Techniker Krankenkasse
TK spezial

Hamburg

Nr.1 | 13.01.2020

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Sehr geehrte Damen und Herren,

wir hoffen, Sie sind gut und ausgeschlafen ins neue Jahr gestartet!

Während der Hamburger Bürgerschafts­wahlkampf nur langsam Fahrt aufnimmt, fordert TK-Chef Jens Baas für das Jahr 2020: Schluss mit dem Dornröschen-Schlaf. Viel zu lange habe das deutsche Gesundheitswesen im Dornröschen-Schlaf die Digitalisierung verpasst. Nicht zuletzt mit dem Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG) startet die Aufholjagd.

Welche News es über die Weihnachtszeit und den Jahreswechsel in der Gesundheitspolitik gab, lesen Sie in unserem aktuellen Newsletter. Wir wünschen Ihnen eine interessante Lektüre!

Ihre Maren Puttfarcken
und das Team der TK-Landesvertretung Hamburg

News

Aufzählung

Bundesamt für Soziale Sicherung

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Eigentümerwechsel

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Möglicher Millionenbetrug

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Neubau AK Altona

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Personalie I

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Personalie II

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TK-Verwaltungsrat

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Pflegeversicherung

Versorgung

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Hospiz in Bergedorf

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Hausarztzentrierte Versorgung

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Demografie-Monitoring

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Kurzzeitpflege

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Leiharbeitsverbot

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Gesundheit von Pflegekräften

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G-BA

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Hamburger Zahl

Zur Sache

Aufzählung

"Zur Sache" Bürgerschaftswahl 2020

Bürgerschaft

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Parlament

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Anträge

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Ausschussberichte

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Berichte

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Kleine Anfragen

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Tagesordnungen

Termine in Hamburg

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Termine

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SMART INFECTION CONTROL

Aufzählung

DialogNetz: Migration und Demenz

Aktuelles aus der Gesundheitsmetropole

News

 

Bundesversicherungsamt ist jetzt Bundesamt für Soziale Sicherung

 

 

Seit dem 1. Januar diesen Jahres trägt das Bundesversicherungsamt (BVA) den neuen Namen Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS). BAS-Präsident Frank Plate sagte, dass der neue Name dem vielfältigen Aufgabenspektrum der Bundesbehörde Rechnung trage, das seit der Errichtung des Amtes 1956 immer größer geworden sei.

Das BAS führt die Aufsicht über die Träger und Einrichtungen der gesetzlichen Kranken-, Pflege-, Renten- und Unfallversicherung, deren Zuständigkeitsbereich sich über mehr als drei Bundesländer erstreckt. Zudem nimmt die Behörde wichtige Verwaltungsaufgaben im Bereich der Sozialversicherung wahr.

(Quelle: Ärzteblatt)

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Krankenhaus-Verkauf

 

 

Das Bethesda-Krankenhaus in Bergedorf wechselt offenbar den Eigentümer. Der Krankenhaus-Konzern Agaplesion, dem bereits das Diakonie-Klinikum in Eimsbüttel gehört, soll neuer Eigentümer werden, berichtet NDR 90,3. Das Bethesda-Krankenhaus bleibt somit weiter ein evangelisches Krankenhaus, da Agaplesion eine gemeinnützige Aktiengesellschaft ist, die überwiegend einer diakonischen Stiftung in Frankfurt am Main gehört.

Für weitere Krankenhäuser in Hamburg steht eine Übernahme bevor bzw. das Erzbistum Hamburg sucht Mehrheitseigner für die katholischen Kliniken. Es geht um das Krankenhaus Groß Sand, das Marien­krankenhaus und das Kinderkrankenhaus Wilhelmstift in Hamburg sowie um ein weiteres Krankenhaus in Lübeck. Das Erzbistum wünscht sich eine "Krankenhausgruppe mit katholischer Ausrichtung". Das Marien­krankenhaus sowie das Kinderkrankenhaus Wilhelmstift werden bisher von der katholischen Ansgar-Gruppe betrieben.

