitzender der TK, die elektronische Gesund­heitsakte TK-Safe bei einem Pressegespräch vor. Anschließend diskutierte er im Panel "Vorfahrt für den Fortschritt: Digitalisierung ohne Bremsklötze", wie die Digitalisierung im Gesund­heitswesen schneller voranschreiten könnte.

(Quelle: Gesundheitswirtschaftskongress; TK)

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970. Bundes­rats­sitzung

 

 

Am 21. September fand die 970. Bundesratssitzung statt. Themen waren unter anderem das GKV-Versicherten­entlastungsgesetz (GKV-VEG), das Pflege­personal­stärkungs­gesetz (PpSG) und die Neuordnung der Pflegeausbildung. Der Bundesrat hat in seiner Sitzung Bundes­gesund­heitsminister Jens Spahn dazu aufgefordert, das GKV-VEG an entscheidender Stelle zu ändern.

Im Vorfeld der Bundesratssitzung hatte sich Hamburgs Gesund­heitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks für verbesserte Arbeitsbedingungen in der Pflege starkgemacht und den Entwurf des PpSG begrüßt. "Dadurch, dass künftig Pflegekräfte in Krankenhäusern ohne Obergrenze eins zu eins von den Krankenkassen bezahlt werden, gibt es keinen Grund mehr, am Personal zu sparen. Durch mehr Personal werden sich die Arbeits­bedingungen verbessern und der Pflegeberuf gewinnt an Attraktivität. Wir schaffen damit einen Anreiz, dass Pflegefachkräfte in ihren Beruf zurückkehren oder wieder von Teil- auf Vollzeit wechseln", so Prüfer-Storcks in Hamburgs Positionen zur 970. Bundesratssitzung.

Bei der ersten Beratung des PpSG am 27. September 2018 im Bundestag wurde der Entwurf von der Opposition als "unzureichend" kritisiert. Die Oppositions­parteien lehnten den Gesetzentwurf von Union und SPD zwar nicht grundlegend ab, kritisierten aber allesamt vor allem eine befürchtete Schwächung der ambulanten Altenpflege.

Die TK begrüßt das Anliegen der Koalition, die Situation in der Kranken- und in Altenpflege zu verbessern. "Der Stärkung der Altenpflege muss bei den geplanten Vorhaben die gleiche Bedeutung zugemessen werden wie der der Krankenpflege", so Maren Puttfarcken, Leiterin der TK-Landesvertretung Hamburg. Um einen Pflege­notstand in der Altenpflege und der Akutpflege abzuwenden, hat die TK im Rahmen ihrer Forderung nach einem Masterplan Pflegeberufe eine Reihe von Handlungsfeldern zur Steigerung der Attraktivität des Berufs­bilds benannt.

"Das kurzfristige Ziel muss es sein, den heute in allen Bereichen der Pflege Beschäftigten mehr zu bieten. Ein `Masterplan Pflegeberufe` wird aber nur Erfolg haben, wenn er wirklich gesamt­gesellschaftlich getragen wird", so Puttfarcken weiter.

Der Bundestag hat den Gesetz­entwurf zunächst zur weiteren Beratung in die Ausschüsse überwiesen. Die Anhörung im Gesund­heits­ausschuss ist am 10. Oktober 2018 vorgesehen.

(Quelle: Handelsblatt; Ärztezeitung; BGV; TK)

 

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"Zur Sache"

Schon heute fehlen in Krankenhäusern sowie in Heimen und bei Pflegediensten ausgebildete Pflegekräfte. In der vergangenen Wahlperiode hat sich die Politik dieses Problems mit einer Reihe von Einzelmaßnahmen angenommen. Aus Sicht der TK fehlt es aber ein einem Masterplan für Pflegeberufe. Die TK hat konkrete Vorschläge, um den Pflegenotstand abzuwenden.

