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Hamburg

Nr.3 | 11.02.2020

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Sehr geehrte Damen und Herren,

in einer stürmischen politischen Großwetterlage steuert Hamburg auf die Bürgerschaftswahl am 23. Februar zu. Welche Schwerpunkte die Parteien in Hamburg in der Gesundheitspolitik künftig setzen wollen, haben wir die aktuellen gesundheitspolitischen Sprecher gefragt. Auch der NDR hat dem Thema einen Beitrag gewidmet.

Mit dem Entwurf des Patientendaten-Schutzgesetzes nimmt nun die Diskussion um die Digitalisierung im Gesundheits­wesen wieder Fahrt auf.

Was es darüber hinaus noch Spannendes in der Gesund­heitspolitik gab, lesen Sie in unserem aktuellen Newsletter. Wir wünschen Ihnen eine interessante Lektüre!

Ihre Maren Puttfarcken
und das Team der TK-Landesvertretung Hamburg

News

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Bürgerschaftswahl 2020

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Patientendaten-Schutzgesetz

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Mindestlöhne in der Pflege

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Personalie

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Medifly

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Lohfert-Preis 2020

Versorgung

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Digitale Psychotherapie

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Mariahilf Klinik Hamburg

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Kinder- und Jugendpsychiatrie

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Pflegenotruf

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Leiharbeitsverbot

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Bürgerschaft

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Parlament

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Ausschussbericht

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Termine in Hamburg

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Termine

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DialogNetz: Migration und Demenz

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Innovation

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HCHE Research Results

Aktuelles aus der Gesundheitsmetropole

News

 

Bürgerschaftswahl 2020

 

 

In Hamburg wird am 23. Februar 2020 die neue Bürgerschaft gewählt.

Warum engagieren sich Politikerinnen und Politiker in der Gesundheitspolitik? Und welche Schwerpunkte wollen die Parteien in der nächsten Legislaturperiode setzen? Dazu haben wir im Vorfeld die aktuellen gesundheitspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Fraktionen gefragt.

Ihre Antworten sind jeweils hier zu finden:

Sylvia Wowretzko (SPD)

Birgit Stöver (CDU)

Christiane Blömeke (B90/Die Grünen)

Deniz Celik (DIE LINKE)

Jennyfer Dutschke (FDP)

 

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Information

Maren Puttfarcken, Leiterin der TK-Landesvertretung Hamburg, blickt im Interview auf die vergangenen fünf Jahre rot-grüne Koalition in Hamburg zurück.

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Patientendaten-Schutzgesetz

 

 

Am 30. Januar hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn das Gesetz zum Schutz elektronischer Patientendaten in der Telematikinfrastruktur - kurz Patientendaten-Schutzgesetz (PDSG) - vorgestellt. Spahn sagte, Ziel sei es, dass elektronische Patien­tendaten nicht in falsche Hände geraten. Aber man müsse auch einen Mehrwert für die Patienten schaffen.

Der Referentenentwurf sieht einzelne Regelungen für die geplante elektronische Patien­tenakte vor. Unter anderem werden Ärzte und Krankenhäuser verpflichtet, die Digitalakten zu befüllen. Ab 2022 sollen auch der Impfausweis, Mutterpass und das Zahn-Bonusheft digital vorliegen. Außerdem sieht der Entwurf vor, dass 2021 eine App zur Verfügung stehen soll, mit der Rezepte auf elektronischem Weg eingelöst werden können.

Maren Puttfarcken, Leiterin der TK-Landesvertretung Hamburg: "Mit dem Gesetz werden die letzten Hürden auf dem Weg zur elektronischen Patientenakte geregelt, und es ist sichergestellt, dass Versicherte Anspruch auf eine gefüllte Akte haben. Erst dadurch wird die Akte zu einem praktischen Helfer für Versicherte. Dies begrüßen wir sehr."

Hintergrund:
Mit dem Digitale-Versorgung-Gesetz, das im November vom Bundestag beschlossen wurde, wurden die Krankenkassen dazu verpflichtet, ihren Versicherten ab dem 1. Januar 2021 eine elektronische Patientenakte anzubieten.

(Quelle: Ärzteblatt; Handelsblatt; TK)

 

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Information

Digitalisierung im Gesundheitswesen bedeutet mehr: Neue Kommunikationswege, qualitative Verbesserungen in der Behandlung oder die Entlastung von Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen durch digitale Angebote.

