Abschlusstagung "Landungsbrücke 2 - Gestärkt in die Zukunft"

Das Projekt "Landungsbrücke 2 - Gestärkt in die Zukunft" widmet sich einer besonders entscheidenden Lebensphase von jungen Erwachsenen: dem Übergang von der Schule in das Berufsleben oder in die Ausbildung. Ziel ist es, das seelische Wohlbefinden in dieser Zeit bestmöglich zu unterstützen. "Landungsbrücke 2" wird als Vorhaben der Landesrahmenvereinbarung Hamburg (LRV) gemeinschaftlich gefördert und umgesetzt. Die dreijährige Laufzeit endet zum April 2022.

In einer Abschlusstagung am 3. März wurde über die Erfahrungen berichtet, die in den vergangenen Jahren im Hamburger Leuchtturmprojekt gesammelt wurden. Im gezeigten Videobeitrag "Mein Weg", der im Rahmen des Projekts entstanden ist, berichten acht Jugendliche, wie sie ihre Situation beim Übergang von der Schule in den Beruf oder die Ausbildung wahrnehmen, welchen Herausforderungen sie sich dabei gegenübersehen und welche Zukunftswünsche sie haben. Weitere spannende Einblicke in die Fachtagung und welche Ergebnisse die Projekt-Evaluation ergeben hat, gibt es in Kürze zum Nachlesen in der Veranstaltungsdokumentation auf der HAG-Webseite.

(Quelle: HAG; TK)

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Die TK engagiert sich in verschiedenen Projekten, die den Hamburgerinnen und Hamburgern dabei helfen sollen, gesund zu bleiben.

Neue Vorständin der Deutschen Krankenhausgesellschaft

Prof. Dr. Henriette Neumeyer ist neue stellvertretende Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG). Die Position neben dem Vorstands­vorsitzenden Dr. Gerald Gaß wurde neu geschaffen. Neumeyer übernimmt ab 1. Juni ebenfalls die Leitung des Geschäftsbereichs "Krankenhauspersonal und Politik". Hier folgt sie Dr. Bernd Metzinger. Neumeyer hält in Hamburg die Professur und Leitung des Masterstudiengangs "Healthcare Management" an der Nordakademie gAG.

(Quelle: DKG; KU Gesundheitsmanagement)

Bertelsmann-Studie: Gesundheitsaktivitäten von Tech-Konzernen

Im Auftrag der Bertelsmann Stiftung hat ein Forschungsteam unter der Leitung der Ethik-Professorin Christiane Woopen das Angebot von 16 der weltweit größten Digitalunternehmen mit Blick auf medizinische Produkte und Dienstleitungen analysiert. Demnach dringen die globalen Technologiekonzerne immer stärker in den Gesundheitsbereich vor. Die Innovationskraft berge viel Potenzial für die digitale Transformation des Gesundheitswesens, aber auch Risiken für den Umgang mit Daten und das solidarisch organisierte deutsche Gesundheitssystem, heißt es. Politik und Gesellschaft seien gefordert, die nötigen Leitplanken zu schaffen.

Thomas Kostera, Senior Expert Gesundheitssysteme bei der Bertelsmann Stiftung, sagt dazu: "Im öffentlichen Bewusstsein ist es noch gar nicht so präsent, wie stark die Tech-Giganten inzwischen im Gesundheitsbereich aktiv sind. Dabei wäre es wichtig, sich mit ihrem wachsenden Einfluss auseinanderzusetzen." Die zentrale Schlussfolgerung der Studie ist, dass die deutsche wie auch die europäische Gesundheitspolitik einen klaren regulativen Rahmen schaffen müsse. Dieser Rahmen solle definieren, unter welchen Voraussetzungen und nach welchen Regeln Kooperationen mit Tech-Unternehmen möglich seien - und wie sich deren Innovationen nutzbringend integrieren ließen.