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Abnahme des Endberichts

 

"Gutachten zur Weiterentwicklung der Bedarfsplanung zur Sicherung der vertragsärztlichen Versorgung"

 

Zur Weiterentwicklung der Bedarfsplanung hat der Gemeinsame Bundes­auschuss (G-BA) ein fachübergreifendes wissenschaftliches Gutachten in Auftrag gegeben. Der Gesetzgeber hatte den G-BA mit dem GKV-Versorgungs­stärkungsgesetz beauftragt, die geltenden Verhältniszahlen der Bedarfs­planung zu überprüfen und hierauf aufbauend weiterzuentwickeln.

Das in Auftrag gegebene "Gutachten zur Weiterentwicklung der Bedarfs­planung i.S.d. §§ 99 ff. SGB V zur Sicherung der vertragsärztlichen Versorgung" hat der G-BA in seiner Sitzung am 20. September 2018 abgenommen.

Im Gutachten wird unter anderem vorgeschlagen, dass die hausärztliche Versorgung in 15 Minuten und die allgemeine fachärztliche Versorgung sowie Psychotherapeuten in 30 Minuten erreichbar sein sollte. Für Kinder- und Frauenärzte wird ein Richtwert von bis zu 20 Minuten Fahrzeit erwogen. Das Gutachten stellt fest, dass für Patienten mit teilweiser geringerer Mobilität eine besondere wohnortnahe Relevanz wichtig ist. Im Gutachten wurde auch die Akzeptanzschwelle der Fahrzeiten untersucht. Dabei kam heraus, dass es für einen älteren Patienten im städtischen Umfeld bereits als kritisch gilt, wenn Fahrzeiten über 23 Minuten anfallen, während junge Landbewohner erst ab 45 Minuten ihre absolute Akzeptanzschwelle erreichen.

Das Gutachten gliedert sich in sechs Teile. Diese umfassen unter anderem die Bewertung des Zugangs zur ambulanten ärztlichen Versorgung und die der bisherigen Instrumente der Bedarfsplanung. Darüber hinaus beschreibt es die Neustrukturierung der räumlichen Verteilung der vertragsärztlichen Versorgungsangebote und der Planungssystematik. Ferner ist eine Analyse von rechtlichen Fragen der Bedarfsplanung enthalten.

Zusammen­fassend stellen die Gutachter fest, dass durch die gegenwärtige Bedarfs­planung noch nicht gewährleistet ist, dass Ärzte die benötigten Leistungen auch dort anbieten, wo sie gebraucht werden. Die Ermittlung und räumliche Ausweisung des Versorgungs­bedarfs ist aus Sicht der Gutachter ein notwendiger erster Schritt, um auf dieser Basis eine bedarfsgerechte und wirtschaftliche Steuerung der Versorgung zu ermöglichen.

Die öffentliche Vorstellung des Gutachtens findet am 15. Oktober 2018 in Berlin statt und ist ein Schritt auf dem Wege zur Anpassung der Bedarfs­planungs-Richtlinie des G-BA, die 2019 in Kraft treten soll.

(Quelle: G-BA)

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Hamburgs Feuerwehrchef Klaus Maurer verabschiedet

 

 

Klaus Maurer wurde am vergangenen Donnerstag aus seinem Amt als Ober­brand­direktor der Feuerwehr Hamburg verabschiedet. Offiziell ging er am gestrigen Sonntag, seinem 60. Geburtstag, in Pension.

"Es war eine schöne Zeit. Aber vor einem Jahr ist mein Entschluss gefallen, trotz eines Angebots zu verlängern, eben doch mit 60 aufzuhören. Man soll ja bekanntlich gehen, wenn es am schönsten ist. Und jetzt sieht es alles ganz gut aus, wir haben gerade viele wichtige Weichen für die Zukunft der Feuerwehr Hamburg gestellt", sagte Maurer im Gespräch mit dem Feuerwehr-Magazin. Unter den geladenen Gästen beim Abschied waren unter anderem Hamburgs Innensenator Andy Grote, DFV-Ehrenpräsident Hans-Peter Kröger, THW-Präsident Albrecht Broemme, aber auch langjährige Weggefährten.