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Höhere Mindestlöhne für Beschäftigte in der Altenpflege

 

 

Am 28. Januar haben sich die Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertreter der Pflegekom­mission einstimmig auf höhere Mindestlöhne für Beschäftigte in der Altenpflege geeinigt. Für den Beauftragten der Pflegekommission des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) Rainer Brückers ist die Empfehlung der Kommission ein deutliches Signal für die Beschäftigten in der Altenpflege: "Es soll eine deutliche Anhebung des Mindestlohnes erfolgen und es werden zum ersten Mal Pflegemindestlöhne für Fachkräfte und angelernte Pflegekräfte festgelegt. Die Angleichung der regional unterschiedlichen Pflegemindestentgelte soll spätestens zum 1. September 2021 endgültig vollzogen sein. Beschäftigte in der Altenpflege, die bislang nur Anspruch auf den gesetzlichen Mindest­urlaub haben, sollen einen Anspruch auf zusätzlichen Urlaub erhalten."

Nach Aussagen des BMAS profitieren rund 1,2 Millionen Beschäftigte von den neuen Mindestlöhnen. Sie arbeiten in Einrichtungen, die unter den Pflegemindestlohn fallen.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nahm die Vorstellung der neuen Pflege­mindestlöhne zum Anlass, erneut anzukündigen, dass er bis Mitte dieses Jahres ein Konzept vorlegen werde, wie die Pflege langfristig finanziert werden soll. Ziel sei es, dass die steigenden Kosten nicht auf die Eigenanteile von Pflegeheimbewohnern abgewälzt werden.

Hintergrund:
Die Pflegekommission besteht aus insgesamt acht Vertreterinnen und Vertretern von Arbeit- und Dienstgebern der Pflegebranche. Ihr Vorschlag bildet die Grundlage für die Festsetzung von Mindestlöhnen in der Pflegebranche.

(Quelle: BMAS; BMG; Ärzteblatt)

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Personalie

 

 

Zum nächstmöglichen Zeitpunkt gibt Sylvia Langer den Vorsitz der Geschäftsführung der BG Klinikum Hamburg gGmbH ab. Langer ist seit 2016 Geschäftsführerin des BG Klinikums Hamburg und seit 2018 Vorsitzende der Geschäftsführung.

(Quelle: kma-Online)

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Medizinischer Transport per Drohne

 

 

In der vergangenen Woche hat das Projekt Medifly in Hamburg erfolgreich einen ersten eiligen Transport von medizinischen Gewebeproben zwischen zwei Krankenhäusern in Hamburg per Drohne getestet, berichtet der NDR. Die Drohne habe sechs Flüge über die knapp fünf Kilometer lange Distanz zwischen dem Bundeswehrkrankenhaus und dem Marienkrankenhaus absolviert.

Medifly will in einem Probebetrieb über mehrere Monate herausfinden, ob eilige Gewebe­proben mit einer Drohne zuverlässig und sicher transportiert werden können. Denn wenn Gewebeproben während einer Operation entnommen und untersucht werden müssen, wird der Eingriff so lange unterbrochen. Sitzt der Experte für diese Untersuchung nicht in derselben Klinik, wird die Probe bisher per Krankenwagen transportiert. Durch den Ein­satz der Drohne erhofft man sich, die OP-Zeit zu verkürzen. Partner von Medifly sind unter anderem die Lufthansa Technik sowie die Hamburger Wirtschaftsbehörde.

(Quelle: NDR; Hamburger Abendblatt)

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Patientensicherheit: Lohfert-Preis 2020 sucht innovative Projekte

 

 

Am 29. Februar endet die Ausschreibung für den Lohfert-Preis 2020.

Gesucht werden Projekte, die sich mit messbaren Innovationen zur Verbesserung der Patientensicherheit beschäftigen. (Wir berichteten in unserem Newsletter Nr. 19 vom 4.11.2019).

Bewerben können sich Teilnehmerinnen und Teilnehmer der stationären Kranken­versorgung im deutschsprachigen Raum sowie Management- und Beratungsgesell­schaften, Krankenkassen oder sonstige Experten.

