Techniker Krankenkasse
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Hamburg

Nr.10 | 30.05.2022

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Sehr geehrte Damen und Herren,

mit den Pfingstferien kehrte vergangene Woche etwas Ruhe in Hamburg ein und auch das sonnige Wetter verabschiedete sich für einige Tage.

In Bremen fand der Deutsche Ärztetag statt. Dort wurden zahlreiche Beschlüsse gefasst. Bundestag und Bundesrat stimmten der Reglung zu, dass Geflüchtete aus der Ukraine Zugang zur gesetzlichen Krankenversicherung erhalten.

Diese Woche wird in der Bürgerschaftssitzung unter anderem ein Antrag von SPD und Grünen zur Bürokratie in der Pflege beraten. Weiterhin bringt die CDU einen Antrag zur Senioren-Gerechtigkeit ein. Dies und mehr lesen Sie in unserer aktuellen Ausgabe.

Wir wünschen Ihnen eine interessante Lektüre!

Ihre Maren Puttfarcken
und das Team der TK-Landesvertretung Hamburg

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Aktuelles aus der Gesundheitsmetropole

News

 

Interview: TK-Chef Dr. Jens Baas

 

 

Gesetzlich Krankenversicherte müssen sich nach Einschätzung des Vorstands­vorsitzenden der Techniker Krankenkasse (TK) Dr. Jens Baas nicht auf Leistungs­kürzungen einstellen. "Die Politik hat schließlich versprochen, dass keine Leistungen gestrichen werden. Das wäre auch der falsche Weg", sagte Baas dem "Spiegel".

Im Gesundheitssystem werde an so vielen Stellen Geld verschwendet, dass es unmoralisch wäre, ausgerechnet mit Leistungskürzungen anzufangen. Zuerst sollte überlegt werden, wo man vernünftig Geld einsparen könne. "Wir müssen an die Ausgaben ran", forderte der TK-Chef.

Wenn die Politik nicht gegensteuere, werde der Durchschnittsbeitrag der gesetzlichen Krankenversicherung um einen ganzen Prozentpunkt steigen müssen. Die Sozialgarantie, dass die Lohnnebenkosten nicht mehr als 40 Prozent des Gehalts ausmachen sollen, wäre dann Geschichte.

Scharfe Kritik übte der TK-Chef an der Preispolitik der Pharmaindustrie. "Unser Job ist es, für die bestmögliche Versorgung für möglichst wenig Geld zu sorgen. Da können wir Aktionärsgewinne einer Pharmafirma nicht in beliebiger Größenordnung zulassen, sondern nur so weit, dass ein Anreiz zum Forschen entsteht", betonte er.

"Wir bezahlen die Medikamente über die verpflichtende Mitgliedschaft der Versicherten. Da kann es nicht sein, dass Unternehmen sie zu Preisen zu verkaufen, die 97 Prozent über einem noch immer gewinnbringenden Niveau liegen. Für Arzneimittel geben wir immer noch zu viel Geld aus", stellte Baas fest.

(Quelle: Spiegel.de; Ärzteblatt; TK)

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CCG-Forschungstag: Angewandte Versorgungsforschung

 

 

Nach einer zweijährigen Pause präsentierte das Competence Center Gesundheit (CCG) am 17. Mai 2022 erstmals wieder einen Überblick über die gesundheitsbezogene Forschung an der Hochschule für angewandte Wissenschaften (HAW) Hamburg. Am CCG-Forschungstag konnten die Zuhörerinnen und Zuhörer sowohl vor Ort als auch im Livestream an der Verleihung der CCG Awards teilnehmen und interessante Einblicke in die vielfältigen Projekte gewinnen. Neben der Studie "CoSta - Community Health Nursing im Quartier Hamburg-Veddel" wurde unter anderem auch das Projekt "CamPuls" zur Förderung und Entwicklung der Studierendengesundheit an der HAW vorgestellt.

Nele Meinert und Linda Völtzer, Department Pflege & Management, berichteten über die Mixed-Methods-Studie "Notfalleinweisungen minimieren" (NoMi), welche in Kooperation mit der Techniker Krankenkasse und Pflegen & Wohnen Hamburg durchgeführt wurde. Darin haben sie untersucht, wie ungeplante und vermeidbare Krankenhauszuweisungen aus stationären Pflegeheimen verhindert werden können und Ansätze für ein Konzept identifiziert, das Pflegefachkräfte stärkt.