Maurers Nachfolger Christian Schwarz wird zum 1. November 2018 die Leitung der Feuerwehr Hamburg übernehmen. Aktuell leitet er noch die bayrische Feuer­wehr­schule.

(Quelle: Feuerwehr-Magazin; BILD; Feuerwehr Hamburg)

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Neue Rettungsleitstelle der Feuerwehr Hamburg

 

 

Die Rettungsleitstelle der Feuerwehr Hamburg, die bisher an der Wendenstraße angesiedelt ist, soll umziehen. Für sie soll ein moderner Neubau an der Eiffestraße errichtet werden. Das hat Innensenator Andy Grote am 19. September bekannt gegeben.

In dem neuen Gebäude, in dem insgesamt rund 200 Mitarbeiter beschäftigt sein sollen, sollen neben der neuen Rettungsleitstelle unter anderem auch der Führungsstab und die Einsatz­abteilung der Feuerwehr untergebracht werden.

In der neuen Rettungsleitstelle sollen künftig die eingehenden Notrufe bearbeitet werden, um Einsätze innerhalb kürzester Zeit zu koordinieren. Nach den derzeitigen Planungen soll die neue Rettungsleitstelle voraussichtlich im Jahr 2022 ihren Betrieb aufnehmen.

"In einer wachsenden Stadt investieren wir weiter in eine moderne und leistungsfähige Großstadt-Feuerwehr. Dazu gehört neben einem erheblichen Personalaufbau auch die Realisierung wichtiger Infrastrukturprojekte. Die Hamburgerinnen und Hamburger können sich somit auch in Zukunft jederzeit auf ihre Feuerwehr verlassen“, so Senator Grote.

(Quelle: Feuerwehr Hamburg)

 

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"Positionen im Land"

10 Punkte für eine Notfallversorgung aus einem Guss

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Versorgung

 

"Hamburger Hausbesuch für Seniorinnen und Senioren" ist gestartet

 

 

Der "Hamburger Hausbesuch für Seniorinnen und Senioren" ist gestartet. Bereits im Oktober sollen die ersten Beratungen erfolgen. Senioren werden dazu angeschrieben und von speziell für den Hamburger Hausbesuch geschulten Personen aufgesucht. Im Hausbesuch geht es darum, die vielfältigen bestehenden präventiven gesundheitlichen Angebote vorzustellen, über Hilfe bei gesundheitlichen Problemen zu informieren und auf Wunsch auch Hilfen zu vermitteln.

Das Pilotprojekt in den Bezirken Eimsbüttel und Harburg bietet allen Menschen über 80 Jahre ein Beratungsgespräch in der eigenen Wohnung an.

(Quelle: NDR; Hamburger Abendblatt; BGV)

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Eigentümerwechsel bei der Unabhängigen Patientenberatung (UPD)

 

 

Der Gesundheitsausschuss des Bundestags hat sich in der vergangenen Woche mit dem Eigentümerwechsel bei der Unabhängigen Patientenberatung (UPD) befasst. Die UPD gGmbH, die Mutterfirma Sanvartis und die Sanvartis Group sind kürzlich an die Careforce Sanvartis Holding verkauft worden. In der Ausschusssitzung äußerten Abgeordnete mehrerer Fraktionen Bedenken, da Careforce eine Nähe zur Pharmaindustrie nachgesagt wird.

Vor allem gab es Kritik an mangelnder Transparenz bei der Verwendung von Fördergeldern in Millionenhöhe. Bereits die Vergabe der UPD an Sanvaratis war seinerzeit heftig umstritten, auch weil die Neutralität der Beratung bezweifelt wurde.

(Quelle: Bericht Deutscher Bundestag, TK)

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Höherer Zuschlag für Terminvermittlung

 

 

Das Bundeskabinett hat am 26. September 2018 einen erheblich veränderten Entwurf zum "Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG)" beschlossen.