(Quelle: CHRISTOPH LOHFERT STIFTUNG; TK)

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Versorgung

 

TK, Start-up Sympatient und UKSH starten digitale Psychotherapie gegen Angststörungen

 

 

Die TK bietet in Zusammenarbeit mit dem Hamburger Start-up Sympatient und dem Zentrum für Integrative Psychiatrie (ZiP) des Universitätsklinikums Schleswig-Holstein (UKSH) eine digitale Psychotherapie an.

Die von Sympatient entwickelte Therapie - "Invirto" - ermöglicht mit Hilfe von Virtual Reality (VR) und einer App erstmalig eine leitliniengerechte Fernbehandlung von be­stimmten Angststörungen. Bevor die Therapie mit der VR-Brille beginnen kann, erhalten die Patienten eine umfassende psychotherapeutische Diagnostik von den Medizinern bzw. Psychotherapeuten des ZiP. Danach bekommen die Patienten die VR-Brille und einen App-Zugang nach Hause geschickt. Im Behandlungsverlauf erfasst die App regelmäßig die psychische Verfassung der Teilnehmer anhand eines Fragenkatalogs. "Wenn die Teil­nehmer eine Verschlechterung ihres psychischen Zustands erfahren, haben sie direkten Zugang zu Notfallnummern und können sofort hilfreiche Übungen wiederholen", so Julian Angern, psychologischer Leiter von Sympatient. In Krisenfällen nehmen spezialisierte Mitarbeiter der Klinik mit den Teilnehmern direkt Kontakt auf.

Sympatient ist vor zwei Jahren aus einer wissenschaftlichen Studie des UKSH heraus gegründet worden.

(Quelle: Hamburger Abendblatt; TK)

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Hamburg: Maßnahmen für Geburtshilfe in Hamburg angekündigt

 

 

Angesichts einer wachsenden Stadtbevölkerung und anhaltend hoher Geburtenzahlen in Hamburg will Hamburgs Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks (SPD) die Ver­sorgung rund um die Geburt bedarfsgerecht ausbauen und qualitativ weiterentwickeln. Hierzu hat die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) am 29. Januar eine Fachkommission einberufen. Diese hat einen ersten Aufschlag für einen Aktionsplan "Gesunde Geburt in Hamburg" vorgelegt, in dem verschiedene Handlungsfelder zur Opti­mierung der geburtshilflichen und frühkindlichen Versorgung benannt werden.

Die Fachkommission soll konkrete Maßnahmen in den identifizierten Handlungsfeldern vorschlagen. Künftig soll auch die Zufriedenheit der Mütter und Väter im Anschluss an den Aufenthalt in der Geburtsklinik oder im Geburtshaus erfragt werden. Die Resultate, so kündigte Prüfer-Storcks an, sollen anschließend veröffentlicht und zur Verbesserung der Qualität genutzt werden.

In der konstituierenden Sitzung der Fachkommission am 29. Januar haben mehr als 50 Experten aus der Geburtshilfe, Geburtskliniken, Krankenkassen und Berufsverbänden ihre Bereitschaft zur Mitarbeit erklärt, dazu gehört auch die TK.

(Quelle: Hamburger Abendblatt; BGV; Ärzteblatt)

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Helios Mariahilf Klinik Hamburg

 

 

Recherchen der Wochenzeitung "Die Zeit" haben ergeben, dass die Helios Mariahilf Klinik Hamburg derzeit nicht die hohen Qualitätsstandards eines Perinatalzentrums Level 2 erfüllt. Dies habe auch eine Prüfung des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen (MDK) im November 2019 ergeben. Damit darf die Klinik Geburten jetzt erst ab der 32. Schwangerschaftswoche betreuen und nicht, wie zuvor, schon ab der 29. Woche. Des Weiteren berichtet "Die Zeit", dass die Mängel rückblickend bis in das Jahr 2017 bestehen - die Klinikleitung hätte dies der "Zeit" gegenüber bestätigt.

Bis vor Kurzem sei auch noch auf der Internetseite der Helios Mariahilf Klinik mit einem Perinatalzentrum Level 2 geworben worden, dies sei nun geändert. Eine breitere Kom­munikation habe weder seitens des Klinikums noch der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz stattgefunden.

Im Gespräch mit der "Zeit" erläutert der Regionalgeschäftsführer des Helios-Konzerns, Olaf Kannt, dass es sich bei den Mängeln überwiegend um "Formalkriterien" handele und die medizinische Qualität immer gegeben gewesen sei. Nun würde die Klinik den größten Teil der Kriterien für ein Perinatalzentrum Level 2 einhalten, und langfristig werde der Status eines Perinatalzentrums Level 1 angestrebt.