(Quelle: Bertelsmann Stiftung)

Entwurf eines europäischen Gesundheitsdatenraums

Seit 2020 arbeitet die EU-Kommission an der Einrichtung und Entwicklung eines europäischen Gesundheitsdatenraums (European Health Data Space, EHDS). Bis zum Jahr 2025 sollen Gesundheitsdaten EU-weit primär für eine bessere Gesundheits­versorgung und sekundär für die Forschung und Gesundheitspolitik effizient ausgetauscht und genutzt werden - unter Einhaltung der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Nun wurde ein Entwurf einer umfangreichen Verordnung bekannt, die den rechtlichen Rahmen vorgeben soll. Demnach soll jeder über ein kostenloses Zugangsportal seine primären Gesundheitsdaten - Impfungen, Rezepte, Laborergebnisse oder Entlassberichte - einsehen und den Zugriff für Dritte bestimmen können. Dafür wird eine europäische digitale Identität (EUid) eingerichtet. Der durchgesickerte Verordnungsentwurf soll ebenfalls Vorgaben für den Umgang mit Gesundheitsdaten für Forschungszwecke und Politik sowie für die System-Anforderungen und die Finanzierung des Projekts enthalten.

(Quelle: Europäische Union; Euractiv)

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Wie es um die Gesundheit der Europäerinnen und Europäer bestellt ist, hat die WHO in ihrem aktuell veröffentlichten Europäischen Gesundheitsbericht 2021 zusammengefasst.

Corona-Pandemie: Änderungen im Infektionsschutzgesetz

Seit Sonntag, dem 20. März, sind die Corona-Schutzmaßnahmen in Deutschland durch die Änderungen im Infektionsschutzgesetz weitgehend gefallen. Dies hatten Bundestag und Bundesrat am 18. März im Eilverfahren beschlossen. Die Test- und Maskenpflicht gilt nur noch in wenigen Bereichen - etwa in Alten- und Pflegeheimen. Auch im Öffentlichen Personennahverkehr ist eine Maskenpflicht weiterhin möglich. Für sogenannte regionale "Hotspots" sollen auch weitergehende Beschränkungen möglich sein, wenn das Landesparlament für diese eine besonders kritische Corona-Lage feststellt.

Im Gesetzgebungsverfahren gab es starke Kritik an den neuen Regelungen aus unterschiedlichen Reihen: von den Bundesländern, Ärztevertreterinnen und -vertretern, Expertinnen und Experten, aber auch über die verschiedenen Parteifarben hinweg.

Auch Hamburgs Erster Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher (SPD) äußerte sich nach einer Bund-Länder-Schalte am 17. März kritisch zu den Änderungen der Corona-Schutzmaßnahmen. Tschentscher bekräftigte die Ankündigung, dass Hamburg die Übergangsregelung nutzen werde und die bis zur Änderung des Gesetzes geltenden Schutzmaßnahmen bis zum 2. April aufrechterhalte.

(Quelle: Bundestag; NDR)

Pflege-Impfpflicht: Umsetzung in Hamburg

Seit dem 16. März greift die einrichtungsbezogene Impfpflicht gegen das Coronavirus für die Gesundheits- und Pflegeberufe - also für Beschäftigte in Krankenhäusern, in der Pflege oder Arztpraxen. Die Hamburger Sozialbehörde hatte schon vor einiger Zeit angekündigt, die Impfpflicht fristgerecht umzusetzen. Im Vorfeld mussten Beschäftigte in Gesundheitsberufen ihren Impfstatus nachweisen oder einen aktuell gültigen Genesenenstatus vorlegen oder mit einem ärztlichen Attest belegen, dass eine Impfung aus medizinischen Gründen nicht möglich ist.