Vor rund vier Jahren kam erstmals an die Öffentlichkeit, dass das Erzbistum wirtschaftlich angeschlagen ist. Erst wurde die Schließung mehrerer katholischer Schulen beschlossen, jetzt sind die Krankenhäuser an der Reihe.

(Quelle: Elbe Wochenblatt; NDR 90,3)

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Möglicher Millionenbetrug mit Krebsmedikamenten

 

 

Kurz vor Weihnachten durchsuchten Polizei und Staatsanwaltschaft mehrere Objekte im Umfeld der Firma ZytoService in Hamburg. Es sei die größte Razzia, die in Hamburg je von der Wirtschaftsstaats­anwaltschaft angeordnet wurde, berichtet unter anderem die Welt. Es gehe um den Vorwurf der Bestechung und des Betrugs gegen den Hersteller von Infusionen mit Krebsmedikamenten. So werfe die Hamburger Staatsanwaltschaft den Hauptbeschuldigten "Bestechlichkeit und Bestechung im Gesundheitswesen und Betrug" vor. ZytoService sei Marktführer bei der Herstellung von Infusionen gegen Krebs in Deutschland.

Nach Recherchen des ARD-Magazins Panorama und Zeit Online soll die Firma Ärzte bestochen haben und durch ein offenbar illegales Geschäfts­modell an lukrative Rezepte von Onkologen gelangt sein. Einzelne Ärzte sollen sogenannte "Kickback"-Zahlungen in Höhe von mehr als 500.000 Euro, rückzahlungsfreie Darlehen, Nutzung luxuriöser Fahrzeuge oder anderweitige geldwerte Zuwendungen und Praxis­einrichtungen erhalten haben. Im Gegenzug sollten die Ärzte Rezepte für Krebsmedikamente bei Apotheken einlösen, die zu ZytoService gehören.

Die alanta health group GmbH, zu der ZytoService Deutschland gehört, wies die im Raum stehenden Vorwürfe als gegenstandslos zurück. "Wir werden uns dazu mit der Staats­anwaltschaft und den zuständigen Behörden austauschen. Wir sind überzeugt, dass wir die Vorwürfe in diesem Sinne vollständig ausräumen können", hieß es in einer Stellung­nahme.

(Quelle: Zeit Online; Das Erste Panorama; NDR; Deutschlandfunk; alanta health group GmbH)

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Neubau der Asklepios Klinik Altona: Preisgericht wählt die besten Entwürfe

 

 

Am 20. Dezember 2019 hat eine Jury über die drei besten Entwürfe für den Neubau der Asklepios Klinik Altona entschieden. Aus insgesamt acht Einreichungen hatte die Jury als Ersten Preisträger das Berliner Architekturbüro Hascher Jehle Berlin GmbH ausgewählt.

Der Preisträger verfügt, so die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz, über die geforderte weitreichende Erfahrung im Krankenhausbau. "Der Entwurf zeichnet sich durch eine außer­ordentliche Qualität aus und zollt dem bestehenden Park und dem heutigen denkmalgeschützten Krankenhaus den notwendigen Respekt", sagte Hamburgs Oberbaudirektor Franz-Josef Höing. Einen Eindruck, wie der "Gewinner-Entwurf" aussieht, finden Sie hier.

Weiteres Verfahren: In den kommenden Wochen wird mit den ausgewählten Büros das Vergabeverfahren eingeleitet. Die Beauftragung eines der drei am 20. Dezember prämierten Architekturbüros ist für Frühjahr 2020 geplant. Baustart ist voraussichtlich 2023.

(Quelle: BGV; NDR; finanznachrichten; TK)

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Neue Geschäftsführung im Evangelischen Amalie Sieveking Krankenhaus

 

 

Zum 1. Februar 2020 übernimmt Sascha Altendorf die Geschäftsführung im Evan­gelischen Amalie Sieveking Krankenhaus in Hamburg-Volksdorf. Altendorf folgt auf Christian Quack, der das Unternehmen Ende des vergangenen Jahres auf eigenen Wunsch verlassen hat.

Altendorf war zuletzt Klinikleiter und Geschäftsführer der Schön Klinik Lorsch und des MVZ Lorsch und Lampertheim. Zuvor hat er in verschiedenen Leitungs- und Führungspositionen in Hessen, Schleswig-Holstein und Hamburg gearbeitet.