Maren Puttfarcken, Leiterin der TK-Landesvertretung Hamburg, sagt: "Wir wissen, dass derzeit viele Geburtskliniken Probleme dabei haben, die Qualitätsvorgaben insbesondere bezüglich der Personalvorgaben zu erfüllen. Aus unserer Sicht müsste man daher darüber diskutieren, ob wir in Hamburg tatsächlich fünf oder perspektivisch sogar sechs Perinatalzentren Level 1 benötigen, die Probleme mit der Einhaltung der Vorgaben haben. Oder ob es nicht an der Zeit ist, die Versorgung auf weniger Standorte zu konzentrieren, die dann die Qualitätsvorgaben auch dauerhaft einhalten können."

Die Helios Mariahilf Klinik war schon Ende des Jahres 2018 in die Schlagzeilen geraten. (Wir berichteten zuletzt in unserem Newsletter Nr. 4 vom 25.2.2019.)

Zum Hintergrund:
Geburtskliniken in Deutschland sind in vier unterschiedliche Versorgungsstufen eingeteilt, um Gebärende und Neugeborene bestmöglich zu betreuen. In einem sogenannten Perinatalzentrum Level 1 können Neugeborene betreut werden, die vor der 29. Schwan­gerschaftswoche zur Welt kommen oder weniger als 1.250 Gramm wiegen. In Perinatal­zentren mit dem Level 2 können Frühchen ab der 29. Schwangerschaftswoche versorgt werden, in Krankenhäusern mit einem perinatalen Schwerpunkt ab der 32. Woche. Des Weiteren gibt es klassische Geburtskliniken.

Zum ersten Mal haben in Hamburg die Krankenkassen dem MDK den Auftrag erteilt, die von den Hamburger Perinatalzentren angegebenen personellen und strukturellen Voraussetzungen zu überprüfen.

(Quelle: Die Zeit; Mopo; Hamburg.de)

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Ausbau der Kinder- und Jugendpsychiatrie des Katholischen Kinderkrankenhauses Wilhelmstift

 

 

Das Katholische Kinderkrankenhaus Wilhelmstift baut seine Kapazitäten in der klinischen kinder- und jugendpsychiatrischen Versorgung aus. Am 30. Januar haben Hamburgs Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks und Vertreter des Krankenhauses den Grundstein für einen Neubau gelegt. Hier sollen auf drei Geschossen Ein- und Zweibett­zimmer für die Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie entstehen.

Damit stehen künftig 20 zusätzliche Betten in der Kinder- und Jugendpsychiatrie zur Verfügung. Das Gebäude soll Ende 2021 fertiggestellt sein. Die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz fördert das Bauvorhaben nach eigenen Angaben mit knapp 29 Millionen Euro.

(Quelle: BGV; Katholisches Kinderkrankenhaus Wilhelmstift)

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Pflegenotruf

 

 

Hamburgs Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks hat im Gespräch mit NDR 90,3 angekündigt, dass Hamburg einen Pflegenotruf einrichten möchte. Dieser soll rund um die Uhr erreichbar sein. Die meisten Pflegebedürftigen in Hamburg werden von Angehörigen zu Hause gepflegt. Falls die pflegenden Angehörigen ausfallen, gebe es nur wenige Plätze für Kurzzeitpflege und ambulante Pflegedienste könnten häufig nicht kurzfristig einspringen. Der geplante Pflegenotruf soll Angehörige von Pflegebedürftigen in Krisen­situationen entlasten, so Prüfer-Storcks. Dort können sie sich Hilfe holen, wenn sie nicht weiterwissen.

Telefonisch soll eine Erstberatung stattfinden. In besonderen Fällen könne auch eine Pflegekraft in die Häuslichkeit kommen. Der Pflegenotruf soll im kommenden Jahr starten. Die Kosten sollen zunächst von der Stadt übernommen werden - die im Anschluss mit den Pflegekassen abrechnen will.

(Quelle: NDR 90,3; Die Welt Hamburg)

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Leiharbeitsverbot in der Pflege

 

 

Eine der größten Leiharbeitsplattformen für Pflegekräfte, InSitu, will eine Preisobergrenze für vermittelte Pflegekräfte einführen, berichtet das Ärzteblatt. Es sei die erste Reaktion der Branche auf den Vorschlag der Berliner Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD), die Leasingkräftevermittlung in der Pflege zu verbieten. (Wir berichteten im Newsletter Nr. 1 vom 13.1.2020.)