In Hamburg müssen die Arbeitgeber über ein Online-Portal diejenigen Beschäftigten melden, die nicht gegen das Coronavirus geimpft sind oder deren Impf-Status unklar ist. Die Hamburger Sozialbehörde betonte im Vorfeld, dass die Gesundheitsämter jeden Einzelfall prüfen werden. Demnach seien Gespräche angedacht, es könne aber auch ein Tätigkeits- oder Betretungsverbot ausgesprochen oder Maßnahmen wie Arbeiten unter Vollschutz angeordnet werden. Entscheidend sei auch, dass die Versorgungssicherheit jederzeit gewährleistet sei.

Das Abendblatt berichtete, dass die Impfquoten in den Pflegeberufen in Hamburg insgesamt sehr hoch seien. Demnach liegt die Impfquote im Krankenhausbereich bei deutlich über 95 Prozent. Bei den ambulanten Pflegediensten und in der stationären Pflege läge die Impfquoten bei rund 90 Prozent.

Kontrovers diskutiert wurde am 17. März im Bundestag die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht. Hierfür liegen verschiedene Vorschläge vor.

(Quelle: NDR; Sozialbehörde; Abendblatt; Mopo)

Zahnarztdichte

In Hamburg und in Berlin gibt es eine höhere Zahnarztdichte als in den anderen Bundesländern. Hier versorgt eine Zahnärztin oder ein Zahnarzt zwischen 800 und 1.000 Einwohnerinnen und Einwohner (EW). Der bundesweite Durchschnitt liegt bei 1.147 EW pro Zahnärztin oder -arzt - im Saarland sogar bis zu 1.600 EW. Das geht aus der Broschüre "Daten und Fakten 2022" hervor, die von der Bundeszahnärztekammer und der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung veröffentlicht wurde. Darin wird über weitere wichtige Kennzahlen zur zahnärztlichen Versorgung informiert wie die Kariesbetroffenheit oder die Ausgabenentwicklung.

(Quelle: BZÄK)

TK-Innovationsreport 2021

Seit acht Jahren untersucht die Universität Bremen gemeinsam mit der Techniker Krankenkasse (TK) die Frage, wie innovativ Arzneimittel, die neu auf den Markt kommen, tatsächlich sind. 200 neue Wirkstoffe sind in den acht Jahren im Rahmen der Innovationsreporte bewertet worden. Der neue Innovationsreport 2021 blickt zurück und zieht ein Fazit: 99 der neuen Wirkstoffe und damit fast 50 Prozent stellten keine Verbesserung für die Patientinnen und Patienten dar. Gerade einmal 26 Wirkstoffe (13 Prozent) wurden als echte Innovationen eingestuft.

Der Report zeigt außerdem, dass die Preisfindung für neue Arzneimittel neu gestaltet werden muss. Dr. Jens Baas, Vorstandsvorsitzender der TK, sagt dazu in einer Pressemitteilung: "Die Ausgaben im Arzneimittelbereich steigen kontinuierlich - es ist klar, dass etwas passieren muss, kurz- wie langfristig. Wir brauchen faire Preise für neue Arzneimittel, die sich an ihrem tatsächlichen Nutzen und den tatsächlichen Forschungskosten orientieren." Weiterhin fordert er, dass die im Koalitionsvertrag angekündigte Reform des Arzneimittelmarktneuordnungsgesetzes (AMNOG) zügig angegangen werden müsse.

(Quelle: TK; Ärzteblatt)

Expertenkommission Forschung und Innovation legt Jahresgutachten vor

Die Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) hat ihr Jahresgutachten an Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger übergeben. Ein Kapitel des Gutachtens widmet sich der digitalen Transformation im Gesundheitswesen (ab Seite 94). Darin kommt die EFI zum Schluss, dass Deutschland im internationalen Vergleich zurückbleibt und die hohen Potenziale der Digitalisierung nicht genutzt werden.

In ihren Handlungsempfehlungen fordert die Kommission dazu auf, eine Digitalisierungs­strategie zu entwickeln, das Potenzial der elektronischen Patientenakte auszuschöpfen, Nutzung von Gesundheitsanwendungen (DiGA) und Telemedizin zu fördern sowie die digitale Gesundheitskompetenz von Beschäftigten zu stärken. Ein Gesundheitsdaten­nutzungsgesetz wird von der Kommission befürwortet.