(Quelle: Immanuel Albertinen Diakonie gGmbH)

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BG Klinikum Hamburg

 

 

Seit dem 1. Januar 2020 ist Rolf Keppeler Geschäftsführer der Betriebsgesellschaften am BG Klinikum Hamburg. Keppeler ist seit mehr als 20 Jahren in unterschiedlichen Positionen für das BG Klinikum Hamburg tätig.

Zu den Betriebsgesellschaften zählen unter anderem die BG Nordsee Reha-Klinik in Sankt Peter-Ording, das Institut für interdisziplinäre Dermatologische Prävention und Rehabilitation (iDerm), das Medizinische Versorgungszentrum und die Service GmbH des BG Klinikum Hamburg.

(Quelle: kma-online)

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Zusatzbeitrag der TK bleibt stabil

 

 

Die TK startet mit einem stabilen Zusatzbeitrag von 0,7 Prozent ins neue Jahr. Das ist das Ergebnis der Sitzung des TK-Verwaltungsrats am 20. Dezember 2019, auf der auch der Haushalt für das Jahr 2020 beschlossen wurde. Damit liegt der Zusatzbeitrag der TK künftig 0,4 Prozentpunkte unter dem Durchschnitt der gesetzlichen Kranken­versicherung, der im Januar 2020 auf 1,1 Prozent angestiegen ist.

Im Haushalt der Krankenversicherung sind mehr als 30 Milliarden Euro für Leistungs­ausgaben vorgesehen, das entspricht einer Steigerung von 7,6 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Auch für die kommenden Jahre erwartet der Vorsitzende des Verwaltungsrats, Dieter F. Märtens, dass die Kosten im Gesundheitswesen deutlich ansteigen werden.

Die Zahlen zum Geschäftsjahr 2018 finden Sie im digitalen Geschäftsbericht.

(Quelle: TK)

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Reform der Pflegeversicherung geplant

 

 

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) plant in diesem Jahr eine Reform der Pflegeversicherung. Dies sei sein diesjähriges Großprojekt, berichtet das Handelsblatt. Bis Mitte des Jahres soll ein konkreter Vorschlag vorliegen. "Wir müssen noch einmal neu über die faire Verteilung der Pflegekosten reden - was ist Verantwortung des Einzelnen und der Familie, was ist Verantwortung der Gesellschaft", sagte Spahn dem Handelsblatt.

In der Regierungskoalition ist man sich jedoch noch über den Weg zur Reform der Pflegeversicherung uneinig. Während die SPD seit Längerem auf die Begrenzung des Eigenanteils drängt und langfristig eine "solidarische Bürgerversicherung" einführen möchte, legt sich der Bundesgesundheitsminister noch nicht fest, so das Handelsblatt. Er lehne eine Vollversicherung ab und möchte zunächst Reformvorschläge in einem Dialogprozess mit landesweiten Veranstaltungen ausloten.

(Quelle: Handelsblatt)

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Versorgung

 

Pläne für Hospiz in Bergedorf vorgestellt

 

 

In der vergangenen Woche wurden Pläne für ein Hospiz in Bergedorf vorgestellt. Nach Informationen von NDR 90,3 soll der geplante Standort direkt neben dem "Haus im Park" sein. Für diesen Zweck möchte der Bezirk das Grundstück von der Körber-Stiftung kaufen.

Im geplanten Hospiz sollen bis zu 16 sterbenskranke Menschen die letzten Wochen ihres Lebens verbringen können. Ein Schwerpunkt des neuen Hospizes soll die Begleitung junger Erwachsener sein. Initiiert wurde das Projekt von Hans-Michael und Marianne Kay. Partner für das Projekt ist die Diakonie. Die Baukosten werden auf rund sechs Millionen Euro geschätzt. Das Ehepaar Kay hatte vor zwölf Jahren eine Stiftung gegründet, die schwerst- und sterbenskranken Menschen zur Seite steht.