(Quelle: HAW Hamburg; Twitter; TK)

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Bürokratie in der Pflege

 

 

Die SPD- und Grünen-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft wollen die Doku­mentations­pflichten in der Pflege auf den Prüfstand stellen. Eine wissenschaftliche Studie unter Einbeziehung von Medizinischer Dienst Nord, Krankenhäusern und Kranken­kassen soll untersuchen, welche Inhalte dokumentiert werden müssen und auf welche verzichtet werden könnte. Den Antrag wollen die beiden Fraktionen am 1. Juni in die Bürger­schafts­sitzung einbringen. Ziel sei die Bürokratie in der Pflege zu reduzieren, um die Arbeits­bedingungen im Pflegeberuf zu verbessern und um Patientinnen und Patienten mehr Zeit widmen zu können.

(Quelle: NDR; Bürgerschaft)

 

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Information

Das Allgemeine Krankenhaus (AKH) Wien hat die Pflege­dokumentation überarbeitet, verschlankt und digitalisiert. Im Interview berichten Renate Hadi, Pflegeberaterin, und David Bayer, Leiter der Abteilung für Pflege- & Betriebs­prozesse, von der digitalen Pflegedokumentation und wie sie sich auf den Alltag in der Pflege auswirkt.

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Erneuter Wechsel in der Geschäftsführung der Helios Mariahilf Klinik Hamburg

 

 

Lena Radtke wird zum 30. Mai neue Geschäftsführerin der Helios Mariahilf Klinik Hamburg. Zuletzt leitete Radtke die Helios Kliniken in Kiel und Bad Schwartau. Ihr Vorgänger Martin Englisch wechselt in die Helios Health und zu internationalen Projekten. Englisch hatte erst zum 1. November 2021 die Geschäftsführung übernommen (wir berichteten im Newsletter Nr. 19 vom 18. Oktober 2021).

(Quelle: kma Online; TK)

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Sofortzuschlags- und Einmalzahlungsgesetz

 

 

Am 12. Mai hat der Bundestag das Gesetz zur Regelung eines Sofortzuschlages und einer Einmalzahlung in den sozialen Mindestsicherungssystemen sowie zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes und weiterer Gesetze beschlossen. Der Bundesrat hat am 20. Mai zugestimmt. Neben weiteren Regelungen enthält das Gesetz, dass Geflüchtete aus der Ukraine ab dem 1. Juni Arbeitslosengeld II oder Sozialhilfe erhalten. Außerdem werden sie damit versicherungspflichtig und haben Anspruch auf alle Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV).

(Quelle: GKV-Spitzenverband; Bundesrat)

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Versorgung

 

Seniorengerechte Stadt

 

 

Um dem demografischen Wandel in Hamburg zu begegnen, will die CDU-Fraktion einen Antrag mit 15 Punkten für mehr Senioren-Gerechtigkeit in die Hamburgische Bürgerschaft einbringen. Neben bezahlbarem, altersgerechtem Wohnraum und Öffentlichen Personen­nahverkehr fordert die Fraktion unter anderem den Zugang zum Pflegeberuf zu erleichtern sowie ältere Menschen besser an der digitalen Welt teilhaben zu lassen. Hierfür sollen Anlaufstellen und mehr Angebote geschaffen werden, damit Seniorinnen und Senioren digitale Kompetenz erlernen.

(Quelle: NDR; Bürgerschaft)

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Pflegebonusgesetz

 

 

Am 19. Mai hat der Bundestag das Gesetz zur Zahlung eines Bonus für Pflegekräfte in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen (Pflegebonusgesetz) verabschiedet. Pflege­kräfte in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen sollen im zweiten Halbjahr dieses Jahrs einen einmaligen Bonus erhalten. Es stehen jeweils 500 Millionen Euro für Prämienzahlungen in Krankenhäusern und der Langzeitpflege bereit. Die Verteilung und Auszahlung erfolgen über die Arbeitgeber. Der Bonus soll steuer- und abgabenfrei ausgezahlt werden (wir berichteten im Newsletter Nr. 5 vom 7. März 2022).

Neben der Regelung zum Pflegebonus gab es noch zwei Pakete mit Änderungsanträgen. Damit wurde das Gesetz zum ersten "Omnibus" und konkretisiert unter anderem die Zahlung von Tariflöhnen in der Pflege (§§ 72 und 82c SGB XI) weiter. Darüber hinaus sollen Digitale Pflegeanwendungen (DiPA) für höchstens sechs Monate bewilligt werden können. Das Modellvorhaben zur Grippeschutzimpfung in Apotheken soll in die Regel­versorgung überführt werden und im Medizinprodukterecht-Durchführungsgesetz werden Anpassungen zum Geltungsbeginn der EU-Verordnung zu in-vitro-Diagnostika vor­genommen.