Ursprünglich sollte der Beschluss bereits am 19. September 2018 gefasst werden. Bei der Ausgestaltung und Vergütung von Sprechstunden ohne vorherige Terminvereinbarung gab es jedoch noch ungelöste Fragen.

Der Kabinetts­beschluss enthält hierzu wesentliche Änderungen: So sollen Hausärzte einen Zuschlag von mindestens fünf Euro erhalten, wenn sie Kassenpatienten an einen Facharzt vermitteln. Mehr Geld als geplant sollen demnach auch Fachärzte für offene Sprechstunden bekommen.

Kern des Gesetzes, das als "Omnibusgesetz" angelegt ist und Regelungen zu ganz unterschiedlichen Bereichen enthält, bleibt die Verbesserung der Termin- und Wartezeitensituation in den Arztpraxen. Die Termin­service­stellen der KVen sollen zu "Servicestellen für ambulante Versorgung und Notfälle" ausgebaut werden. Dort sollen künftig auch Termine bei Haus- und Kinderärzten und unter bestimmten Bedingungen auch Termine für eine Akutbehandlung vermittelt werden. Die Termin­service­stellen müssen zudem rund um die Uhr zu erreichen sein.

Die TK begrüßt den Ansatz, die Termin­service­stellen auszubauen. "Für Hamburg würde ich mir wünschen, dass wir die Chance nutzen und die Gräben zwischen den Versorgungs­sektoren überwinden, indem wir perspektivisch die Termin­service­stelle auch noch mit der Rettungs­leitstelle zusammenlegen", so Maren Puttfarcken, Leiterin der TK-Landesvertretung Hamburg.

"Eine sektorenübergreifende gemeinsame Leitstelle wäre ein großer Gewinn für die Patienten. Hierfür können nun durch die Novellierung des Hamburger Rettungs­dienst­gesetzes und die Umsetzung der entsprechenden Vorgaben des TSVG die Weichen gestellt werden. Mit entsprechender Technik ist eine solche gemeinsame sektoren­übergreifende Leitstelle sogar ohne eine räumliche Nähe möglich“, so Puttfarcken weiter.

Das Gesetz soll voraussichtlich im Frühjahr 2019 in Kraft treten und ist im Bundesrat nicht zustimmungspflichtig.

(Quelle: Ärztezeitung; BMG)

 

"Zur Sache" Fachdiskussion

Information

Die Zukunft der Notfallversorgung

Die Notfallversorgung muss dringend reformiert werden. Darin sind sich alle Beteiligten seit Langem einig. Hierzu hat der Sachverständigenrat zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen (SVR) in seinem aktuellen Gutachten umfassende Reformvorschläge vorgelegt. Wir laden Sie herzlich ein, hierüber mit dem Vorsitzenden des SVR, Prof. Dr. Ferdinand Gerlach, zu diskutieren.

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TK-Verwaltungsrat fordert Stärkung der Gesundheitskompetenz

 

 

In einer aktuellen Resolution fordert der Verwaltungsrat der Techniker Krankenkasse, dass die "Digitale Gesundheitskompetenz" in allen aktuellen Initiativen zur Digitalisierung des Gesund­heits­wesens verankert wird.

Auch im Bereich Prävention fordern die Ehrenamtlichen angesichts zunehmend digitaler Lebenswelten von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen ein Weiterdenken. Hier gebe es sowohl Chancen als auch Risiken. Deshalb dürfe sich Prävention nicht mehr nur in den bisherigen Mustern "Ernährung, Bewegung, Stress und Sucht" erschöpfen. Wichtig sei auch die Unterstützung einer gesund­heits­förderlichen Lebens­kompetenz im digitalen Umfeld.