(Quelle: NDR)

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TK und Hausärzteverbund schließen bundesweiten Hausarztvertrag

 

 

Die TK hat mit den Landesverbänden des Deutschen Hausärzte­verbandes und der Hausärztlichen Vertragsgemeinschaft AG (HÄVG) einen weiterentwickelten Vertrag zur Hausarztzentrierten Versorgung (HZV) geschlossen. Der Vertrag gilt seit dem 1. Januar 2020 bundesweit in 13 von 17 KV-Regionen - auch in Hamburg.

Der neue HZV-Vertrag unterstützt die Hausärzte künftig dabei, sich an die Telematik­infrastruktur (TI) anzuschließen, und fördert dadurch die digitale, standardisierte Vernetzung im Gesundheitswesen. So honoriert der HZV-Vertrag, wenn eine Haus­arztpraxis über mindestens drei digitale Infrastrukturangebote, wie zum Beispiel Online-Terminbuchungen oder Videosprechstunden, verfügt.

(Quelle: TK; Ärzteblatt)

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Demografie-Monitoring für Hamburg

 

 

Wie wird sich Hamburg in den kommenden zehn Jahren entwickeln? Das geht aus dem Bericht zur demografischen Entwicklung "Die Stadt im Wandel" hervor, den die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) erstmals herausgegeben hat.

Dem Bericht nach wird Hamburg bis 2030 auf gut 1,96 Millionen Einwohner wachsen. Zuzug wird insbesondere in innenstadtnahen Bereichen wie der Hafencity, dem Kleinen Grasbrook und Hammerbrook erwartet, aber auch in Altona-Nord, Neugraben-Fischbek und dem Bezirk Bergedorf. Dort prognostiziert das Monitoring eine Steigerung der Einwohnerzahlen von mehr als 11,4 Prozent bis 2030. Die Altersgruppe der Erwerbs­tätigen im Alter von 18 bis 64 Jahren wird in Hamburg bis zum Jahr 2030 nahezu stagnieren (+1,6 %).

Bei der Entwicklung der Zahl der Senioren ist tendenziell im gesamten Stadtgebiet ein Zuwachs bis zum Jahr 2030 zu verzeichnen. Dabei gibt es allerdings auch Stadtteile, die Rückgänge in diesen Altersklassen zu verzeichnen haben.

"Das positive Bevölkerungswachstum stellt Hamburg vor besondere Herausforderungen", sagt Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks (SPD). "Nicht nur die Altersstruktur wird sich verändern, auch die Nachfrage beispielsweise nach Einrichtungen zur Kinderbetreuung, Mehrgenerationenhäusern oder Senioreneinrichtungen wird steigen."

Der Bericht "Die Stadt im Wandel" dient auch dazu, Veränderungen und Entwicklungs­potenziale in den Quartieren zu erkennen. Die Daten der kleinräumigen Beobachtung der demografischen Entwicklung in allen sieben Hamburger Bezirken sollen künftig kontinuierlich erhoben und alle drei Jahre in einem Bericht veröffentlicht werden. Ziel ist nach Angaben der BGV, die demografische Entwicklung der Stadt langfristig im Blick zu haben.

(Quelle: Welt; NDR; BGV)

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Antrag für Stärkung der Kurzzeitpflege

 

 

Die Kurzzeitpflege ist ein wichtiges Angebot, um die häusliche Versorgung von pflegebedürftigen Menschen zu stärken. Eine kurzzeitige Unterbringung in einer Pflegeeinrichtung kann vorübergehend helfen, wenn der Pflegebedarf kurzzeitig, zum Beispiel nach einem Kranken­hausaufenthalt, steigt oder wenn die Pflegeperson zu Hause selbst eine Zeit lang nicht pflegen kann. Tatsächlich fällt es aber Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen sowie professionellen Pflegeberatern oder Sozialstationen im Krankenhaus zunehmend schwer, Kurzzeitpflegeplätze zu finden - auch in Hamburg.