Von allen Änderungen ist die Grippeschutzimpfung in Apotheken politisch umstritten, berichtet das Ärzteblatt. Gegen deren Überführung in die Regelversorgung hatten Ärzte­verbände erfolglos protestiert. Das Gesetz wird am 10. Juni im Bundesrat beraten, ist aber nicht zustimmungspflichtig.

(Quelle: Bundestag; Ärzteblatt; TK)

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Anspruch auf Zweitmeinung erweitert

 

 

Zwischen den Jahren 2008 und 2015 ist der Einsatz von Herzschrittmachern und Defi­brillatoren um 15 Prozent gestiegen. Das geschah ungleichmäßig und mit starken Unter­schieden in den Regionen, die sich medizinisch nicht erklären lassen. Diese Auffälligkeit hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) zum Anlass genommen, den rechtlichen Anspruch auf eine ärztliche Zweitmeinung zu erweitern. Künftig können gesetzlich Versicherte vor einer geplanten Operation mit Einsatz von Herzschrittmachern und Defi­brillatoren eine zweite Meinung zur medizinischen Notwendigkeit einholen und sich zu Behandlungsalternativen beraten lassen. Der Beschluss muss noch in Kraft treten.

(Quelle: Ärzteblatt; G-BA)

 

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Bei Schmerzen im Rücken wird oftmals eine Operation angeraten. Im Interview erklärt Maren Puttfarcken, Leiterin der TK-Landesvertretung Hamburg, warum eine Rücken­operation nur in seltenen Fällen nötig ist und wo TK-Versicherte in Hamburg eine zweite Meinung erhalten können.

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Lohfert-Preis 2022

 

 

Das Projekt "PASTA - Patientenbriefe nach stationärem Aufenthalt" der "Was hab‘ ich?" gGmbH und der Herzzentrum Dresden GmbH Universitätsklinik sowie der Medizinischen Fakultät Carl Gustav Carus der Technischen Universität (TU) Dresden erhält den Lohfert-Preis 2022. Der Lohfert-Preis ist mit 20.000 Euro dotiert und wird jedes Jahr auf dem Gesundheitswirtschaftskongress in Hamburg verliehen (wir berichteten zuletzt im Newsletter Nr. 21 vom 16.11.2021).

Nach einem stationären Aufenthalt sind in den regulären Krankenhausbriefen Infor­mationen erfasst, die im Übergang zur nachfolgenden ambulanten Versorgung wichtig sind. Allerdings sind diese Briefe für die Patientinnen und Patienten aufgrund der medizinischen Fachbegriffe häufig unverständlich. Das Projekt PASTA hat deshalb die automatisierte Erstellung eines zusätzlichen Patientenbriefs erprobt, in dem das Krank­heits­bild und die durchgeführten Untersuchungen patientengerecht erläutert werden. Die Evaluation hat gezeigt, dass sich leicht verständliche Briefe für Patientinnen und Patienten nach der Entlassung aus dem Krankenhaus positiv auf deren Gesundheitskompetenz auswirken. Der Innovationsausschuss beim Gemeinsamen Bundesausschuss hatte im Januar empfohlen, das Förderprojekt "Patientenbriefe nach stationären Aufenthalten" in die Regelversorgung zu übernehmen.

(Quelle: Christoph Lohfert Stiftung; G-BA; TK)

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Zur Sache

 

Hamburgs Datenschutzbeauftragter

 

 

In der Nutzung anonymisierter Gesundheitsdaten schlummert viel Potenzial für die Forschung und für eine verbesserte Versorgung. Im Interview berichtet Thomas Fuchs, Hamburgischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit, über seine ersten Erfahrungen mit dem Thema Datenschutz im Bereich Gesundheit, welche Schwer­punkte er künftig setzen möchte und wie ein Gesundheitsdatennutzungsgesetz aussehen könnte.

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Bürgerschaft

 

Parlament

 

 

Wer interessante Daten und Informationen über die Hamburger Gesundheits­versorgung, die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen oder andere sozial-politische Themen sucht, findet diese in der Hamburger Parlamentsdatenbank. In den vergangenen Wochen wurden einige interessante Bürgerschaftsdrucksachen veröffentlicht.