(Quelle: TK)

 

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WirTechniker - TK-Verwaltungsrat: Stimme der Versicherten

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Zahl aus der Gesundheitsmetropole

 

 

Zum Jahresende 2016 waren in den Hamburger Krankenhäusern 30.558 Personen beschäftigt. Im Vergleich zum Jahr 2011 stieg der Personalbestand um zwölf Prozent. Im ärztlichen Dienst erhöhte sich der Personalbestand in diesem Zeitraum um 20 Prozent, im nicht-ärztlichen Bereich um knapp elf Prozent.

Parallel zum Personalzuwachs wurden auch mehr Patienten behandelt. Die Zahl der Behandlungsfälle stieg binnen fünf Jahren um zehn Prozent.

(Quelle: Statistisches Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein)

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Zur Sache

 

Zur Sache

 

 

Maren Puttfarcken, Leiterin der TK-Landes­vertretung, und andere Meinungs­bildner aus Gesund­heits­wesen, Politik und Wissen­schaft äußern sich alle vierzehn Tage zu aktuellen Themen der Gesundheitspolitik und Versorgung in unserer Rubrik "Zur Sache".

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Modellprojekt "PROCARE"

 

 

Wissenschaftler aus ganz Deutschland entwickeln unter der Leitung von Dr. Bettina Wollesen, Universität Hamburg, in dem Modellprojekt (PROCARE) ein Präventionsprogramm für Pflegeeinrichtungen. Dieses Programm richtet sich sowohl an die Pflegekräfte als auch an die Pflegebedürftigen.

Im aktuellen "Zur Sache" stellt Dr. Wollesen die ersten Erkenntnisse des Projekts vor.

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Bürgerschaft

 

Parlament

 

 

Wer interessante Daten und Informationen über die Hamburger Gesund­heits­versorgung, die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen oder andere sozial­politische Themen sucht, findet diese in der Hamburger Parlamentsdatenbank. In den vergangenen Wochen wurden einige in­te­r­es­sante Bürgerschaftsdrucksachen veröffentlicht:

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Anträge

 

 

21/14469 Antrag
Gute Pflege braucht gute Arbeitsbedingungen - Arbeitsschutzmängel und eklatante Arbeitszeitüberschreitungen in Pflegeeinrichtungen müssen dem Amt für Arbeitsschutz gemeldet werden

21/14450 Antrag
Effizientere Regelkontrollen erfordern keine Aufgabenübertragung an den MDK

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Schriftliche Kleine Anfragen

 

 

21/14399 Schriftliche Kleine Anfrage
Was sind dem Senat die Suchtprävention und die Suchthilfe wert?

21/14390 Schriftliche Kleine Anfrage
Höhe der Ausgaben für die Überwachung der Arbeitsschutzvorschriften im Haushaltsplanentwurf 2019/2020

21/14388 Schriftliche Kleine Anfrage
Nachfragen zur Arbeitsgruppe "Quartiersinitiative Urbanes Leben"

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Termine in Hamburg

 

Aktuelle Termine

 

 

Hier finden Sie die Veranstaltungen der TK-Landes­vertretung sowie Termine zu den Themen Sozial­politik, Kranken­versicherung und Gesund­heit aus dem Gesund­heitswesen.

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10. Oktober 2018 - Forschungskolloquium Competence Center Gesundheit

 

 

Vorsorgemedizin - mehr Schaden als Nutzen? mit Prof. Dr. Ingrid Mühlhäuser (Universität Hamburg), HAW Hamburg.

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2. und 3. November 2018 - 16. Gesundheitspflege-Kongress Hamburg

 

 

Treffpunkt Pflegegipfel des Nordens, Springer Medizin Verlag GmbH.

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15. Oktober 2018 - Gesundheitsakademie

 

 

Was das Herz begehrt - wie den Motor des Lebens am Laufen halten?, Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf.

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14. November 2018 - Forschungskolloquium Competence Center Gesundheit

 

 

Medizin und Ökonomie - die ethische Verantwortung in der Arzneimittelversorgung mit Prof. Dr. Gerd Glaeske (Universität Bremen), HAW Hamburg.

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