Mit einem gemeinsamen Antrag haben die Koalitionsfraktionen die Bundesregierung nun aufgefordert, die Kurzzeitpflege zu verbessern. Die beiden Initiatoren, Lothar Riebsamen (CDU) und Heike Baehrens (SPD), bezeichnen den Ausbau der Kurzzeitpflege als eines der drängendsten Ziele der Gesundheitspolitik. Sie fordern in ihrem Antrag unter anderem die Pflegeselbstverwaltung dazu auf, für die Pflegeeinrichtungen, die Kurzzeitpflegeplätze anbieten, eine auskömmliche Vergütung sicherzustellen. Zudem soll der Bund auf die Länder einwirken, dass sie ihrem gesetzlichen Auftrag nachkommen und den Ausbau der Kurzzeitpflegeangebote stärker fördern.

In Hamburg beschäftigten sich Pflegekassen, Leistungserbringer und die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz ebenfalls mit dem Engpass bei Kurzzeitpflegeplätzen.

(Quelle: Ärzteblatt; BT-DS 19/16045; TK)

 

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Information

Altenpflege: Perspektiven für Hamburg

Auf dem Sektor Pflege wird an vielen Stellschrauben gedreht. Die politische Diskussion um die Digitalisierung in der Pflege nimmt aber erst langsam Fahrt auf. In der Position Altenpflege: Perspektiven für Hamburg schlägt die TK Maßnahmen zur Beschleunigung des technischen Wandels in der Pflege vor.

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Leiharbeitsverbot in der Pflege

 

 

Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) kündigte am 16. Dezember 2019 an, dass Berlin eine Bundesratsinitiative starten werde, um Leiharbeit in der Pflege zu verbieten. Aus Hamburg und Schleswig-Holstein wurde Unterstützung signalisiert, berichtete der Tagesspiegel. Auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich danach ähnlich geäußert.

Die höheren Summen, die wegen neuer Bundesgesetze für die Pflege an die Kliniken gehen sollen, dürften nicht zum Ausbau der Leiharbeit führen. Extrakosten, die durch den Einsatz von Leiharbeitern anfallen, sollen nicht von den Krankenkassen bezahlt werden, zitiert der Tagesspiegel den Bundesgesundheitsminister.

Der Einsatz von Leiharbeit erhöht nicht nur die Pflegekosten, sondern kann auch zu Problemen im Team führen: Bei Leasing-Firmen seien die Löhne höher und das Schichtsystem weniger rigide, so der Tagesspiegel. Diese Ungleichbehandlung könne zur Unzufriedenheit bei der Stammbelegschaft und somit zu weiterer Fluktuation führen. Pflege sei zudem Teamarbeit, die Patienten bräuchten eingespielte Kollegen - die hohe Fluktuation gefährde die Versorgungsqualität, sagte Judith Heepe, Pflegedirektorin der Berliner Charité dem Tagespiegel.

Hintergrund
Mit dem Pflegepersonalstärkungsgesetz werden ab diesem Jahr die Pflegepersonalkosten nicht mehr als Bestandteil der Fallpauschalen von den Krankenkassen vergütet. Stattdessen werden die Personalkosten krankenhausindividuell und gesondert vergütet.

(Quelle: Tagesspiegel)

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TK-Gesundheitsreport: Pflegekräfte nehmen überdurchschnittlich viele Magenmedikamente

 

 

Im Vergleich zu anderen Branchen bekommen Pflegekräfte überdurchschnittlich viele Magenmedikamente verordnet. So erhielten im Jahr 2018 Krankenpflegekräfte 24 Tagesdosen pro Kopf und Jahr, bei Altenpflegekräften waren es sogar 31 Tagesdosen. Zum Vergleich: Der Durchschnitt der Berufstätigen bekam pro Kopf nur 19 Tagesdosen. Das zeigt der aktuelle TK-Gesundheitsreport "Pflegefall Pflegebranche? So geht es Deutschlands Pflegekräften".

Dass der Pflegeberuf sich auf die Gesundheit auswirkt, zeigen auch weitere Auswertungen des TK-Reports. Demnach fielen Pflegekräfte in Hamburg im Jahr 2018 im Durchschnitt 22 Tage pro Jahr - und damit 7 Tage länger als die übrigen Hamburger Beschäftigten - wegen Krankheit aus. Die Hauptursache waren psychische und körperliche Belastungen. Deshalb unterstützt die TK Pflegeeinrichtungen und Krankenhäuser dabei, gesundheitsfördernde Maßnahmen und Strukturen im Betrieb für Beschäftigte, Patientinnen und Patienten und Pflegebedürftige zu schaffen.

