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| CDU und CSU müssen sich erneuern | | Das Wahlergebnis ist ein Schlag in die Magengrube der Union. Führende MIT-Vertreter fordern deshalb eine personelle, organisatorische und inhaltliche Erneuerung (t-online, Welt, Lokalplus). Es sei nicht deutlich geworden, dass die Union kein „Weiter so“ wolle, sagte MIT-Chef Carsten Linnemann. Die CDU müsse wieder „Mitglieder- und Programmpartei“ werden. Über den nächsten CDU-Vorsitzenden müssten die Mitglieder entscheiden (Welt). Wie MIT-Vize Jana Schimke (DLF) mahnte er, die Union dürfe nur in eine Regierung eintreten, die für Aufbruch und Erneuerung stehe. | |
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CDU steckt in ernster Krise | | Bei Sandra Maischberger hat Carsten Linnemann seine Partei davor gewarnt, ihren Status als Volkspartei zu verlieren. Es gebe viele Beispiele in Südeuropa, wo sich Volksparteien marginalisiert hätten. „Wir haben in diesem Wahlkampf auch Themen vermieden, wie das der Migration, aus Angst, dass das vielleicht Wasser auf die Mühle von Protestparteien ist“, kritisierte er. „Wir müssen wieder klar sagen, wofür wir stehen, und vor allem geschlossen auftreten.“TV-Kritik: FAZ, Spiegel, Bild, WAZ | |
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Ostdeutsche Belange stärker berücksichtigen | | Die stellvertretende MIT-Vorsitzende Jana Schimke hat die CDU aufgefordert, bei ihrer Neuaufstellung den Osten stärker zu berücksichtigen. Die CDU habe dort einen politischen Kahlschlag erlebt. „Wir werden erst dann wieder Wahlen gewinnen, wenn wir auch im Osten wieder erfolgreich sind“, sagte die CDU-Bundestagsabgeordnete aus Brandenburg. Dabei gehe es sowohl um Inhalte als auch um Personen. Einen Regierungsauftrag könne die Union jedenfalls nicht ableiten. | |
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MIT-Abgeordnete erfolgreich | | Die MIT ist trotz des schwachen Abschneidens der Union weiterhin stark im Bundestag vertreten. 127 von 196 Unions-Abgeordneten, also knapp zwei Drittel, sind Mitglied der MIT. Die stärksten Erststimmenergebnisse holten zwei MIT-Mitglieder: Silvia Breher in Cloppenburg-Vechta (49 Prozent) und Carsten Linnemann in Paderborn (47,9). Aus dem MIT-Präsidium wurden erneut Jens Spahn, Friedrich Merz, Christian von Stetten (alle direkt), Jana Schimke und Patricia Lips (jeweils Liste) gewählt. | |
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Erstmals Mitglieder-Anträge beim Bundesmittelstandstag | | Erstmals können auch einfache MIT-Mitglieder Anträge zum Bundesmittelstandstag stellen, der am 10. und 11. Dezember in Dresden stattfinden wird. Dazu müssen sie sich bei MIT:INSIDE mit ihrer Mitgliedsnummer einloggen. Jedes Mitglied kann die dort eingestellten Anträge lesen und mit einem „Like“ Unterstützung signalisieren. Wenn 10 Prozent der Mitglieder einem Antrag zustimmen, muss der Bundesmittelstandstag ihn behandeln. Antragsschluss ist der 12. November. | |
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„Wie wir den Mammut-Bundestag verschlanken“ | | Carsten Linnemann hat vor der Wahl die MIT-Forderung nach einer Wahlrechtsreform bekräftigt. „Wenn wir nicht direkt nach der Wahl eine Lösung finden, werden wir Politiker nicht nur weiter an Glaubwürdigkeit verlieren. Wir würden uns lächerlich machen“, schreibt er auf Focus Online. Er spricht sich für ein Präferenzwahlsystem aus. Diese würde den Bundestag verkleinern und die Bindung zwischen Wählern und ihren Direktkandidaten stärken, ohne kleine oder große Parteien einseitig zu benachteiligen. | |
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| Was bedeutet eine Bürgerversicherung für die Krankenversicherungsbeiträge? Gleich drei Parteien möchten eine Bürgerversicherung einführen. Das Versprechen: Die Krankenversicherung werde für viele günstiger. Doch ein solcher Systembruch hätte nicht nur Auswirkungen auf die Beiträge der Privatversicherten. Auch gesetzlich Versicherte müssten mehr zahlen.Was eine Bürgerversicherung für die Beiträge bedeuten würde |
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Neu in der MIT: Artjom Pusch | | Artjom Pusch (34) engagiert sich in der Bundeskommission für Finanzen, Wirtschaft und Industrie der Jungen Union und war bereits stellvertretender Bundesvorsitzender der Schüler Union. Jetzt trat der Vorsitzende der CDU Burg der MIT bei. Der Reserve-Offizier diente bei den Bundeswehr-Gebirgsjägern und hat einen Bachelor in Wirtschaftsingenieurwesen und einen Master in Management. Er arbeitete dann in der Automobilindustrie, bevor er mehrere Startups gründete. | |
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Basis: MIT Lingen | | Der MIT-Kreisverband Lingen hat zu einer Diskussion über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk eingeladen. Gastreferent war Professor Justus Haucap. Der Direktor des Düsseldorfer Instituts für Wettbewerbsökonomie war maßgeblich am Rundfunkreformkonzept des MIT-Bundesverbandes beteiligt. „Ich glaube, wir brauchen keine 21 zwangsfinanzierten Fernsehsender in Deutschland. Stattdessen wäre eine finanzielle Förderung von Sendekonzepten sinnvoll“, sagte Haucap. | |
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