Alexander Muschalle, Gründer und Geschäftsführer von InSitu, sagte im Gespräch mit dem Deutschen Ärzteblatt, dass ein Leiharbeitsverbot nicht alle Pflegenden in die Stammbelegschaft zurückbringen würde. Als Vermittler könne er die Löhne nicht direkt mitbestimmen, doch seine Firma wolle in diesem Jahr die akzeptierten Preise für ver­mittelte Pflege-Zeitarbeits-Angebote um etwa vier Prozent pro Quartal herabsetzen. So solle der monetäre Anreiz, in die Zeitarbeit zu wechseln, reduziert werden und die "in Teilen überhöhten Preise für Leiharbeit" auf ein "wirtschaftliches und sozial verträgliches Maß" herabsetzen.

(Quelle: Ärzteblatt)

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Zahl aus der Gesundheitsmetropole

 

 

Am 3. Februar starteten 189 Auszubildende ihre Ausbildung in der neuen generalistischen Pflegeausbildung. Fünf der insgesamt 14 Hamburger Pflegeschulen haben bereits die Ausbildung aufgenommen. Im August und Herbst ziehen weitere Schulen nach. Erwartet werden dann rund 1.300 Auszubildende in diesem Jahr.

(Quelle: BGV)

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Bürgerschaft

 

Parlament

 

 

Wer interessante Daten und Informationen über die Hamburger Gesund­heits­versorgung, die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen oder andere sozial­politische Themen sucht, findet diese in der Hamburger Parlamentsdatenbank. In den vergangenen Wochen wurden einige in­te­r­es­sante Bürgerschaftsdrucksachen veröffentlicht.

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Antrag

 

 

21/19940 Antrag
Pflegewohngeld in Hamburg einführen und Hamburger/-innen in der stationären Pflege schnell entlasten

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Ausschussbericht

 

 

21/19807 Ausschussbericht
Bericht des Gesundheitsausschusses zum Thema "Aktuelle Diskussion zum Thema Tierschutz im Zusammenhang mit Tierversuchen zu medizinischen Forschungszwecken und den Vorkommnissen bei der Firma Laboratory of Pharmacology and Toxicology GmbH & Co. KG (LPT)" (Selbstbefassung gemäß § 53 Absatz 2 der Geschäftsordnung der Hamburgischen Bürgerschaft)

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Ausschussprotokoll

 

 

21/36 Ausschussprotokoll
Wortprotokoll der öffentlichen Sitzung des Gesundheitsausschusses

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Schriftliche Kleine Anfragen

 

 

21/19830 Schriftliche Kleine Anfrage
Erfüllungsquote der Eintreffzeiten von Rettungsdienst und Feuerwehr in Süderelbe und Heimfeld

21/19809 Schriftliche Kleine Anfrage
Leuchtturm für Hamburg oder Blendwerk von Rot-Grün - Wie steht es um den Neubau des AK Altona?

21/19794 Schriftliche Kleine Anfrage
Skandal um Zytostatika - Hat die Behörde bei der Aufnahme der Stadtteilklinik Mümmelmannsberg in den Krankenhausplan versagt?

21/19756 Schriftliche Kleine Anfrage
Dualer Studiengang Hebammenwissenschaft

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Tagesordnungen

 

 

Dienstag, 11. Februar 2020, 17:00 Uhr
Gesundheitsausschuss

Mittwoch, 12. Februar 2020, 13:30 Uhr
Bürgerschaftssitzung

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Termine in Hamburg

 

Aktuelle Termine

 

 

Hier finden Sie die Veranstaltungen der TK-Landes­vertretung sowie Termine zu den Themen Sozial­politik, Kranken­versicherung und Gesund­heit aus dem Gesund­heitswesen.

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12. Februar 2020 - DialogNetz: Migration und Demenz

 

 

DialogNetz: Migration und Demenz

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13. Februar 2020 - Innovation made in Hamburg

 

 

Das Krankenhaus der Zukunft gestalten

 

25. Februar 2020 - HCHE Research Results live

 

 

Potenziale von Künstlicher Intelligenz im Gesundheitswesen: Die gesundheitsökonomische Perspektive