(Quelle: TK)

 

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Information

TK fördert Gesund­heits­ma­nage­ment-Projekte des UKE mit rund 2,5 Millionen Euro.

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Patientenbefragungen fließen in die Beurteilung der medizinischen Qualität ein

 

 

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat festgelegt, dass künftig Ergebnisse der Patientenbefragungen als zusätzliche Datenquelle in die Beurteilung der Qualität medizinischer Leistungen eingehen sollen.

Bezogen auf die Behandlungserfahrungen und -ergebnisse soll damit die Sicht der Patienten besser berücksichtigt werden. Für die nötigen Vorarbeiten beauftragte der G-BA das Institut für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen (IQTIG). Der Abschlussbericht des IQTIG und die als Teil des Berichts enthaltenen Patienten­fragebögen wurden am 19. Dezember 2019 beschlossen und freigegeben. Die erste Patientenbefragung wird im Rahmen des Qualitätssicherungsverfahrens Perkutane Koronarintervention (QS PCI) etabliert werden.

Darüber hinaus wurden folgende Beschlüsse vom G-BA in den vergangenen Wochen gefasst:
Ambulante spezialfachärztliche Versorgung
Arzneimittel
Bedarfsplanung
DMP
Methodenbewertung
Psychotherapie
Qualitätssicherung
Veranlasste Leistungen
Innovationsausschuss

(Quelle: G-BA)

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Zahl aus der Gesundheitsmetropole

 

 

25.063 Kinder kamen bei 24.619 Geburten 2919 in den Hamburger Geburtskliniken und dem Geburtshaus Hamburg zur Welt. Fünf Hamburger Krankenhäuser verzeichneten jeweils mehr als 3.000 Geburten (Albertinen-Krankenhaus, Asklepios Klinik Altona, Asklepios Klinik Barmbek, Katholisches Marienkrankenhaus und Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf).

Einen starken Rückgang hingegen gab es bei der Helios Mariahilf Klinik. Mit 1.435 Geburten waren es rund 600 Geburten weniger als im Jahr 2018 (2.055 Geburten).

(Quelle: Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz)

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Zur Sache

 

Zur Sache

 

 

Am 23. Februar 2020 wählt Hamburg eine neue Bürgerschaft. Ein guter Zeitpunkt, um auf die vergangenen fünf Jahre zurückzublicken. Welche gesundheitspolitischen Vorhaben der aktuellen Koalition wurden umgesetzt? Und wie erfolgreich war die Arbeit von Hamburgs Gesundheits­senatorin Cornelia Prüfer-Storcks aus Sicht der TK?

Maren Puttfarcken, Leiterin der TK-Landesvertretung Hamburg, mit einem Fazit.

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Bürgerschaft

 

Parlament

 

 

Wer interessante Daten und Informationen über die Hamburger Gesund­heits­versorgung, die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen oder andere sozial­politische Themen sucht, findet diese in der Hamburger Parlamentsdatenbank. In den vergangenen Wochen wurden einige in­te­r­es­sante Bürgerschaftsdrucksachen veröffentlicht.

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Anträge

 

 

21/19485 Antrag
Für ein gutes Miteinander der Generationen - Seniorentreffs durch Stärkung des Hauptamts professionalisieren und generationsübergreifende Kontakte unterstützen

21/19475 Antrag
Eine Schulbegleitung für jede Grundschule

21/19430 Antrag
Änderung des Entwurfes eines Gesetzes zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (Hamburgisches Behindertengleichstellungsgesetz - HmbBGG) Drs. 21/17639

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Ausschussberichte

 

 

21/19594 Ausschussbericht
Bericht des Gesundheitsausschusses über die Drucksache 21/18657: 20. Zusammenfassender Bericht der Aufsichtskommission gemäß §23 Absatz 4 des Hamburgischen Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (HmbPsychKG) über ihre Tätigkeit in den Jahren 2016 und 2017 (Senatsmitteilung)