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Anträge

 

 

22/8367 Antrag
15 Punkte für mehr Senioren-Gerechtigkeit in Hamburg

22/8358 Antrag
Zuverlässiges Aufnahme- und Entlassmanagement für wohnungs- und obdachlose Menschen

22/8361 Antrag
Arbeitsbedingungen und Qualität in der Pflege verbessern - Mehr Zeit für Menschen, weniger Dokumentationsaufwand und Bürokratie

 

Ausschussberichte

 

 

22/8282 Ausschussbericht
Bericht des Gesundheitsausschusses über die Drucksache 22/6414: Zusammenfassender Bericht der Aufsichtskommission gemäß § 48 Absatz 4 des Gesetzes über den Vollzug von Maßregeln der Besserung und Sicherung in einem psychiatrischen Krankenhaus oder einer Entziehungsanstalt (Hamburgisches Maßregelvollzugsgesetz - HmbMVollzG vom 7. September 2007) über ihre Tätigkeit in den Jahren 2018 und 2019 (Senatsmitteilung)

22/8281 Ausschussbericht
Bericht des Gesundheitsausschusses über die Drucksachen 22/7351: Bürgerschaftliches Ersuchen vom 8. April 2021: "Lokale und niedrigschwellige Corona-Prävention in Hamburger Stadtteilen" - Drs. 22/3894 hier: Januar 2022 (Unterrichtung durch die Präsidentin) 22/7668: Bürgerschaftliches Ersuchen vom 8. April 2021: "Lokale und niedrigschwellige Corona-Prävention in Hamburger Stadtteilen" - Drs. 22/3894 hier: Februar 2022 (Unterrichtung durch die Präsidentin)

22/8280 Ausschussbericht
Bericht des Gesundheitsausschusses über die Drucksache 22/7377: Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 10. Februar 2016 "Bericht über die Wirkung der Gesetzesänderungen (Drucksache 20/7964) zum Schutz von Patientinnen und Patienten in der Psychiatrie" (Drucksache 21/3190) (Senatsmitteilung)

22/8273 Ausschussbericht
Bericht des Ausschusses für Gleichstellung und Antidiskriminierung über die Drucksache 22/7153: Bürgerschaftliches Ersuchen vom 8. April 2021: "Sozialen Austausch auch in der Pandemie ermöglichen - pandemiegerechte Ausstattung von gemeinwohlorientiert getragenen oder organisierten Begegnungsstätten für Senioren/-innen unterstützen und digitale Kompetenzen von Senioren/-innen stärken" - Drs. 22/3715 (Unterrichtung durch die Präsidentin)

 

Berichte

 

 

22/8329 Bericht
Bürgerschaftliches Ersuchen vom 22. April 2020: "Mehrbedarfe zur Bewältigung der Folgen der COVID-19-Pandemie - Parlamentarische Kontrolle sicherstellen " - Drs. 22/111 hier: März und April 2022

22/8274 Bericht
Bürgerschaftliches Ersuchen vom 8. April 2021: "Lokale und niedrigschwellige Corona-Prävention in Hamburger Stadtteilen" - Drs. 22/3894 hier: April 2022

 

Gesetzentwurf

 

 

22/8321 Gesetzentwurf
Hamburgisches Gesetz zur Durchführung der Kostenerstattung bei Schwangerschaftsabbrüchen in besonderen Fällen im Rahmen des Schwangerschaftskonfliktgesetzes (HmbKESchKG)

 

Schriftliche Kleine Anfragen

 

 

22/8223 Schriftliche Kleine Anfrage
Status quo des Neugeborenenhörscreenings

22/8184 Schriftliche Kleine Anfrage
Welche Pläne verfolgt der Hamburger Senat bezüglich der Testpflicht an Schulen?

 

Tagesordnungen

 

 

Mittwoch, 1. Juni 2022, 13:30 Uhr
Bürgerschaftssitzung

 

Termine in Hamburg

 

Aktuelle Termine

 

 

Hier finden Sie die Veranstaltungen der TK-Landes­vertretung sowie Termine zu den Themen Sozial­politik, Kranken­versicherung und Gesund­heit aus dem Gesund­heitswesen.

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Montag, 4. April 2022 bis Montag 4. Juli 2022

 

 

HCHE Research Seminar

 

Montag, 30. Mai 2022

 

 

Publikumsdebatte "Ist das noch gesund?" der Körber Stiftung

 

Mittwoch, 15. Juni 2022

 

 

Gesundheitsförderung für alle - Fachtagung zu inklusiver Gesundheitsförderung in Hamburg der HAG

 

Donnerstag, 16. Juni 2022

 

 

Hamburger Krankenhaustag der Hamburgischen Krankenhausgesellschaft (HKG)

 

Donnerstag, 23. Juni 2022

 

 

Jahrestagung der Hamburgischen Arbeitsgemeinschaft für Gesundheitsförderung e.V. (HAG)