(Quelle: EFI; Ärzteblatt)

Parlament

Wer interessante Daten und Informationen über die Hamburger Gesundheits­versorgung, die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen oder andere sozial-politische Themen sucht, findet diese in der Hamburger Parlamentsdatenbank. In den vergangenen Wochen wurden einige interessante Bürgerschaftsdrucksachen veröffentlicht.

Anträge

22/7666 Antrag
Haus- und kinderärztliche Versorgung in Hamburgs Stadtteilen verbessern - Einführung kleinräumigerer Zulassungsbezirke in Hamburg prüfen

22/7654 Antrag
Gallinas little Helper? Medikamentenverbrauch und medizinische Versorgung im Hamburger Strafvollzug extern evaluieren!

Ausschussberichte

22/7606 Ausschussbericht
Bericht des Ausschusses für die Zusammenarbeit der Länder Hamburg und Schleswig-Holstein über die Selbstbefassung gemäß § 53 Absatz 2 der Geschäftsordnung der Hamburgischen Bürgerschaft (GO) zum Thema "Koordinierung der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Infektionen I"

22/7598 Ausschussbericht
Bericht des Verfassungs- und Bezirksausschusses über die Selbstbefassungsangelegenheiten 68. Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2 Eindämmungsverordnung und 69. Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2 Eindämmungsverordnung und 67. Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2 Eindämmungsverordnung; hier Verordnungsbegründung

22/7506 Ausschussbericht
Bericht des Verfassungs- und Bezirksausschusses über die Themen "Hamburgische SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung; Hier: Bericht des Senats von der MPK am 16. Februar 2022 sowie über die aktuelle Lage" sowie "Entwurf der 67. Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2 Eindämmungsverordnung" und "66. Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2 Eindämmungsverordnung, hier: Verordnungsbegründung" (Selbstbefassung gemäß § 53 Absatz 2 der Geschäftsordnung der Hamburgischen Bürgerschaft)

Berichte

22/7595 Bericht
Neunundsechzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung

Schriftliche Kleine Anfragen

22/7555 Schriftliche Kleine Anfrage
Hat der Senat wieder den Überblick über das Infektionsgeschehen?

22/7530 Schriftliche Kleine Anfrage
Halbzeitbilanz: Inwieweit hat der Senat den Koalitionsvertrag im Bereich der aufsuchenden und außerklinischen Behandlung bei psychiatrischen Erkrankungen umgesetzt?

22/7480 Schriftliche Kleine Anfrage
Seit wann läuft das Projekt "DreiFürEins" und welche Ergebnisse liegen bislang vor?

22/7471 Schriftliche Kleine Anfrage
Wie überlastet ist weiterhin das Pflegepersonal in den Intensivstationen und der ZNA des UKE?

22/7468 Schriftliche Kleine Anfrage
Nachmeldungen der Impfdaten in Hamburg - Ist die Impfquote höher als bisher angenommen?

Tagesordnungen

Mittwoch, 30. März 2022, 13:30 Uhr
Bürgerschaftssitzung

Dienstag, 22. März 2022

Cross Innovation Roundtabel zum Thema: Mental Health & Krise

Montag, 28. März 2022 und Dienstag, 29. März 2022

14. dggö Jahrestagung 2022 in Hamburg unter dem Motto "Ökonomik der Pandemie"

Mittwoch, 30. März 2022

Fachtag Frühe Hilfen Harburg zum Thema: Partizipation - Wie können Eltern beteiligt werden?

Donnerstag, 31. März 2022

HIP Innovations Day 2022: Innovationen praktisch umgesetzt - wie geht die Versorgung der Zukunft?

Donnerstag, 21. April 2022

Gesundheitstag der Hamburger Wirtschaft