21/19593 Ausschussbericht
Bericht des Gesundheitsausschusses über die Drucksache 21/18642: Zusammenfassender Bericht der Aufsichtskommission gemäß §48 Absatz 4 des Gesetzes über den Vollzug von Maßregeln der Besserung und Sicherung in einem psychiatrischen Krankenhaus oder einer Entziehungsanstalt (Hamburgisches Maßregelvollzugsgesetz - HmbMVollzG vom 7. September 2007) über ihre Tätigkeit in den Jahren 2016 und 2017 (Senatsmitteilung)

21/19445 Ausschussbericht
Bericht des Schulausschusses über die Drucksachen 21/16966: Gesundheit an Schulen umfassend und ganzheitlich fördern (Antrag DIE LINKE) 21/17092: Hamburg soll sich am Modellprojekt „Schulgesundheitsfachkräfte“ beteiligen (Antrag CDU)

21/19287 Ausschussbericht
Bericht des Gesundheitsausschusses über die Drucksachen 21/17502: Verantwortung übernehmen, Leben schützen - Masern-Impfpflicht für Kinder und Personal in Kitas und Schulen (Antrag CDU) und 21/18015: Impfangebote für alle zugänglich machen und Zugangshürden abbauen (Antrag DIE LINKE)

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Berichte

 

 

21/19580 Bericht
Bürgerschaftliches Ersuchen vom 15. April 2015: "Armutsberichterstattung" - Drs. 21/251

21/19545 Bericht
Bürgerschaftliches Ersuchen vom 13. Dezember 2018: "Innovationen für die Pflege und für gesunde und aktive Quartiere nutzen" - Drs. 21/15403

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Schriftliche Kleine Anfragen

 

 

21/19432 Schriftliche Kleine Anfrage
Zytostatika (III)

21/19419 Schriftliche Kleine Anfrage
Strafrechtliche und fachliche Zweifel an der Leitung des Jugendpsychiatrischen Dienstes (JpD) in Bergedorf?

21/19364 Schriftliche Kleine Anfrage
Krank und obdachlos - Wie mangelhaft ist die Gesundheitsversorgung Obdachloser wirklich? (II)

21/19355 Schriftliche Kleine Anfrage
Verständliche Behördensprache (2)

21/19354 Schriftliche Kleine Anfrage
In Hamburg in Würde altern - Ausweitung der Hamburger Hausbesuche weist Mängel auf

21/19346 Schriftliche Kleine Anfrage
Personalentwicklung im Jugendpsychiatrischen Dienst

21/19333 Schriftliche Kleine Anfrage
Kinderschutz in Einrichtungen in denen sich Kinder regelmäßig aufhalten

21/19332 Schriftliche Kleine Anfrage
Ausbildung von sozialpädagogischen Fachkräften in Hamburg

21/19275 Schriftliche Kleine Anfrage
Wie geht es weiter mit der Therapeutenausbildung in den Gesundheitsberufen?

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Tagesordnungen

 

 

Mittwoch, 15. Januar 2020, 13.30 Uhr
Bürgerschaftssitzung

Freitag 17. Januar 2020, 17 Uhr
Sitzung des Gesundheitsausschusses, Raum 151, Rathausmarkt 1, 20095 Hamburg

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Termine in Hamburg

 

Aktuelle Termine

 

 

Hier finden Sie die Veranstaltungen der TK-Landes­vertretung sowie Termine zu den Themen Sozial­politik, Kranken­versicherung und Gesund­heit aus dem Gesund­heitswesen.

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10. Februar 2020 - SMART INFECTION CONTROL

 

 

Infektionskrankheiten und Antibiotikaresistenzen - Herausforderungen und Lösungsansätze, VRHQ - Virtual Reality Headquarters Hamburg.

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12. Februar 2020 - DialogNetz: Migration und Demenz

 

 

DialogNetz: Migration und Demenz, Hamburgische Arbeitsgemeinschaft für Gesundheitsförderung e. V.

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